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Mi, 08:13 Uhr
26.10.2016
Betrachtung

Die chancenlose SPD

Am heutigen Abend vollzieht die Sozialdemokratie des Thüringer Nordens wieder eine Zeremonie, die alles in sich vereinen wird, was Parteien für den Außenstehenden derart "attraktiv" machen, dass einerseits die Wahlbeteiligung sinkt, andererseits die Politikverdrossenheit weiter steigt. Doch davon wird man in Werther nicht viel zu hören bekommen...

Karikatur (Foto: Martin Höfer) Karikatur (Foto: Martin Höfer)
Unser Karikaturist Martin Höfer hat sich hier seine eigenen Gedanken gemacht

Wie soll man das beschreiben, was sich im Tagungsraum des Hotels "Zur Hoffnung" in Werther am Abend abspielen wird? Zeremonie? Ritual? "Pflichtveranstaltung? Es trifft wohl alles ein wenig zu - und führt das eigentliche und theoretische innerparteiliche Leben ad absurdum. Aber das Schöne daran: Alle machen munter mit und haben dabei das Gefühl, im Urhort der Demokratie angekommen zu sein.

Also, am Abend soll der SPD-Kandidat des neuen Wahlkreises 189 (Kyffhäuserkreis, Landkreis Nordhausen und Landkreis Eichsfeld) gekürt werden. Das Verb "wählen" sollte man für diese Prozedur nicht verwenden, denn das Ergebnis steht fest: Es wird Steffen Claudio Lemme sein, der im Herbst nächsten Jahres in dieser Region vor dem Kürzel SPD auf den Wahlzetteln steht.

Diese heutige Wahl wird butterweich, der Sieg ist garantiert. Und dabei ist es egal, woher der Mann kommt. Wo er beheimatet ist? Ist Herr Lemme ein Nordthüringer? Zu finden ist da wenig. Auf seiner Homepage ist kein aktueller Wohnort angegeben. 2013 stand in den offiziellen Wahlunterlagen noch Möbisburg-Roda. Heute könnte es Erfurt sein, obwohl der Mensch oberster Sozi im Kyffhäuserkreis ist.

Schaut man sich die Biografie von Lemme an, dann ist er der ausgemachte Sozialdemokrat, War Gewerkschafter zu DDR- und zu BRD-Zeiten, hat sich nach dem beruflichen Absturz nach der Wende aus eigener Kraft zunächst, dann mit Hilfe der Gewerkschaft wieder hochgerappelt. Lemme ist noch einer, der nicht zur Saal-Fraktion gehört - Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal. Und trotzdem kam Lemme vor drei Jahren nur über den Listenplatz in den Deutschen Bundestag. Für ihn stimmten damals nur 17,1 Prozent, für den CDU-Mann Selle immerhin 43,3 Prozent.

Steffen Claudio Lemme hat auch für die bevorstehende Bundestagswahl also wieder ein Problem - die SPD. Das wird durch den Neuzuschnitt des Wahlkreises noch verstärkt. Statt Kyffhäuserkreis - Sömmerda - Weimarer Land wird dem Kandidaten nun neben dem Kyffhäuserkreis der Landkreis Nordhausen und der rabenschwarze Landkreis Eichsfeld vor die politische Nase gesetzt.

Man muss da nicht unbedingt den Blick in die Glaskugel versuchen, um letztlich zu erblicken, dass die Chancen einer Direktkandidatur gegen Null tendieren. In dem Altwahlkreis hatte vor 14 Jahren das letzte Mal ein(e) Kandidat(in) das Direktmandat errungen. Und so muss der Herr Lemme jetzt schon auf den 25. Februar kommenden Jahres schauen.

Da wird die freistaatliche SPD ihre Landesliste bestimmt, wobei die zwei ersten Plätze durch Carsten Schneider und Petra Heß bereits so gut wie belegt scheinen. Und da Iris Gleicke sich ins Privatleben verabschieden wird, ist der Listenplatz mit der Nummer 3 der heiß umkämpfte. Hier wird es zum Showdown zwischen Lemme und Matschie kommen.

Das mag vor allem für die Beobachter des Parteitages eine interessante Angelegenheit sein, doch der Platz-Kampf ist eigentlich unnötig. Selbst innerhalb der Thüringer SPD gibt es viele Genossen, die realistisch zu Werke gehen, die keine drei Bundestagsabgeordneten über die Liste in den Bundestag ziehen sehen. Mehr noch, selbst der zweite Listenplatz bietet bei dem parteilichen Umfeld für die SPD in Deutschland und in Thüringen erst recht keine Garantie. Das ist bitter für die SPD, aber das ist eben so.

Im Bund werden sowohl Gabriel als auch Schulz nicht die "Bringer" für ihre Partei sein und in Thüringen können sich CDU und AfD jetzt schon freuen, denn neben der schwachen SPD (16,1 Prozent Zweitstimmen vor drei Jahren) wird vor allem beim Gezerre um die Gebietsreform den Sozialdemokraten aber auch den Linken zusätzliche Wahl-Schmerzen zufügen.

Unter diesen Vorzeichen also zelebriert die Nord-SPD heute ihre Nominierung. Einer der Höhepunkte wird dabei ohne Zweifel der Thüringer Ex-Minister Matthias Machnig sein. Wir werden darüber natürlich berichten. Mit einem Ticker können Sie, liebe Leser der Nordthüringer Online-Zeitungen live dabei sein. 18.30 Uhr legen wir los.
Peter-Stefan Greiner
Autor: red

Kommentare
Gudrun1974
26.10.2016, 09.18 Uhr
Wer zuletzt lacht, Herr Höfer ...
... ist immer der der ab 2018 im Amtszimmer des Oberbürgermeisters sitzt.

Anderen wird das Lachen vergehen, wenn sie vor der Tür zum Amtszummer stehen, um einen Termin nachsuchend und am Schild den Namen Matthias Jendricke eingehend studieren können.
Real Human
26.10.2016, 10.49 Uhr
Gut, dass es keine Gespenster gibt …
… August Bebel würde sonst im Grab zur Turbine mutieren. Wäre ich Beamter oder evangelischer Pfaffe, könnte ich ja vielleicht Mitglied dieser Spezialtruppe sein. Wer war eigentlich zu Bebels Zeiten SPD-Mitglied?

https://www.youtube.com/watch?v=JSYr9wNgQRM

Gut, dass ich nicht mehr in NDH „vor der Tür zum Amtszimmer stehen“ muss, „um einen Termin nachsuchend“! Und im neuen Wahlkreises 189 werden 2017 wohl schwarzbraune Haselnusszeiten für die roten Sargnägel der sozialen Gerechtigkeit anbrechen.

Schaurige Zeiten!
Gudrun1974
26.10.2016, 11.38 Uhr
Dann wählt die SPD, und lauft nicht den Braunen hinterher
Dann müsst ihr mal die richtige Partei wählen. Aber Otto Normalverbraucher rennt ja lieber der AfD hinterher.

Aber noch ist nicht aller Tage Abend.
NDHler
26.10.2016, 12.29 Uhr
Die SPD
Profitiert im Bund doch nur noch von traditionellen SPD Ländern wie NRW, Niedersachsen, Berlin usw. Dadurch das man mit einer Politik hin zur Mitte Platz für die Linken gemacht hat, wird es zunehmend schwerer einen Ministerpräsidenten zu stellen. In Thüringen liegt die SPD weit abgeschlagen hinter den Linken und droht mit dem Einzug einer weiteren Partei (der AFD) in den Landtag unter 10% abzurtuschen. Und im Bund wird man sich gegen RRG nicht mehr wehren. Zu stark ist der Druck der Basis sich von der CDU mehr zu distanzieren.

Die CDU macht derzeit den selben Fehler wie einst die SPD und sorgt ebenfalls mit einer Politik der Mitte für reichlich Platz am rechten Rand. Typen wie Koch oder Merz wurden von Mutti weggemoppt und fehlen heute als Politiker, die für die gute alte konservative Politik eintreten. Einzig Seehofer kämpft noch allein an dieser Front, kommt er aber mal aus dem Kanzleramt klingt auch er weichgespült. Den Einzug der AFD in den Bundestag und in weitere Landtage kann nur noch ein Wunder verhindern.

Die Gefahr, die dabei entsteht ist dass eine Partei wie die Grünen mit ihren aberwitzigen Forderungen zum Königsmacher aufsteigt. Und dann Gute Nacht Deutschland.
milfhunter
26.10.2016, 12.32 Uhr
richtig herr greiner!
ihr artikel bringt das dilemma der spd genau auf den punkt. diese partei ist selbst für die eigenen mitglieder und stammwähler inzwischen unwählbar geworden und es wird von woche zu woche schlimmer. mit steffen lemme wird heute abend in werther ein mann nominiert, der als gewerkschaftsfunktionär des dgb gegen die agenda 2010 von gerhard schröder demonstriert hatte und als bundestagsabgeordneter im september 2016 der verschärfung von hartz4 zustimmte. wie kann sowas sein? übrigens war die jetzige bundessozialministerin nahles damals auch eine der schärfsten kritikerinnen der agenda 2010 und heute sorgen ausgerechnet ihre gesetze dafür, dass die menschen in diesem land kollektiv verarmen und aus der armutsfalle nie wieder raus kommen. nicht die cdu, fdp oder afd sind für die schlimmsten sozialgesetze seit der nazi-zeit verantwortlich, sondern die spd! genießen sie also die wahlveranstaltung heute abend, denn das wird ein historisches ereignis sein.
tuco
26.10.2016, 12.37 Uhr
Ja, und...
'...Dann wählt die SPD...'
wo ist'n da der Unterschied?

Und jetzt alle im Chor:
"Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!"
Steffen Lemme
26.10.2016, 13.46 Uhr
Reaktion auf Artikel
Sehr geehrter Herr Greiner,

Eines vorweg: Ich engagiere mich Zeit meines Lebens für Menschen, die Hilfe und Unterstützung brauchen und habe mich dabei nicht geschont. Das ist es was mich treibt und dass will ich auch weiterhin im Interesse Thüringens und seiner Menschen tun.

Das Wahlrecht schreibt einige Prozeduren vor, die von den demokratischen Parteien in unserer Republik einzuhalten sind. Dazu zählt auch eine Wahlkreiskonferenz zur Aufstellung eines Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis, in diesem Fall dem Bundestagswahlkreis 189 Eichsfeld- Nordhausen- Kyffhäuserkreis.
Ich bin Thüringer, wohne nach wie vor in Möbisburg-Rhoda und habe persönlich nicht die Absicht, das zu verändern. Ich fühle mich wohl in meiner Heimat.
Für die letzten beiden Wahlperioden wurde ich als Abgeordneter für den bisherigen Wahlkreis Kyffhäuserkreis – Sömmerda - Weimarer Land I nominiert. Dass es diesen Wahlkreis nicht mehr gibt, liegt an der rückläufigen Bevölkerungsentwicklung im Freistaat Thüringen.
Durch meine Arbeit im Wahlkreis, aber auch in meinem Betreuungswahlkreis, zu dem auch der Landkreis Nordhausen und das Eichsfeld gehören, habe ich viele Menschen in Nordthüringen kennen und schätzen gelernt. Einiges konnte ich in dieser Zeit begleiten und auf einen guten Weg für die Menschen in der Nordthüringer Region bringen. Natürlich ist auch mir nicht alles Wünschenswerte gelungen, aber das Machbare schon.
Nun wurde ich von den SPD-Kreisverbänden im Kyffhäuserkreis, im Eichsfeld und im Landkreis Nordhausen nach persönlicher Vorstellung als Direktkandidat vorgeschlagen. Ein sehr demokratischer und ja innerparteilicher Prozess, der jeder/m Kandidatin/en die/der Mitglied einer Partei ist, offen steht. Dass es keinen Gegenkandidaten innerhalb der eigenen Partei gibt, ist keine Seltenheit.
Neben einem hoffentlich guten Ergebnis bei der heutigen Wahlkreiskonferenz, steht einem Kandidaten ein Wahlkampf bevor, der nicht leicht werden wird. Es gibt einiges zu tun im Wahlkreis. Dem stelle ich mich mit sozialdemokratischen Antworten, als Gewerkschafter und als bürgernaher Kandidat.
Im kommenden Februar folgt ein Listenparteitag auf dem ich mich um den Listenplatz 3 bewerbe, den ich bei meinen letzten beiden Kandidaturen inne hatte. Ein ganz normales demokratisches Prozedere.
Ich kämpfe aber in erster Linie um den Wahlkreis als Direktkandidat und damit um Stimmen für mich und die sozialdemokratischen Positionen. Was gibt es daran auszusetzen? Was ist Ihre Alternative?
Es ist ein Angebot an die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis 189.
In unserer Demokratie gibt es Parteien und ein Parteiengesetz, ein Wahlgesetz und nicht zuletzt das Grundgesetz als Richtschnur auch bei der Aufstellung von Kandidaten. Wir sollten unsere Demokratie und die sie tragenden Parteien und Parlamente nicht beschädigen, bei aller kritischer Betrachtung.

Mit freundlichen Grüßen
Steffen-Claudio Lemme
Nordhäuser Freiheit
26.10.2016, 14.09 Uhr
Ob Herr Lemme alle Stories der NDH SPD kennt?
Kennt Herr Lemme eigentlich alle "Stories" um Dienstreisen etc von Herrn Jendricke und Co? Weiss er mit wem er sich heute zeigen wird?
micha gerlach
26.10.2016, 14.51 Uhr
Unsinn,
das muss er nicht.
Jeder ist in erster Linie für sein eigenes Handeln verantwortlich und egal, mit welchem Personenkreis ich mich umgebe, es werden immer Menschen darunter sein, die ich nicht "vermeiden" kann.

Seine Ziele hat Herr Lemme sachlich vorgetragen, wer ihm sein Vertrauen in Form eines Mandats schenken will, darf das gern tun. Alle, die dies nicht möchten, müssen das weder begründen, noch ihre Entscheidung kommentieren.
milfhunter
26.10.2016, 15.06 Uhr
steffen lemme
es ist ja reizend, dass uns ausgerechnet jemand über gesetze belehrt (insbesondere das grundgesetz), welcher als bundestagsabgeordneter ebendiese gesetze mit füßen tritt oder dabei hilft, gesetze ohne beteiligung des parlaments inkraft treten zu lassen. wo sie schon mal so viele menschen in ihrem wahlkreis persönlich kennen gelernt haben, dann verraten sie uns doch auch, wie viele von den spd-mitgliedern aus ihrem wahlkreis 189 inzwischen von hartz4 leben oder eine rente beziehen, die so niedrig ist, dass sie zusätzlich sozialleistungen beantragen müssen. da fallen mir sofort einige genossen mit namen ein. ich sehe meine aufgabe nicht darin zu sorgen, dass sie weiterhin 9.327 euro plus zulagen jeden monat als abgeordnetenentschädigung erhalten, während immer mehr menschen (auch spd-mitglieder!) auf sozialleistungen angewiesen sind, obwohl diese den ganzen tag arbeiten. als der damalige dgb-gewerkschafter steffen lemme 2009 in den bundestag kam, betrug ihre monatliche diät noch 7.668 euro plus zulagen. heute beziehen sie mit zulagen eingerechnet ein ministergehalt, von dem durchschnittlich 10 rentner in ihrem wahlkreis jeden monat leben müssen. übrigens haben diese leute im gegensatz zu ihnen über jahrzehnte in die sozialsysteme einzahlen müssen, während sie als bundestagsabgeordneter den beamten gleichgestellt sind. wie realitätsfremd sind sie eigentlich, dass sie die schere zwischen arm und reich vor ihrer eigenen haustür nicht mehr erkennen? ich wünsche ihnen von ganzen herzen, dass sie 2017 aus dem bundestag rausfliegen und selbst für den rest ihres lebens von sozialleistungen leben müssen.
micha gerlach
26.10.2016, 15.35 Uhr
Werter Herr Lemme,
für manche Mitmenschen ist es völlig egal, was Sie sagen oder tun, Sie bedienen lediglich das Feindbild "Politiker".
Ich wünsche Ihnen in erste Linie Schaffenskraft und Ihren Wählern, dass Sie sich stets deren Vertrauen würdig erweisen.
Boris Weißtal
26.10.2016, 15.50 Uhr
@milfhunter und was bringt das jetzt?
gar nichts, außer dass Ihr Hetzgeifer bei mir am Bildschirm rausläuft.

Micha hat es richtig formuliert, wählt ihn oder lasst es sein. Herr Lemme hat diesen Hass nicht verdient.

Mir ist ein Herr Grund oder ein Herr Lemme tausendmal lieber im Bundestag als solche hassenden Populisten wie Sie und Ihre AfD-Protagonisten, die nicht einmal unser Staatswesen verstehen (können).

Apropo AfD: die wollen die Sozialleistungen im Übrigen drastisch zurück schrauben...
othello
26.10.2016, 17.17 Uhr
für Herren Greiner und Höfer zum Nachdenken
Sehr gut, Herr Lemme ! Ihre persönliche Antwort auf Herrn Greiners Artikel war die richtige Reaktion auf diesen abwertenden Kommentar zum Wahlmodus und ihrer Person. Journalistische Arbeit im wörtlichen Sinne sieht anders aus, Herr Greiner.

Ich befürchte aber, dass Herr Greiner mit seiner Einschätzung der Wahlchancen der SPD nicht ganz falsch liegt. Mit der Agenda 2010 des Genossen Schröder hat sich die SPD von vielen potenziellen Wählern verabschiedet, und mit Personen, wie Gabriel, Steinmeier, Schulz ( auch eng verbunden mit dieser Agenda ) wird es wohl nichts werden, mit einer Mobilisierung der abhanden gekommenen Wähler für die SPD. Trotzdem viel Erfolg für den Wahlkampf.

Ich möchte aber den Karikaturisten Höfer auch ein paar Worte mitgeben. Klare politische Kommentare, hier in der NNZ, aus Ihrer Feder, währen auch nicht schlecht. Den Finger in die Wunden anderer zu legen ist ja so einfach, darin sind Sie Meister. Wofür stehen Sie eigentlich in vielen politischen Sachfragen, in der Bundespolitik, Kreis/ Stadtpolitik ! Mir sind Sie nur bekannt, durch Kritik, Anfragen und sonstigen Klamauk. Der FDP-Vorstoß in Sachen Kreiskrankenhaus fällt mir dazu spontan ein. Doch dieser war ja wohl ein Tiefpunkt politischer Kompetenz und nur auf persönliche Befindlichkeiten der Antragsteller zurückzuführen, auch Ihrer eigenen Verquickung im System Kreiskrankenhaus.

Herr Höfer ! Nehmen Sie sich ein Beispiel an Herrn Lemme und melden Sie sich auch mal sehr persönlich in der NNZ . Die Leser, ich selbst und auch Herr Greiner werden es Ihnen danken !
murmeltier
26.10.2016, 17.25 Uhr
Othello
Wo in diesem Kommentar findet eine Abwertung der Person Lemme statt. Das sind Kurzauszüge aus dessen Homepage. Eigentlich würdigt Greiner Lemme als einen Genossen, der aus der eigenen Wählerschaft kommt. Als Kommentar mit eigener Meinung ist die Betrachtung gelungen und regt zum Nachdenken an. Mich jedenfalls.
othello
26.10.2016, 18.15 Uhr
Kritik angebracht
@ Murmeltier ! Es ist auf die Person Lemme bezogen richtig, dass es hier wenig Kritik durch Herrn Greiner gab, da habe ich ein wenig übertrieben. Auch hat der Artikel zur Nachdenklichkeit angeregt, wie Sie an den Kommentaren feststellen können, auch das ist gut so. Ein wenig Kritik ist aber trotzdem angebracht, meinen Sie nicht ?
punktum
26.10.2016, 18.50 Uhr
Hallo einfach nur schöne Kommentare
Also erstmal ein Lob an Herrn Greiner - einfach perfekt !
Und sicherlich hat Herr Lemme recht, auch wenn er es so nicht geschrieben hat - er muss jetzt deutlich machen dass er ein GUTMENSCH ist wahrscheinlich der einzige, denn von den anderen bekannten Größen kennt man ja ihre Geschichte von ihm fällt mir im Moment nichts negativ oder nachteiliges ein, außer die Tatsache dass er in der Partei ist welche das Wort "sozial" leider falsch interpretiert.

aber gut lassen wir das, er ist ein Demokrat und will gewählt werden, das ist so schon mal in Ordnung!
Nun zu Ihnen Herr Othello, Sie scheinen mir ja ein super schlauer zu sein. Nur mal so zum Nachdenken, sie fordern den Herrn HÖFER auf er solle hier mal namentlich seine Meinung äußern, ich darf Ihnen das noch mal zeigen, er hat seine Meinung hier schön dargestellt - das wäre dann die kleine sehr rot gefärbte Karikatur im Artikel vom Herrn Greiner die mit den gemalten bunten Männchen, nur noch mal hin schauen dann klappts auch mit dem verstehen! Und der Vorstoß betreffend dem SHK, wo sie von einem Tiefpunkt politischer Kompetenz reden - da fehlt Ihnen einfach so ein kleines bisschen der ÜBER- oder DURCHBLICK, aber nicht nervös werden das verwächst sich. So und nun wieder Ein Kompetenzbeitrag von Ihnen Herr Othello (wenn ich an die Oper denke mit dem gleichen Namen wie Ihrer, dann muss ich voller Freude feststellen "PASST")
othello
26.10.2016, 19.30 Uhr
ein kleiner Kopetenzbeitrag
@ punktum ! Kleine bunte Männchen sind das politische Niveau eines Herrn Höfer und von Ihnen.
Politik mit kleinen bunten Männchen ist ja soooo.. einfach.
Ich habe die Hinweise der kleinen bunten Männchen schon verstanden und auch ich habe diese Vorfälle, die karikiert werden sehr kritisch bewertet, doch es gab schon schlimmere „ Verfehlungen“ von Politikern, die an der Integrität dieser Personen Zweifel aufkommen lassen.
Genug Kompetenzbeitrag ?
Real Human
27.10.2016, 08.22 Uhr
@ Boris Weißtal: Sie sind ein typischer Ignorant!
Sie ignorieren einfach Fakten – nämlich die immer krasser werdenden sozialen Unterschiede nicht nur in unserem BRD-Ländle, das meint, sich noch einen Ländle-Föderalismus leisten zu können. Leute wie Sie sind es, die der AfD immer neuen „Hetzgeifer“ liefern.

Die AfD kann sich eigentlich nichts Besseres wünschen als Parteien wie die CDU und – noch mehr – die SPD! Wer klar bei Verstand ist, entdeckt bei der CDU nämlich sofort das „C“ der religiösen Quacksalber. Die SPD aber trägt eigentlich den Auftrag zu einem sozialen Ausgleich in der Gesellschaft im Namen. Aber anstatt mal angesichts von „Industrie 4.0“ über ein Bedingungsloses Grundeinkommen auch nur NACHZUDENKEN, baut sie weiter an Schröderschen Agenda 2010.

Ich empfehle Ihnen mal die schwedische Serie „Real Humans“, damit Sie erkennen „wo der Hase hinläuft“! Immer mehr Tätigkeiten werden nämlich menschlichen „Biobots“ entrissen und an Software-Algorithmen übertragen. Altgediente Gewerkschaftsbonzen wie https://de.wikipedia.org/wiki/Steffen-Claudio_Lemme sollten sich schon mal Gedanken machen, wie sie eine neue Gewerkschaft für Computerprogramme oder „Hubots“ gründen.

Der smarte Herr Lemme weiß in Wirklichkeit aber ganz genau, „wo der Hase hinläuft“ und weitet schon mal sicherheitshalber seinen Pensionsanspruch aus. Diejenigen, die „von der Hand in den Mund“ vegetieren müssen, kehren Sozialverrätern wie der SPD den Rücken und wählen AfD. In den USA wählen die Deklassierten Trump – trotz seiner Skandale– , weil sie sich vom Estabishment rein gar nichts mehr erhoffen.

Unsere Eliten haben die möglichen Folgen der Globalisierung längst vorhergesehen. „Aber ich kann den MENSCHEN(!) doch nicht die Wahrheit erzählen!“ erkläre die HalbGÖTTIN Merkel vor etwa 10 Jahren einmal sinngemäß in einer späten Talkshow. Jetzt haben wir mit den Folgen zu kämpfen. (Flüchtlingskatastrophe)

Ganz Ähnliches passiert jetzt mit der Industriealisierung 4.0. Auf Empfängen der Aktionärslobby wird Sekt geschlürft – des gemeine Volk aber bekommt billiges Soma (mal googeln!) ausgeteilt. Also ich wähle dann 2017 lieber gleich die http://transhumane-partei.de/ – schon wegen ihrer weitsichtigen Empfehlung eines Bedingungslosen Grundeinkommens.

@ milfhunter: Das Einzige, was ich an Ihrem Kommentar auszusetzen habe, ist ihr langer Absatz. Ansonsten ist er ein richtiger Volltreffer. Und der „Tanker SPD“ sinkt ja auch schon knirschend dem Abgrund entgegen!

Jörg Birkefeld
milfhunter
27.10.2016, 09.07 Uhr
lieber joerg b.
ich werde mich bemühen, in zukunft mehr absätze in meine kommentare einzubauen. ansonsten bedanke ich mich auch für ihren äußerst zutreffenden diskussionsbeitrag :-)
NDHler
27.10.2016, 09.20 Uhr
Bedingungsloses Grundeinkommen
Erinnert mich stark an den Kommunismus. Ich persönlich halte nicht viel von „Gleichmacherei“.
Ich bin vielmehr ein Verfechter einer besseren Kinder- und Jugendpolitik. Da wird in meinen Augen so ziemlich alles falsch gemacht. Ständige Kindergelderhöhungen sind in meinen Augen der falsche Weg, ich glaube nicht, dass das Geld auch da ankommt wo es ankommen soll, nämlich bei den Kindern und Jugendlichen. Stattdessen sollte das Geld dafür verwendet werden um Kindern vom ersten Lebensjahr an bis zum Abschluss der Ausbildung einen komplett kostenfreien Bildungsweg zu ermöglichen. Und das in einem deutschlandweit einheitlichen Bildungssystem. Eingenommen Klassenfahrten und schulische Veranstaltungen. Kein Wettbewerb der Bildungssysteme mehr auf dem Rücken der Kinder und Jugendlichen. Weiter wäre mir wichtig, dass alle Kinder und Jugendlichen vom ersten bis zu 18. Lebensjahr freien Eintritt in alle kommunalen Einrichtungen wie Theater, Schwimmbäder oder Museen usw. hätten. Zur Finanzierung genügt eine radikale Steuerreform sowie eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. Für „eindeutige“ Kinderartikel gehört die Mehrwertsteuer gesenkt, statt für Hotelübernachtungen. Damit würden, meiner Meinung nach, mehr Anreize in der so genannten Mittelschicht, geschaffen sich wieder mehr Kinder anzuschaffen. Man läuft dann nicht mehr Gefahr in die Armut abzurutschen. Kinder kosten eine Menge Geld und der Staat verdient noch daran!
Aber welche Partei würde so etwas umsetzen, RRG schafft es ja noch nicht mal für genügend Lehrer an den Schulen zu sorgen. Was haben die nicht auf den Lehrermangel zu CDU Zeiten geschimpft, und jetzt ist alles noch viel schlimmer!
Real Human
27.10.2016, 11.53 Uhr
@ NDHler: Alle Achtung vor Ihren Bedenken, …
aber, was der technologische Wandel an Herausforderungen für uns bereithält, ist mehr als eine kleine Flüchtlings-Sturmflut. Es ist ein vielleicht endzeitlicher Tsunami, der letztlich alle Berufe ergreifen wird. Auch Berufe von denen man denkt, dass sie von technologischen Revolutionen verschont bleiben sollten. Dazu z.B.: https://www.youtube.com/watch?v=PbY8qP5eVSY

Hoch qualifizierte Facharbeiter werden wohl noch am längsten verschont bleiben. Aber was ist mit denen, die 10 Jahre mehr oder weniger damit verbracht haben, ihre Lehrer zu ärgern? Werden aus denen mal ideale Straßenkämpfer für Parteien mit Patentrezepten? Die Geschichte reimt sich und zwar schon seit antiken Zeiten!

„Das Proletariat (von lateinisch proles ‚die Nachkommenschaft‘) bezeichnete im antiken Rom die gesellschaftliche Schicht der landlosen und lohnabhängigen besitzlosen, aber nicht versklavten Bürger im Stadtstaat, die nicht steuer- und wehrpflichtig waren. [...]

Während der Ausbreitungsphase des Imperium Romanum wurden Sklaven [Sie entsprechen heute vielleicht den Robotern?] als Kriegsbeute in Massen nach Rom gebracht und auf Großgrundbesitzungen als Landarbeiter eingesetzt. Da diese großen landwirtschaftlichen Betriebe wesentlich effizienter produzierten als das Kleinbauerntum, verlor dieses seine Existenzgrundlage. Kleinbauern zogen in die Hauptstadt, wo sie als landlose, aber dennoch freie römische Bürger neben den adligen Patriziern und den nichtadligen Plebejern (vor allem Bauern und Handwerker) lebten. Da sie außer ihrem Stimmrecht nichts mehr besaßen, verkauften die Proles dieses gegen Lebensmittel an die reiche Oberschicht.“ [Heute wählen sie Leute wie Donald Trump.]

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Proletariat außer [Bemerkungen]

Und da verneige ich mich vor Ihren Bedenken NDHler! Eine der fragwürdigsten Resultate könnten Leute mit viel Langeweile sein, die nicht mal mehr aus der Wohnung zu gehen brauchen, um sich von Verschwörungsdemagogen heiß machen zu lassen und dann mit einigen Promille im Gehirn abends einen Flashmob gegen Andersdenkende veranstalten. Die hetzenden römischen Catos („Ceterum censeo Carthaginem esse delendam!“) aber werden sich im Hintergrund halten.

Also, so ganz bedingungslos sollte ein Grundeinkommen vielleicht doch nicht sein! Auch für die Finanzierbarkeit müssten noch sehr „dicke Bretter gebohrt“ werden. Aber man sollte sich wenigstens darüber GEDANKEN machen und nicht warten, bis ein nicht mehr steuerbares Chaos losbricht. Die „schwarze Null“ hat keine Ewigkeitsgarantie!

Eins noch: „für genügend Lehrer an den Schulen“ hätte in Thüringen bis 2014 die CDU/SPD sorgen müssen. Und was nützt es, wenn Thüringen massenhaft Lehrer ausbildet, die dann in andere Bundesländer mit besserer Bezahlung auswandern?
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