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Fr, 06:37 Uhr
21.04.2017
Forum:

Parteienfinanzierung - Betrug am Volk?

Werden die Parteien in Deutschland künstlich am Leben erhalten? Vor einigen Tagen bekam ein Leser unserer Online-Zeitungen einen Bericht in die Hände, der diese Vermutung durchaus bestätigt...


Was ich da zu lesen bekam, war schon sehr brisant. Nun ist es ja nicht so, dass ich von Staatsfinanzierung noch nie etwas gehört habe. Was mich erstaunt ist die Höhe der Zuwendungen. Es handelt sich hier um 160,52 Millionen Euro, die der deutsche Staat den Parteien schenkt.

Im Einzelnen bekommen die SPD 50,78 Millionen €, die CDU 59,5 Millionen €, die Grünen 15,85 Millionen €, die CSU 12,09 Millionen €, DIE LINKE 11,52 Millionen € und die AfD immerhin noch 6,13 Millionen €. Es handelt sich hierbei um Steuergelder die auch den Nichtmitgliedern der Parteien aus der Tasche gezogen werden. Das die Finanzierung dieser Art dazu dient die Parteien künstlich am leben zu halten, beweist die Regierung selbst.

Ist sie doch dabei die NPD von der Parteienfinanzierung auszuschließen. Da man nicht in der Lage ist, die Partei ganz einfach zu verbieten, will man ihnen die Staatsfinanzierung streichen. Damit soll der Partei die Existenzgrundlage genommen werden, so das Vorhaben der Regierung. Das Vorgehen, ob richtig oder falsch beweist doch sehr deutlich, dass die anderen Parteien ohne die sehr kräftigen Finanzspritzen von Staatsseiten am Hungertuch nagen würden und um ihre Existenz fürchten müssten. Die Frage ist, wieso werden Parteien mit Steuergeldern, und noch dazu von Nichtmitgliedern, künstlich über Wasser gehalten? So etwas ist nur in einer „kapitalistischen Demokratie“ möglich, um nicht zu sagen „demokratische Diktatur“. Oder wie ist das zu verstehen?

160,52 Millionen € im Jahr 2016, ein Jahr davor waren es 159,25 Millionen €, es wird also jährlich immer mehr Geld welches die Parteien geschenkt bekommen. Nun soll mir aber niemand kommen und sagen, die Parteien hätten das Geld verdient. Die Gewerkschaften beispielsweise bekommen kein Geld vom Staat geschenkt, sie müssen sich von Mitgliedsbeiträgen finanzieren. Die Gewerkschaften bekommen hier und da eine Spende, aber die kassieren die Parteien auch noch nebenbei und das nicht immer legal, wie man oft hört?

Stellen sie sich einmal vor, was man mit diesen 160,52 Millionen € alles anfangen könnte. Wie viele Lehrer könnte man einstellen, man hätte Geld für KITA-Plätze und vieles mehr. Stattdessen wird das Geld an Parteien mit unfähigen Politiker/innen rausgeworfen, um sie künstlich am Leben zu erhalten, wie soll man so etwas nennen? Ich nenne es schmarotzen, genau das, was man Hartz-IV-Empfängern gern vorwirft.

Inzwischen weiß fast jeder Bürger, dass sich die meisten Politiker der regierenden Parteien die Gesetze so gestalten, dass sie ihnen und ihrem Anhang den größten Vorteil bringen. Dazu gehören nun auch mal die Zwangsgebühren oder Steuern. Nehmen wir nur die Rundfunkgebühren.

Zum Wohle des Volkes, darauf schwören die Damen und Herren der Politik in ihrem Amtseid, oder nicht? Ich möchte ihnen, liebe Leser, ein Beispiel aufzeigen, das schon eine sehr kuriose Natur hat. Der derzeitige Bundespräsident, ein Herr Steinmeier, beklagt die Verrohung der Umgangsformen im Internet. Er sagt dazu: „Es gäbe nicht mehr die Haltung, dass auch andere Recht haben könnten. Dabei lebt doch Demokratie gerade von der Bereitschaft anderen zuzuhören, sich selbst und die eigene Position zu überprüfen." Das sagt ausgerechnet ein Politiker, der das höchste politische Amt in Deutschland inne hat. Herr Bundespräsident, haben sie einmal darüber nachgedacht, wie oft die Politik gegen den Willen der Bevölkerung handelt? Oder zählen gewöhnliche kleine Leute in Deutschland nicht mehr zum Volk?

Ein Beispiel die vielen Kriegseinsätze, wenn man die auch unter dem Deckmantel der Friedensmission vornimmt. Zum Wohle der Menschen heißt es immer, aber in den meisten Fällen hat das Volk unter diesen Einsätzen zu leiden. Schauen wir nur hin, wie viele Zivilisten „aus Versehen“ sterben.
Harald Buntfuß, Nordhausen
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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Kommentare

21.04.2017, 08.49 Uhr
Sonntagsradler 2 | Betrug am Volk?
Das motto sämtlicher Parteien
Uns als Parteimitglieder egal welcher Partei soll es gut gehen koste es was es soll!De4r dumme ist immer der Steuerzahler! Aber das ist uns egal! Wir handeln im besten Wissen und Gewissen für unser Volk! Am liebsten aber für unser eibenes Wohl.
21.04.2017, 11.10 Uhr
tannhäuser | Scheindemokratie!
Dem Bürger wird nur noch vorgegaukelt, dass seine Interessen vertreten werden.

Anstelle so genannter Volksvertreter könnte man die Parlamente auch mit Schaufensterpuppen füllen, ihnen das entsprechende Parteiabzeichen ankleben, einen Chip einsetzen und aus den jeweiligen Zentralen steuern, damit bei der jeweiligen Abstimmung die Hand für das gewünschte Ergebnis gehoben wird.

Würde die staatliche Parteienfinanzierung wegfallen, kämen alle Parteien, auch die mit "Volk-" davor, in finanzielle Nöte.

Das wäre schon viel früher geschehen, hätten sich die grossen Parteien nach dem Mauerfall nicht am Vermögen der ehemaligen DDR-Blockflöten gesundstossen können.
21.04.2017, 12.00 Uhr
KS Bad F | Er bekam einen Bericht in die Hände? Oh mein Gott
Den geheimnissvollen Bericht kann man sich öffentlich und jederzeit im Internet anschauen. Die Parteienfinanzierung erfolgt nach gesetzlichen Vorgaben und ist keinesfalls eine wahllose Bereicherung der Politiker um sich die Taschen voll zu schaufeln. Wenn man mal seinen Kopf anstrengt und mal etwas recherchieren würde, würde man ganz schnell merken, dass viele von den Verschwörungstheorien an den Haaren herbei gezogen sind bzw. deren Inhalte schon längst bekannt und widerlegt sind. ;-)
21.04.2017, 12.08 Uhr
Overhead | tannhäuser
Sie haben Recht, genauso läuft es bei uns in der Politik, nur das man keine Puppen benötigt. Die eingeschworenen Parteimitglieder stimmen genauso ab, wie es von der Parteispitze vorgegeben wird. Und das ist um vieles billiger als die vielen Puppen die man jedes mal neu Programmieren müsste und dazu die teure Technik. Bei den Mitgliedern reicht ein Umschreiben und die Parteiarmee steht geschlossen, wie ein Mann.

Von den Kuchen bekommen die einfachen Mitglieder nichts ab, den teilen sich die sogenannten „ELITEN“ unter sich auf. Und das im Namen des Volkes.
21.04.2017, 12.55 Uhr
BigBen | FAK NEWS
Ist auch so ein Wort, dass in den Letzten Monaten die Runde Macht. Was wird da nicht alles geschrieben. „ Die Russen haben die Wahl in den USA beeinflusst, über viele Geschehnisse werden wir Falsch oder überhaupt nicht Informiert.
Vieles erfährt man nur über das Internet und da nur über bestimmte Seiten. Wenn man nun aber der Politik glauben darf, sind die Nachrichten dieser Seiten alle falsch oder unwahr. Stimmt das und wie steht es mit den Staatlichen Medien, sagen die immer die Wahrheit?
Ich will das nicht beurteilen, aber wenn ich so nachdenke, was ich in den so genannten „ÖFFENTLICHEN MEDIEN“ so zu hören und zu lesen bekomme, kommen mir doch Zweifel. Ich vertrete die Meinung, dass man die gesamte Parteifinanzierung sofort einstellt und dann wird man sehen, wie es um die Parteien wirklich bestellt ist, oder nicht?
Ein Wort sei mir an KS Bad F. Ich saß mit einen SPD-Parteimitglied und ehemaligen Stadtrat von NDH am Tisch. Soll ich Ihnen was sagen, der Mann wusste nichts von einer Finanzierung in der Höhe von 50,78 mill. € im Gegenteil, der Mann war sogar völlig enttäuscht von seiner Partei. Ist das nicht beschäment?
21.04.2017, 13.10 Uhr
H. Buntfuß | KS Bad F
Natürlich ist der Bericht öffentlich, habe ich je etwas anderes behauptet. Aber gerade das zeigt mir, mit welcher Frechheit die Politiker/innen in diesem Land vorgehen. Sie ziehen den Nichtparteimitgliedern das Geld aus der Tasche und das ohne die geringsten Skrupel.

Eine Frage habe ich da noch, können Sie mir erklären, wer den Nutzen dieser Gelder hat? Die Parteimitglieder das Volk; oder nur die Elitepolitiker, aber bitte nicht nur allgemein?

Schönes Wochenende
Harald Buntfuß
21.04.2017, 13.38 Uhr
Junggeselle | Natürlich Sie haben Recht KS Bad F.........,
wenn Sie sagen“ Die Parteienfinanzierung erfolgt nach gesetzlichen Vorgaben“. Ist es nicht so, dass sich die Damen und Herren aus der Politik verschiedene Gesetze direkt oder indirekt auf den Leib schneidern, wie man im Volksmund so schön sagt?
21.04.2017, 14.16 Uhr
Immanuel Ludwig | Ohhh, wieder ein Skandal aufgedeckt
Soweit ich weiß finanzieren sich Parteien aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden und der staatlichen, sogenannten Wahlkampfkostenerstattung (gekoppelt ans Wahlergebnis). Das ist seit gefühlten 100 Jahren so, transparent überall nachlesbar und aufgeklärten Menschen bekannt. Gut das Buntfuß diesen "Skandal" jetzt auch für die weniger aufgeklärten Zeitgenossen aufgedeckt hat!

Diese Art der Finanzierung führt dazu, dass sich auch arme-Ritter Parteien wie AfD, NPD, ... überhaupt politisch betätigen können. Denn auch bei diesen, nach eigenen Aussagen von Nationalstolz lebenden Edeldeutschen, ist ohne Moos nämlich sonst nix los! Aber gut das H. Buntfuß so ausgeschlafen ist und diesen "Betrug am Volk" endlich in dieser Zeitung öffentlich macht.
21.04.2017, 14.17 Uhr
Joerg B. | Wer ist das Volk - wer seine Vertreter?
Wenn Herr Buntfuß einen Artikel schreibt, kann die nnz-Redaktion sicher sein, dass wieder mal Sonderschichten für die Sichtung der Kommentare anstehen. (Ich übertreibe mal;–) Es passt aber gut zum Lutherjahr. „Dem Volk auf's Maul schauen“, soll ja von ihm stammen. Die Stasi hat daraus „Das Ohr an der Masse haben“ gemacht. Jedenfalls deuten Google-Fundstellen darauf hin, dass dies so sein könnte. Herr Buntfuß mischt sich jedenfalls gern unters Volk und beherzigt dabei Luthers Ratschläge. Das ist auch gut so.

Leute wie z.B. Manfred Grund (um nur den Wählerstimmengewaltigsten zu nennen) tun das vor allem, wenn es mal wieder um die zukünftige Sicherung der „Diäten“ geht. Danach lernt er wieder gern (auf Kosten der Steuerzahler) fernere Völker kennen.

„Hoch lebe der Populismus, wenn er mir nützt“, wussten schon antike Maulhelden. Die lebten allerdings tatsächlich oft heldenhaft gefährlich (und heute auch wieder?). Doch was hindert uns Kommentatoren und Artikelschreiber daran, selbst in die Politik zu gehen? Das Alter? Die Trägheit? Die Feigheit? Die Einsicht in die Vanitas solchen Tuns? Die Befürchtung, selbst (z.B. durch Partei-“freunde“) auf die schiefe Bahn zugeraten?

Sind das alles nur Ausreden?

„Würde die staatliche Parteienfinanzierung wegfallen, kämen alle Parteien, auch die mit "Volk-" davor, in finanzielle Nöte.“, schreibt „tannhäuser“ alias Richard Wagner. Und was hätten wir davon? Schaffen wir sie doch gleich ganz ab, diese „Scheindemokratie“!? Schauen wir aber auch mal nach Somalia! Da ist sie nämlich abgeschafft!

Oder organisieren wir uns einen „Gottesstaat“?! Wir brauchen dann nur noch einen Moses, der ab und zu mal auf einen Berg steigt und uns nach seiner Rückkehr verkündet, was „Gott“ so von uns verlangt. Bei Nichtbefolgung erst Hand, dann Kopf ab! Und wenn der Prophet – Gepriesen sei der Erhabene! – dann doch nicht alle paar Jahre wiederaufersteht, dann gibt es wenigstens genug Arbeit für die „Kleriker“ für die Auslegung seiner weisen allzeit gültigen Schriften.

Ab und zu hört sich der Laie Jörg Birkefeld ja mal z.B. solche Weisheiten an:

http://www.deutschlandfunk.de/sure-90-vers-4-ueber-die-veraenderung-von-woertern-im-koran.2395.de.html?dram:article_id=378661

Gepriesen sei das Haupt, auf dem sich beim Nachhören nicht die Haare kräuseln!

Fazit:

"Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen - abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind." (Winston Churchill, Rede vor dem Unterhaus am 11. November 1947)

Aber das wussten „wir“ ja schon längst. :–))
21.04.2017, 14.32 Uhr
Overhead | KS Bad F und H. Plotz
Ihre Kommentare zu den gut geschriebenen Artikel, zeigen nur mit welcher Dekadenz die HERRSCHENDEN Parteien das Land regieren. Jeder sollte sich bei der nächsten Wahl genau überlegen, bei wem er sein Kreuz macht. Aber es ist schon ein Kreuz mit den DEMOKRATISCHEN Parteien, sie versprechen viel und halten nichts, oder?
Da fällt mir so ein Spruch von einen „SPD“ Politiker glaube ich ein. „Man soll die Politiker nicht an dem messen was sie vor der Wahl sagen, dass wäre unfair“. Das sagt wohl alles aus, was man über die Damen und Herren vom Politischen Lager wissen muss, oder nicht? Es ist aber schön, dass sie hier, zwei vermutliche Parteisoldaten melden und versuchen die EHRE der Parteien zu retten. Wie heißt es so schön man kann nichts retten wo es nichts zu retten gibt. Die parteien verlieren immer mehr Vertrauen beim Volk und sogar bei ihren eigenen Soldaten, oder wie meinen sie?
21.04.2017, 22.39 Uhr
tannhäuser | Herr oder Frau Plotz...
...repräsentiert hier nur die Ohnmacht der Herrschenden und das krampfhafte Bemühen, nachfragende Bürger lächerlich zu machen.

Ich denke, Ihre Bezeichnung "Parteisoldat" trifft es in diesem Falle, Overhead.

Dafür spricht das dauernde persönliche Angreifen anderer Kommentatoren.
22.04.2017, 11.13 Uhr
Mueller13 | Peanuts sind die offiziellen Zahlungen an die Parteien
Schaut viel eher mal auf die inoffiziellen Parteifinanzierungen!

Die Stiftungen der Parteien sind die waren Trigger in diesem Spiel. Diese können nämlich an den Regeln vorbei mit "Mitteln" ausgestattet werden und im übrigen auch aus Steuermitteln (und natürlich werden nur die Parteien bedacht, die im Bundestag vertreten sind):

" Als Angela Merkel 2005 ins Kanzleramt einzog, erhielten die sechs parteinahen Organisationen aus der Kasse des Bundes noch 318 Millionen Euro. Und für dieses Jahr (2014) sind stattliche 466 Millionen bewilligt worden, ein Plus von fast 50 Prozent."

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article132945556/Der-Staat-pumpt-unablaessig-Geld-in-Parteistiftungen.html

Und wenn man sich dann noch anschaut, was der KAS (CDU) auch im Ausland (Ukraine) so anstellt...
Meine Frage dazu: was bitte macht der KAS dort? Die Aufklärung des deutschen Volkes? Politische Bildung der Deutschen?

@ Plotz: Ihre Meinungsäußerung ist peinlich und demonstriert nur in welchen Zustand die linken "Demokraten" sind.
22.04.2017, 13.55 Uhr
H. Buntfuß | Mueller13
Ich bin bewusst nicht auf die Spenden, Schenkungen und Stiftungen eingegangen. Warum, Schauen sie sich doch einmal die verschiedensten Stiftungs-, Schenkungs- und Spendenaktionen an, dann wissen sie sicher was ich davon halte?
24.04.2017, 10.02 Uhr
Junggeselle | Frau, Herr H. Plotz,.........
Sie wissen schon, dass man der „NPD“ die Parteienfinanzierung sperren will und dazu wird ja gleich das Grundgesetz geändert. Ich glaube die „AfD“ wird die nächste Partei sein, der man den Geldhahn zudreht. Wie schreiben Sie doch gleich, „Diese Art der Finanzierung führt dazu, dass sich auch arme-Ritter Parteien wie AfD, NPD, ... überhaupt politisch betätigen können.“ Haben Sie sich den Satz selber ausgedacht, oder kommt der von irgendwelchen Funktionären. Warum glauben Sie will man die Gelder für Parteien sperren, den man mit „RECHTLICHEN“ Mitteln nicht beikommt. Vielleicht liegt es ja auch an den vielen V-Leuten, die man für enorm viel Geld eingeschleust hat. Von den V-Leuten hört man ja so manches, sie sollen ja nicht ganz Hasenrein sein?
Wie heißt es so schön, „die Geister die ich rief......“
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