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Sa, 15:40 Uhr
20.01.2018
Forum

Macron und Merkel zu Europa

Emmanuel Macron gilt schon als der Europa Reformer, obwohl seine Pläne für eine EU Reform noch gar nicht entwickelt, geschweige denn umgesetzt sind. In seiner Rede an der Sorbonne (Paris, Universität) betonte er die Singularität und Notwendigkeit eines neuen, handlungsfähigen Europas vor dem Hintergrund der globalen Herausforderungen. Dazu Anmerkungen von Tim Schäfer...


Das alte Europa sei zu schwach, langsam, ineffizient. Auch soll es eine bessere Arbeit in militärischen Fragen, der Flüchtlingspolitik oder dem Klimaschutz geben. Und die Europäische Union soll mehr Geld bekommen, für einen stärkeren Haushalt im Zentrum der Eurozone.

Auch Deutschland soll noch mehr einzahlen. Union und SPD haben als die möglichen Regierungspartner zumindest erste Signale gesetzt, Zitat: "Wir wollen ein Europa der Demokratie mit einem gestärkten Europäischen Parlament und einem lebendigen Parlamentarismus auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene." (Sondierungspapier). Es gibt mithin die ganz konkrete Zusage, dass Deutschland auch größere finanzielle Lasten schultern will.

Präsident Emmanuel Macron will aber noch mehr: Ein erneuertes ja revolutionäres Sozialmodell: "Wir müssen in Europa unser Sozialmodell erneuern. Wir müssen es in seiner Form überdenken und es auf europäischer Ebene aufbauen, denn Europa ist der richtige Maßstab für diesen Kampf. Wir sollten einen Mindestlohn festlegen, der an die wirtschaftlichen Gegebenheiten der einzelnen Länder angepasst ist, dabei aber schrittweise in Richtung Konvergenz denken."

SPD und Union lassen auch für diesen Schritt Sympathie erkennen, Zitat: "Wir wollen einen Rahmen für Mindestlohnregelungen sowie für nationale Grundsicherungssysteme in den EU-Staaten entwickeln. Wer konsequent gegen Lohndumping und soziale Ungleichheiten in wirtschaftlich schwächeren Ländern in Europa kämpft, sichert auch den Sozialstaat und die Soziale Marktwirtschaft in Deutschland."

SPD Vorsitzender Martin Schulz wirbt für die GROKO, unter anderem wegen des neuen europapolitischen Modells. Oder mehr, für die Vereinigten Staaten von Europa. Schon 2025 hat er mal gefordert, nun, das scheint dann doch eher noch nicht der Fall zu werden.
Tim Schäfer
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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Kommentare

20.01.2018, 16.22 Uhr
Nörgler | Nichts gelernt
Der Euro ist in 19 Staaten Zahlungsmittel. Welche Probleme eine gemeinsame Währung, bei unterschiedlicher wirtschaftlicher Leistungskraft in den Ländern bereitet, ist ja nichts neues.

Das derzeitige geringe Zinsniveau entlastet die Staaten und belastet Institutionen und Bürger z. B. in Deutschland, die Sparkassen und Volksbanken, Versicherer und Bürger. Die Rentensparpläne bringen nicht mehr das, was versprochen wurde. Die Pläne für das Alter kommen in Schieflage. Interessiert das irgendjemand?

Die Höhe des Lohnes hängt ja auch von der Wirtschaftskraft ab, oder? Wenn überall in den Mitgliedsstaaten einer gleicher Mindestlohn eingeführt werden soll, zahlen diesen Mindestlohn dann die Steuerzahler. Oder wie soll das gehen?
20.01.2018, 20.19 Uhr
Leser X | Wunderknabe?
Macron, der Ex-Banker, wird von Beginn an als junger und dynamischer Wunderknabe gehandelt und entsprechend selbstverliebt tritt er auf. Er ist ein Blender und will Frankreich und Europa, schlimmstenfalls gemeinsam mit der Kanzlerin, weiter "umbauen". Nach dem selben Schema, wie Blair und Schröder und danach Merkel ihre gigantische Umverteilungsmaschinerie von unten nach oben forcierten. Ein solches Europa brauchen nur die Reichen und Schmarotzer. Die Europäer haben da nichts gutes zu erwarten.
20.01.2018, 22.22 Uhr
Oktobersonne | Sinn des Artikels?
Ich verstehe den Sinn des Artikels nicht. Will der Autor Werbung für den NWO-Präsidenten Macron machen? Der Typ ist von der Hochfinanz, das dürfte jedem Klar sein.
Was soll das Geschwafel von "Mindestlohn", soll der dann noch niedriger sein, als er jetzt schon ist? Ich erinnere, er reicht in der brd noch nicht mal dazu aus, daß man ein bescheidenes Leben etwas oberhalb von "HarzVIER" finanzieren kann.

Mindestöhner müssen aufstocken, das heißt, der "Staat" (der Steuerzahler) unterstützt so die Arbeitgeber-Raffzähne. Als ob die nicht schon genug bekämen.

Es geht aber noch weiter, in einer EU kann man natürlich den brd-Mindestlohn, der eh schon nichts taugt, noch weiter senken, mit Verweis auf "ärmere Länder", bsp.Griechenland.

In einer EU kann man überhaupt sehr viel Unsinn anstellen. Das ist auch der einzige Grund, warum die EU erschaffen wurde.
21.01.2018, 10.10 Uhr
Andreas Dittmar | Macron geht auch nur alte Wege neu.....
Die 1951 gegründete Montanunion war der Vorläufer des Gebildes, was sich heute Europäische Union und hoffentlich nicht allzu schnell Vereinigte Staaten von Europa nennt . Den Stein ins Rollen brachte der "geniale" Plan des damaligen französischen Außenministers Schuman. Was Adenauer dazu bewegte, diesem Plan sofort zuzustimmen, war wohl eher der Glaube an das Gute im Menschen. Da auch die Überbleibsel der durch den Krieg zerstörten Industrieanlagen und Infrastruktur im Rahmen von Reparationszahlungen demontiert wurden, wollte man Deutschland beim Wiederaufbau seiner Schwerindustrie, mit Hilfe einer Gemeinschaft, "Chancengleichheit" gewähren oder eben verkohlen. Allen Mitgliedstaaten sollte der gemeinsame zollfreie Zugang zu ihren Kohle- und Stahlresourcen gewährleistet werden. Deutschland hatte die größten Kohlevorkommen im Vergleich zu den damaligen 6 ! Mitgliedstaaten Frankreich, BeNeLux, Deutschland und Italien aber ein großes Problem. Das Saarland trat erst 1955 der Bundesrepublik bei. Vorher stand es unter französischer Kontrolle. Im Ruhrgebiet hatten die Briten noch das Sagen. In diesen beiden Regionen lag sie nun die Kohle. Nun wollte man nicht unverschämt werden und auch noch ohne schriftliche Übereinkommen die Kohle ausbeuten, vermute ich mal. Zu dieser Zeit gab es noch nicht die "Großen Europäer" aber schlaue und vor allem kritische Köpfe. Der damalige Wirtschaftsminister Ludwig Erhard hatte Bedenken, wirtschaftliche Interressen den politischen Interressen unterzuordnen. Vielleicht hatte er schon eine leise Vorahnung, was "Große Europäer" wie Schultz, Merkel, Macron, Juncker, Draghi und wie sie alle heißen für einen Bürokratenstadl aus dem Boden stampfen können.
21.01.2018, 10.54 Uhr
LithiumTim | Geschwafel vs. Versus Pläne von GroKo SPD
Na man sollte wissen, was tatsächlich auf der Europa-Agenda (man könnte auch sagen, Speisekarte) steht, bevor man bspw. eine GroKo für ein Deutschland schließt, indem wir gut und gerne leben (fedidwgugl), oder? Zumindest war ja zur Wahl des Deutschen Bundestags und bisher auch danach, noch nicht wirklich so viel von unserer geschäftsführenden Politikelite dazu zu hören. Wer die Fakten ignoriert oder als Geschwafel kennzeichnet sollte sich darüber klar werden, dass das eben gar nichts bringt. Die Tatsachen werden anders geschaffen, wie man sieht...
21.01.2018, 15.41 Uhr
Andreas Dittmar | Da gibt es einige Baustellen
Ich weiß zwar nicht was aktuell auf der Agenda steht aber Vorstellungen was da drauf gehört, hätte ich schon. Die Vereinigten Staaten von Europa mit einem Superfinanzminister kommen da bei mir erst ganz hinten. Entweder folgen wir den Briten oder wir setzen uns für ein paar banale Grundlagen ein, auf deren Basis so eine Gemeinschaft überhaupt erst mal sinnvoll funktioniert.

Verbraucherschutz, Verbot bedenklicher Lebensmittel und Produkte auch solche, die das Ergebnis einer Menschen- und Umweltfeindlichen Produktionskette sind. Bessere Kontrolle der Pharmaindustrie ggf. auch Importverbot für Medikamente aus Drittstaaten. Nachkontrolle nach Erstzulassung und Preistransparenz. Schaffung von medizinischen Mindeststandards und Abschaffung der Kommerzialisierung, die zu Lasten der Gesundheit geht.

Nachhaltige umweltverträgliche und tierschutzgerechte Landwirtschaft. Verbot des Schlachthoftourismus. Alternativen zur Massentierhaltung. Unabhängige Bewertung von Spritz- und Desinfektionsmitteln. Verbot von Gentechnikexperimenten. Lebensmittel müssen nicht vernichtet werden, um die Preise auf Niveau zu halten. Es gibt genügend Leute die drauf angewiesen sind aber eben kein Geld dafür haben.

Mindeststandards beim Datenschutz, keine grundlose Massenüberwachung. Für einen Richter und einen Sachverständigen sollte die Zeit immer reichen. Der Art. 10 GG ist mit seinen Ausnahmen mittlerweile so aufgeweicht, dass man ihn fast schon streichen könnte oder man definiert konkrete Risiken, die eine Überwachung rechtfertigen und schreibt sie gesetzlich fest. Auch ein heimliches Manipulieren von Kommunikationswegen durch fremde Dienste oder Hackerangriffe sollte man heutzutage wirkungsvoll unterbinden können. Die technischen Möglichkeiten sind definitiv vorhanden.

Wirksamer Schutz der Außengrenzen und Prävention gegen unkontrollierte Masseneinwanderung. Bekämpfung der Schleppertätigkeit und damit meine ich auch die Transitdienstleistungen, welche von privaten oder gemeinnützigen "humanitären Hilfsorganisationen" durchgeführt werden. Fluchtursachen bekämpfen an statt Obergrenze und Familiennachzug zu propagieren. Wenn man in Drittweltstaaten Rohstoffe abbaut, hat man auch eine humanitäre Verantwortung der Bevölkerung gegenüber. Mit Waffenlieferungen und Schmiergeldzahlungen an korrupte Regierungen ist das nicht abgetan. Zusammenarbeit bei der Terrorabwehr.

Auch beim Arbeitsmarkt könnte man gewisse Standards auf europäischer Ebene einführen. Verzicht auf Leih- und Zeitarbeit zugunsten von unbefristeten Arbeitsverträgen. Ein Lohnniveau, welches verhindert, dass man bei Vollzeit noch aufstocken muss. Unterbinden von Billiglohntourismus. Wer sein Fleisch von rumänischen Subsubunternehmern zerlegen lässt, der muss auch zusehen, wie er die Produkte in Rumänien kostendeckend an den Verbraucher bringt.

Um das zu realisieren braucht man ein paar helle, kompetente und unbestechliche Leute, die nicht zusätzlich einer Lobbytätigkeit nachgehen. Diese Leute sollten auch körperlich bei Tagungen anwesend sein, um Entscheidungen zu treffen. Einen Superfinanzminister mit aufgeblähtem Wohlfühlresort und auch eine EZB braucht man erst, wenn man überhaupt weiß, wofür man das Geld ausgeben will.
22.01.2018, 16.40 Uhr
Mueller13 | @ Oktobersonne - die Raffzähne
Ihrer Kritik an der Hochfinanz kann man ja durchaus nachvollziehen, aber Arbeitgeber generell als "Raffzähne" hinzustellen, dürfte wohl nicht treffen. Bei 3,5 Millionen Unternehmen in Deutschland wird es auch solche Arbeitgeber geben. Grundsätzlich denke ich aber, dass die Arbeitgeber in Deutschland verantwortungsvoll mit ihren Arbeitnehmern umgehen.
Sie zielen auch auf den völlig falschen in diesem Spiel. Der Staat nimmt dem Arbeitnehmer 40-75% seines Arbeitslohnes weg. Vielleicht sollte Sie sich mal eher bei diesem Raubritter beschweren.
Sie verkennen auch etwas die Wirkung eines höheren Mindestlohns. Wenn ein Arbeitnehmer 8,84Euro die Stunde verdient, muss seine Dienstleistung für mindestens 20Euro verkauft werden, damit er sich auch nur ansatzweise rechnet. Wenn Sie aber einem Kunden sagen: "ich habe hier jemanden der nichts kann, aber sie 20Euro/h kostet", wird sich die Begeisterung regelmässig in engen Grenzen halten.

Ein höherer Mindestlohn wird jedenfalls unmittelbare Konsequenzen haben:
- höhere Preise (z.B. Friseure)
- höhere Arbeitslosigkeit bei Rezession
- mehr Schwarzarbeit (wenn die Leistung unverkäuflich wird)
- Einstiegshürde für Arbeitslose wird höher, weil er sofort höhere Kosten beim Arbeitgeber verursacht

Sie haben natürlich recht, dass die Leute von ihrem Lohn leben können müssen. Aber hier zielen Sie auf den falschen, nicht der Arbeitgeber ist das Problem, sondern der verfressene Staat.

Im übrigen sieht man hier wieder einmal, wie die SPD den geliebten kleinen Mann verrät. Man einigt sich FDP-mäßig in den Sondierungen auf eine Senkung des Solis. Das nutzt dem Kleinverdiener gar nichts. Viel besser wäre es, den Eingangssteuersatz zu senken - für Mindestlöhner (1500 Brutto/Monat) auf NULL. Mir will es einfach nicht einleuchten, wie der Staat sagen kann: "Du beziehst Mindestlohn? Klasse, davon gehören mir in einem ersten Schriit 100Euro LSt und Soli!" Stattdessen einigt man sich auf eine Senkung des Soli, was beim Mindestlöhner mit 4-5 Euro im Monat niederschlägt. Glückwunsch SPD/CDU.
22.01.2018, 18.22 Uhr
Oktobersonne | Hochfinanz?
Ich kritisiere nicht die Hochfinanz, ich habe das Geldsystem an sich kritisiert. Diese meine Kritik wurde von irgend jemand hier abgetan, damit war das Thema für mich erledigt.

Das ungedeckte Scheingeld-System, in dem private Banken einfach so Geld erschaffen dürfen (probieren Sie das mal in Ihrem Keller, viel Spaß mit der Polizei) , für das andere und vor allen Dingen Staaten, arbeiten müssen (natürlich arbeiten Staaten nicht, aber ihre Steuerzahlersklaven arbeiten dafür), das habe ich kritisiert. Es handelt sich um PRIVATE Banken.
Sie haben das gar nicht verstanden.

Denn wer das einmal verstanden hat, mit dem kriminellen Geldsystem, dem wir ALLE unterworfen sind, der weiß worum es sich dabei handelt: Um Betrug.

Wir werden ja dazu gezwungen, dieses Geld zu benutzen. Für weitere Erleuchtung Ihrerseits empfehle ich ein paar Videos der Wissensmanufaktur auf youtube. Geldsystem zu verstehen, ist eigentlich einfach. Und Sie werden nie wieder auf die Idee kommen, daß Privatvermögen ja Privatsache sei.

"Der Staat nimmt dem Arbeitnehmer weg" => fein, Sie haben einen Schuldigen gefunden. Haben Sie schon einmal weiter gedacht?
Der - laut Ihrer Aussage - "verfressene" Staat ist nicht das Problem, sonder diejenigen, die dahinter stehen.

Wenn Sie aber nun als Argument aufführen, ja, der Staat sei "unsere Demokratie", dann haben Sie sich für mich als Systemgläubiger offenbart. Der an den "Staat" glaubt. Und nie weiter gedacht hat. Und immer schön brav wählen war, weil er dachte, Parteien sind gut fürs Volk.
Wenn dem so sein sollte, wenn Sie wirklich so denken (oder: glauben?) dann sind Sie - leider - für mich kein ernst zu nehmender Diskussionspartner mehr. Das wäre für mich 12-Klasse-Niveau.
22.01.2018, 19.06 Uhr
Hann | Soziales Europa
Deutschland profitiert von der Europäischen Union am meisten und das liegt nicht nur am Verhältnis der Einwohner. Dieses Nutzverhältnis, wie Herr Dittmar sehr gut beschreibt, in deren Anfangszeit der Nachkriegskanzler Adenauer ein Fundament für den wirtschaftlichen Aufstieg und Wohlstand der Folgejahre bis in die Gegenwart sicherte, baut auf wirtschaftlichen Interessensverbände auf.

Das der Wiedervereinigungskanzler diesen Interessenverband mit einer einheitlichen Währung stärken konnte war trotz vieler Skeptiker doch Realität geworden und von Erfolg gekrönt.

Nun ist es jetzt an der Zeit die gemeinschaftlichen Interessen, die da wären Recht auf soziale Grundsicherung, gemeinschaftlichen Schutz und wirtschaftliche Stabilität in einer Reform auf die europäische Union zu festigen.

=>militärische Kooperation
=>europäische Staatsanwaltschaft
=>Kauf bei Europäer Priorität
=>europäische Wahlliste
(gerechte Verteilung der Wählerstimmen)
=> Europ.Finazminister
=>Europ.Sozialmodell

Das sind alles erstrebenswerte Ziele die ein zivilisiertes Leben in einem Staatenbund ausmachen und ein aufgeklärtes Leben der Menschen in der heutigen Zeit ermöglichen.

Die europäische Zivilisation hat sich doch nicht Jahrhunderte lang von den Fesseln der Unterdrückung befreit um den gemeinnützigen Prozess der Gleichstellung unter den Staaten mit Ihren Völkern aufzuhalten.

Um globale Langzeitstrategien verfolgen zu können brauchen wir als Europäer diese Reformen. Damit die Grundlage für Handlungen mit anderen Staatenbündnissen gelegt wird und Unsere Interessen gesichert bleiben, wie Fortschritt, Wohlstand, Soziale Gerechtigkeit und Verständigung mit Global-playern.

PS.@Mueller:Der Mindestlohn kann durchaus 12 betragen!! Man muss nur den Anteil (20%) der Personalvermittler an den Arbeiter auszahlen, welche den Wirtschaftswert auch tatsächlich schöpft.
23.01.2018, 00.32 Uhr
Mueller13 | @ Oktobersonne - Eingeständnis
Ich bin aber auch selbst schuld. Tut mir leid, dass ich Ihnen geantwortet habe. Wird nicht wieder vorkommen. Versprochen.

Zitat OS: "Ich kritisiere nicht die Hochfinanz"
-> Dann hat die folgenden Zeilen ihr Alter Ego geschrieben:
Zitat OS: "Will der Autor Werbung für den NWO-Präsidenten Macron machen? Der Typ ist von der Hochfinanz, das dürfte jedem Klar sein."
-> Ich nehme an, diese Zeilen sind keine Kritik sondern eine Werbung!?

Zitat OS: "Ich kritisiere nicht die Hochfinanz, ich habe das Geldsystem an sich kritisiert."
-> Aha, Sie kritisieren also das System, ohne die Erbauer und Hauptprofiteure des Systems zu kritisieren?! Klar, theoretisch möglich, aber macht es Sinn?

Zitat OS: "Sie haben das gar nicht verstanden."
-> Das hat einen einfachen Grund. Ich habe dazu auch gar nichts gesagt ;-). Ich habe zu folgender Aussage Stellung genommen (Zitat OS): "Mindestöhner müssen aufstocken, das heißt, der "Staat" (der Steuerzahler) unterstützt so die Arbeitgeber-Raffzähne. Als ob die nicht schon genug bekämen."
-> Insofern ist es etwas befremdlich mir vorzuwerfen, ich hätte keine Ahnung, wenn ich zu dem Thema nichts sagte.

Zitat OS: "Für weitere Erleuchtung Ihrerseits empfehle ich ein paar Videos der Wissensmanufaktur auf youtube. Geldsystem zu verstehen, ist eigentlich einfach. "
-> Die gute youtube Uni (wobei wissensmanufaktur nicht die schlechteste Empfehlung ist). Sie werden es nicht glauben, aber es gibt tatsächlich Leute, die richtige Unis besuchen und dort auch noch VWL-Vorlesungen ;-). Und ja, ich weiß wie Geld entsteht, dazu hatte ich mich hier sogar schon das eine oder andere Mal geäußert.

Zitat OS: "Der Staat nimmt dem Arbeitnehmer weg" => fein, Sie haben einen Schuldigen gefunden. Haben Sie schon einmal weiter gedacht?"
-> Sie erwarten keine Antwort oder?

Zitat OS: "Wenn Sie aber nun als Argument aufführen, ja, der Staat sei "unsere Demokratie"
-> So etwas würde ich nicht formulieren. Ein Staat ist eine Gebietskörperschaft mit ein paar Voraussetzungen (Gebiet, Volk, Gesetz usw.). Demokratie ist eine Regierungsform. Die Regierungsform ist Merkmal eines Staates.

Zitat OS: "Und immer schön brav wählen war,"
-> Ja, war ich. Ich habe sogar den Tag über die Urne bewacht und am Abend ausgezählt. Und Sie werden lachen, ich denke, dass zumindest in unserem Büro alles in Ordnung war. Der Wahlhelfer neben mir (SPD Mitglied) hat zwar fast sekündlich einen Herzinfakt bekommen (AfD stärkste Kraft), aber er hat es demokratisch sportlich genommen.

Zitat OS: "sind Sie - leider - für mich kein ernst zu nehmender Diskussionspartner mehr. Das wäre für mich 12-Klasse-Niveau."
-> Es gibt Dinge, mit denen man umzugehen lernen muss. 12-Klassenniveau finde ich jetzt gar nicht so verkehrt. Einen höheren Schulabschluß dürften Sie schwerlich finden ;-).

Wenn Sie Wahlen so ablehnen, dann geben Sie uns doch mal eine Vorstellung, wie Sie die politische Verhältnisse in Deutschland ändern wollen. Wenn ich mich richtig an Ihre letzten Kommentare erinnere , sind Ihnen Fahrten nach Südthüringen körperlich nicht zumutbar und außerdem suchen Sie nach ärztlicher Betreuung!? Da wird es mit Revolution etwas schwierig für Sie.
23.01.2018, 08.18 Uhr
henry12 | "Soziales Europa"
Wenn der Text ironisch gemeint war, dann hätte man noch ein paar Pointen mehr einbauen können.
Ansonsten klingt es wie "die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitk " der SozialistischenEinheitsparteiDeutschlands.
Hoffentlich hat Europa in dieser Form keine
Zukunft !

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