Sa, 17:49 Uhr
15.08.2015
Thema Flüchtlinge
Zur Asylpolitik und Unterbringung in Heiligenstadt
Für die Junge Union Eichsfeld steht die Aufnahme und Unterbringung von Menschen, die von Krieg und Verfolgung bedroht sind, nicht zur Diskussion. Der Vorsitzende der Jungen Union Martin Herzberg äußert sich dazu:...
„Menschen eine Zuflucht zu bieten, die unter Verfolgung oder Krieg leiden, ist für uns als Junge Union ein Gebot der Menschlichkeit und gerade auch auf dem Eichsfeld ein Gebot der Christlichkeit.“
Da es bei großen Flüchtlingszahlen zunehmend schwer wird, eine menschenwürdige Unterbringung zu ermöglichen, was der Entschluss, das Heilgenstädter Förderzentrum als Unterkunft zu nutzen, zeigt, darf das Flüchtlingsproblem nicht noch durch eine fehlgeleitete
Asylpolitik der rot-rot-grünen Landesregierung vergrößert werden.
In Thüringen leben derzeit über 800 Menschen, deren Asylanträge abgelehnt wurden, weil kein Grund für ein Asyl vorliegt. Dass die Landesregierung hier die geltende Gesetzeslage nicht umsetzt verschlimmert die Situation in Thüringen zusätzlich. Dazu Herzberg: „Die Tatsache, dass die Landesregierung geltendes Recht nicht umsetzt führt dazu, dass die Akzeptanz für Flüchtlinge in der Bevölkerung kleiner wird. Die Menschen sind bereit zu helfen. Sie wollen sich aber auch darauf verlassen können, dass die Landesregierung sorgfältig mit ihrer Hilfsbereitschaft umgeht und sie nicht unnötig überstrapaziert.“
Der Bund stellte den Kommunen in Thüringen für das Jahr 2015 finanzielle Mittel in Höhe von 13 Millionen Euro zur Verfügung, um den Mehraufwand der durch die Unterbringung von Flüchtlingen vor Ort entsteht, abzumildern. Diese Maßnahme begrüßt die Junge Union Eichsfeld ausdrücklich, da sie zeigt, dass die Bundespolitik die Menschen vor Ort mit ihrer Aufgabe nicht allein lassen will. Die Landesregierung Thüringen reicht dieses Geld aber nicht an die Kommunen weiter, sondern nutzt es, um ihre eigene Haushaltssituation zu verbessern.
Dazu sagt Herzberg: „Es kann nicht sein, dass Geld vom Bund, welches für die Unterbringung von Flüchtlingen gedacht ist, in den Kassen der Landesregierung versickert. Eine derartige Handlungsweise legt nahe, dass der Landesregierung die Probleme vor Ort egal sind. Außerdem kommt das Geld auf diese Weise nicht denen zu Gute, die es benötigen. Stattdessen fordert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, dass die Kommunen ihre Steuern und Gebühren erhöhen sollen.
Ein solches Verhalten ist angesichts der vollmundigen Bekundungen der Linken, Flüchtlinge aufzunehmen und willkommen zu heißen, an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten," so Martin Herzberg.
Autor: en„Menschen eine Zuflucht zu bieten, die unter Verfolgung oder Krieg leiden, ist für uns als Junge Union ein Gebot der Menschlichkeit und gerade auch auf dem Eichsfeld ein Gebot der Christlichkeit.“
Da es bei großen Flüchtlingszahlen zunehmend schwer wird, eine menschenwürdige Unterbringung zu ermöglichen, was der Entschluss, das Heilgenstädter Förderzentrum als Unterkunft zu nutzen, zeigt, darf das Flüchtlingsproblem nicht noch durch eine fehlgeleitete
Asylpolitik der rot-rot-grünen Landesregierung vergrößert werden.
In Thüringen leben derzeit über 800 Menschen, deren Asylanträge abgelehnt wurden, weil kein Grund für ein Asyl vorliegt. Dass die Landesregierung hier die geltende Gesetzeslage nicht umsetzt verschlimmert die Situation in Thüringen zusätzlich. Dazu Herzberg: „Die Tatsache, dass die Landesregierung geltendes Recht nicht umsetzt führt dazu, dass die Akzeptanz für Flüchtlinge in der Bevölkerung kleiner wird. Die Menschen sind bereit zu helfen. Sie wollen sich aber auch darauf verlassen können, dass die Landesregierung sorgfältig mit ihrer Hilfsbereitschaft umgeht und sie nicht unnötig überstrapaziert.“
Der Bund stellte den Kommunen in Thüringen für das Jahr 2015 finanzielle Mittel in Höhe von 13 Millionen Euro zur Verfügung, um den Mehraufwand der durch die Unterbringung von Flüchtlingen vor Ort entsteht, abzumildern. Diese Maßnahme begrüßt die Junge Union Eichsfeld ausdrücklich, da sie zeigt, dass die Bundespolitik die Menschen vor Ort mit ihrer Aufgabe nicht allein lassen will. Die Landesregierung Thüringen reicht dieses Geld aber nicht an die Kommunen weiter, sondern nutzt es, um ihre eigene Haushaltssituation zu verbessern.
Dazu sagt Herzberg: „Es kann nicht sein, dass Geld vom Bund, welches für die Unterbringung von Flüchtlingen gedacht ist, in den Kassen der Landesregierung versickert. Eine derartige Handlungsweise legt nahe, dass der Landesregierung die Probleme vor Ort egal sind. Außerdem kommt das Geld auf diese Weise nicht denen zu Gute, die es benötigen. Stattdessen fordert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, dass die Kommunen ihre Steuern und Gebühren erhöhen sollen.
Ein solches Verhalten ist angesichts der vollmundigen Bekundungen der Linken, Flüchtlinge aufzunehmen und willkommen zu heißen, an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten," so Martin Herzberg.