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Mo, 08:55 Uhr
13.05.2019
Leinefelde-Worbis

Stadtratsitzung heute in Leinefelde

Heute um 16:00 Uhr findet im großen Sitzungssaal des Rathauses „Wasserturm“, Leinefelde, Bahnhofstraße 43 die 24. Sitzung des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis für die Wahlperiode 2014 2019 statt, zu der Bürgermeister Marko Grosa herzlich einlädt....

Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Vorstellung der Ausgrabungsarbeiten am Kloster Worbis durch Herrn Dr. Tannhäuser

4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.03.2019

5. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache

6. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen

7. Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 29.04.2019 vorgelegten Beratungsgegenstände

7.1. Außerplanmäßige Ausgabe zur äußeren Erschließung der neuen Garagenanlage in
der Hertz-/Gaußstraße
Vorlage: 100/2019

7.2. Außerplanmäßige Ausgabe zur Wiederinbetriebnahme des Tiefbrunnens in der Hertz-/Gaußstraße
Vorlage: 101/2019

7.3. Außerplanmäßige Ausgabe zur Instandsetzung der Gehweganlage Südseite Duderstädter Allee
Vorlage: 102/2019

7.4. Überplanmäßige Ausgabe zur Sanierung des Kunstrasenplatzes in Worbis
Vorlage: 103/2019

7.5. Überplanmäßige Ausgabe für Spielplatz Beuren
Vorlage: 114/2019

7.6. Grundsatzbeschluss zu unternehmerischer Tätigkeit LGS 2024
Vorlage: 99/2019

7.7. Aufstellungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 111 „Wohnen am Ohmberg“, Ortsteil Worbis
Vorlage: 39/2019

7.8. Aufstellungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 112 "Strecker,
Elisabethstraße", Ortsteil Worbis
Vorlage: 89/2019

7.9. Aufstellungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 113 „Kindergarten Breitenholz“, Ortsteil Breitenholz (siehe Anlage)
Vorlage: 109/2019

7.10. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.114 „Am Ulmenweg“ im Stadtteil Leinefelde
Vorlage: 110/2019

7.11. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 89, Obere Kliengasse, Ortsteil Breitenbach
Vorlage: 59/2019

7.12. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 89 Obere Kliengasse, Ortsteil Breitenbach
Vorlage: 60/2019

7.13. Umbenennung der „Straßen mit doppelter Bezeichnung“ für den Ortsteil Kallmerode
Vorlage: 92/2019

7.14. Verlängerung der Sanierungssatzung im Sanierungsgebiet „Altstadt Stadtteil Leinefelde“ bis zum Jahr 2026
Vorlage: 107/2019

7.15. Verlängerung der Sanierungssatzung im Sanierungsgebiet „Altstadt Stadtteil Worbis“ bis zum Jahr 2026
Vorlage: 108/2019

8. Beratung und Beschlussfassung über die nach §§ 8 und 9 der Geschäftsordnung gestellten Anträge (Sach- und Dringlichkeitsanträge)

8.1. Klimaschutzkonzept für Leinefelde-Worbis
Antrag der Fraktion ÖDP/Familie..
Vorlage: 124/2019

8.2. Bürgerinformation - öffentliches Bekanntmachen der Glyphosat-Anwendung 3 Tage vorher -in Anlehnung an die Vorschrift - und gut öffentlich sichtbare, eindeutig erkennbare und lückenlose Kennzeichnung über 48h der mit Glyphosat kontaminierten Flächen im Stadtgebiet
Antrag der Fraktion ÖDP/Familie..
Vorlage: 125/2019

9. Anfragen und Anregungen

10. Schließung der öffentlichen Sitzung

11. Anfragen der Bürger

II. Nichtöffentliche Sitzung
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