Heute findet um 16:00 Uhr findet im großen Sitzungssaal des Rathauses „Wasserturm“, Leinefelde, Bahnhofstraße 43 die 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis für die Wahlperiode 2019 – 2024 statt...

Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 12.08.2019

4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache

5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen

6. Besetzung der Ausschüsse
Vorlage: 249/2019

7. Ehrung ausgeschiedener Stadtratsmitglieder (ca. 17.30 Uhr mit anschließender Feierstunde)

8. Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 16.09.2019 vorgelegten Beratungsgegenstände

8.1. Jahresabschluss 2017
hier: Ermittlung des Zuführungsbetrages und Feststellung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung 2017
Vorlage: 221/2019

8.2. Beschluss über die Jahresrechnung der Gemeinde Hundeshagen für das Haushaltsjahr 2017 und über die Entlastung des Bürgermeisters
Vorlage: 223/2019

8.3. Neufassung der Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren
Vorlage: 225/2019

8.4. Beteiligungsbericht 2019
Vorlage: 222/2019
8.5. Überplanmäßige Ausgabe bei dem Produkt 5.5.5.1.0000 Land- und Forstwirtschaft
Vorlage: 166/2019

8.6. Überplanmäßige Ausgabe zur Maßnahme Freiflächengestaltung am Dorfgemeinschafts- und Feuerwehrgerätehaus, Straßenraumgestaltung der Zufahrtsstraßen, Gestaltung Marktplatz Breitenbach
Vorlage: 227/2019

8.7. Überplanmäßige Ausgabe zur Maßnahme L 1032 Neubau Rad-/Gehweg Birkungen – Reifenstein
Vorlage: 229/2019

8.8. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 119 „Am Kirchberg“, Stadt Leinefelde-Worbis, Ortsteil Kallmerode
Vorlage: 200/2019

8.9. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des B-Plan Nr. 2 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 2 „Unter dem Kirchberg“, Stadt Leinefelde-Worbis, Ortsteil Kallmerode
Vorlage: 201/2019

8.10. Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Nr.130 „Milchhof“, Ortsteil Leinefelde
Vorlage: 188/2019

8.11. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 123 „Thomasberg 2“, Ortsteil Breitenholz
Vorlage: 202/2019

8.12. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 126 „Am Mühlberge“, Stadt Leinefelde-Worbis, Ortsteil Hundeshagen
Vorlage: 169/2019

8.13. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 125 „Am Kirchstieg“, Stadt Leinefelde-Worbis, Ortsteil Wintzingerode
Vorlage: 170/2019

8.14. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 22 „Beim Wetterkreuze und im Wintersknicke“, Ortsteil Birkungen
Vorlage: 167/2019

8.15. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan (B-Plan) Nr.22 „Beim Wetterkreuze und im Wintersknicke“, Ortsteil Birkungen
Vorlage: 168/2019

8.16. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 111 "Wohnen am Ohmberg", Ortsteil Worbis
Vorlage: 207/2019

8.17. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 111 "Wohnen am Ohmberg", Ortsteil Worbis
Vorlage: 208/2019

8.18. Abwägungsbeschluss zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 51 „Sondergebiet/Discounter Aldi“ im Ortsteil Leinefelde
Vorlage: 215/2019

8.19. Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 51 „Sondergebiet/Discounter Aldi“ im Ortsteil Leinefelde
Vorlage: 216/2019
8.20. Neufassung Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 85 „Neuanlage Westernranch am Klien“, Ortsteil Worbis
Vorlage: 217/2019

8.21. Widmung einer Straße im Geltungsbereich des B-Planes 81 „Am Teichhofe / Estrich“ im Ortsteil Breitenbach
Vorlage: 231/2019

8.22. Namensgebung der Planstraße A im Gewerbegebiet des B-Planes
Nr. 81 „Am Teichhof/Estrich“
Vorlage: 141/2019

8.23. Umbenennung der Straße „Kirchgasse“ im Ortsteil Kirchohmfeld
Vorlage: 213/2019

8.24. Widmung einer Straße im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 100 „ An der Dautel“ im Ortsteil Hundeshagen
Vorlage: 232/2019

8.25. Beitritt der Ortsteile Hundeshagen und Kallmerode zum Gewässerunterhaltungszweckverband (GUZV) „Eichsfeld“
Vorlage: 233/2019

8.26. Gesundheitsvorsorge - kein Glyphosat
Antrag der Fraktion ÖDP/Familie. .
Vorlage: 62/2019 1. Ergänzung

8.27. Bestellung der Verbandsräte für den Trinkwasserzweckverband "Obere Hahle"
Vorlage: 205/2019

8.28. Bestellung der Verbandsräte für den Abwasserzweckverband "Obere Hahle"
Vorlage: 206/2019

8.29. Beschluss zum Bürgerbegehren „Hausener Weg“ Worbis
Vorlage: 245/2019

8.30. Grundsatzbeschluss zur Beteiligung externen Sachverstandes in den Stadtrat und in die Fachausschüsse
Vorlage: 226/2019

9. Beratung und Beschlussfassung über die nach §§ 9 und 10 der Geschäftsordnung gestellten Anträge (Sach- und Dringlichkeitsanträge)

9.1. Antrag der Fraktion ÖDP/Familie..
Stadtumbau im Rahmen der Landesgartenschau 2024 zur "Essbaren Stadt"
Vorlage: 246/2019

9.2. Antrag der Fraktion ÖDP/Familie..
Umgestaltung von Dächern von Bushaltestellen zu einer Bienenweide im Rahmen der Landesgartenschau 2024
Vorlage: 247/2019

9.3. Antrag der Fraktion ÖDP/Familie..
Einhaltung der Zusage der Kostenfreiheit für die Sanierung der Bürgersteige an die Bürgerinnen und Bürger in Breitenholz
Vorlage: 248/2019

10. Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2020

11. Anfragen und Anregungen

12. Schließung der öffentlichen Sitzung

13. Anfragen der Bürger

II. Nichtöffentliche Sitzung