Mi, 20:20 Uhr
18.03.2020
CDU-Fraktion fordert Rettungsschirm für die heimische Wirtschaft
Kleinunternehmer und Niedriglohnbezieher benötigen schnelle Hilfen
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert einen „Thüringer Rettungsschirm für Mittelstand, Handwerk und Kleinunternehmen.“ Darüber informierten die Eichsfelder Landtagsabgeordneten Thadäus König und Christina Tasch im Anschluss an die heutige Fraktionssitzung....
„Wichtig sind jetzt Liquiditätshilfen, steuerliche Erleichterungen und – für eine schnelle Erholung – bürokratische Entlastung gerade auch der klein- und mittelständischen Wirtschaft“, sagten die Landtagsabgeordneten.
Viele Selbstständige und Unternehmen hätten großes Verständnis dafür, dass durch die Notwendigkeit, Infektionsketten zu unterbrechen, ihre Geschäftsgrundlage massiv beeinträchtigt wird. „Doch die sich daraus ergebenden wirtschaftlichen Einbußen sind gravierend. Es ist ein Gebot der Vernunft und ein Akt der Solidarität, den Unternehmern, den Selbständigen aber auch ihren Angestellten mit allen zu Gebote stehenden Mitteln beizustehen, um Arbeitsplätze, Unternehmen und damit zugleich die Basis unseres Wohlstands zu sichern“, so die Landtagsabgeordneten weiter.
Als Bestandteile des Rettungsschirms nannten König und Tasch etwa finanzielle Soforthilfen in Höhe von bis zu 30.000 Euro für Unternehmen und selbstständig Tätige über alle Branchen und Betriebsgrößen hinweg bis hin zu Ein-Mann-Betrieben, zinsfreie Kredite, Express-Bürgschaften oder die Entschädigung für die Lohnfortzahlungen, wenn für Mitarbeiter ein Tätigkeitsverbot ausgesprochen oder eine Quarantäne angeordnet wird.
„Darüber hinaus sollte ein Kurzarbeitergeld für Minijobber eingeführt und generell das Kurzarbeitergeld über das Niveau der Grundsicherung aufgestockt werden“, so König weiter.
Mit Blick auf die Ausrichtung des Rettungsschirms erklärten die Abgeordneten: „Es ist wichtig, gerade auch diejenigen gezielt finanziell zu unterstützten, die über niedrige Einkommen verfügen – seien sie nur Angestellte oder Selbstständige.“ Vor zehn Jahren habe der Staat die Banken gerettet. Nun müsse auch den Kleinunternehmern und Niedriglohnbeziehern geholfen werden.
König und Tasch sagten mit Blick auf das Eichsfeld weiter: „In den Gesprächen mit Eltern, die aufgrund von geschlossenen Kindergärten sowie Schulen nicht zur Arbeit gehen können und Lohneinbußen befürchten, mit Einzelhändlern, die nach Schließung ihrer Geschäfte um ihre Existenz fürchten und vielen weiteren Bürgern, wird sehr deutlich, dass für weitere Probleme schnelle und unbürokratische Lösungen gefunden werden müssen.“
B. Schauer
Autor: ik„Wichtig sind jetzt Liquiditätshilfen, steuerliche Erleichterungen und – für eine schnelle Erholung – bürokratische Entlastung gerade auch der klein- und mittelständischen Wirtschaft“, sagten die Landtagsabgeordneten.
Viele Selbstständige und Unternehmen hätten großes Verständnis dafür, dass durch die Notwendigkeit, Infektionsketten zu unterbrechen, ihre Geschäftsgrundlage massiv beeinträchtigt wird. „Doch die sich daraus ergebenden wirtschaftlichen Einbußen sind gravierend. Es ist ein Gebot der Vernunft und ein Akt der Solidarität, den Unternehmern, den Selbständigen aber auch ihren Angestellten mit allen zu Gebote stehenden Mitteln beizustehen, um Arbeitsplätze, Unternehmen und damit zugleich die Basis unseres Wohlstands zu sichern“, so die Landtagsabgeordneten weiter.
Als Bestandteile des Rettungsschirms nannten König und Tasch etwa finanzielle Soforthilfen in Höhe von bis zu 30.000 Euro für Unternehmen und selbstständig Tätige über alle Branchen und Betriebsgrößen hinweg bis hin zu Ein-Mann-Betrieben, zinsfreie Kredite, Express-Bürgschaften oder die Entschädigung für die Lohnfortzahlungen, wenn für Mitarbeiter ein Tätigkeitsverbot ausgesprochen oder eine Quarantäne angeordnet wird.
„Darüber hinaus sollte ein Kurzarbeitergeld für Minijobber eingeführt und generell das Kurzarbeitergeld über das Niveau der Grundsicherung aufgestockt werden“, so König weiter.
Mit Blick auf die Ausrichtung des Rettungsschirms erklärten die Abgeordneten: „Es ist wichtig, gerade auch diejenigen gezielt finanziell zu unterstützten, die über niedrige Einkommen verfügen – seien sie nur Angestellte oder Selbstständige.“ Vor zehn Jahren habe der Staat die Banken gerettet. Nun müsse auch den Kleinunternehmern und Niedriglohnbeziehern geholfen werden.
König und Tasch sagten mit Blick auf das Eichsfeld weiter: „In den Gesprächen mit Eltern, die aufgrund von geschlossenen Kindergärten sowie Schulen nicht zur Arbeit gehen können und Lohneinbußen befürchten, mit Einzelhändlern, die nach Schließung ihrer Geschäfte um ihre Existenz fürchten und vielen weiteren Bürgern, wird sehr deutlich, dass für weitere Probleme schnelle und unbürokratische Lösungen gefunden werden müssen.“
B. Schauer