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Di, 14:46 Uhr
25.08.2020
Grüne Mediensprecherin Henfling greift CDU scharf an

Thüringer GRÜNE wollen Erhöhung des Rundfunkbeitrages

Als "populistischen Unsinn" bezeichnet die medienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag die ablehnende Haltung der CDU zu einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab 2021...

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Die aufgekommene Debatte um eine weitere Erhöhung des Rundfunkbeitrags, der momentan bei 17,50 Euro pro deutschem Haushalt und Monat liegt, lehnt Madeleine Henfling ab. Auslöser der aktuellen Diskussion war ein missratener Satirebeitrag in einer Jugendsendung der ARD, in der dümmliche Polizisten einen Fahrraddieb erschießen, weil sie glauben, er sei Ausländer.

Zum geplanten Votum gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags seitens der CDU Sachsen-Anhalt, fordert Madeleine Henfling, medienpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eine klare Stellungnahme der CDU Thüringen: „Dass sich jetzt die CDU in Sachsen-Anhalt der rechtspopulistischen Debatte beugt und ihre Zustimmung zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages verweigert, ist ein weiterer Sieg für die antidemokratischen Kräfte in diesem Land - ganz sicher aber ein Schlag gegen die öffentlich-rechtlichen Anstalten und damit gegen eine wichtige Säule unserer demokratischen Grundprinzipien.“

Eine Mehrheit für die Erhöhung der Gebühr steht auch in Thüringen in Frage, wo sich AfD und FDP klar dagegen positionieren und die CDU eine abwartend-ablehnende Haltung an den Tag legt. Ihr parlamentarischer Geschäftsführer Markus Kurze hält die Struktur des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks für zu aufgebläht und fordert im Namen der Christdemokraten, dass sich die Sender endlich wieder auf ihren Grundauftrag besinnen sollten. "Wenn wir diese Erhöhung wieder durchlaufen lassen, wird nie wirklich gespart, und die Bürger zahlen immer aufs Neue drauf", sagte Kurze der Thüringer Allgemeinen.

„Die jetzt anstehende Erhöhung ist die direkte Folge der Entscheidung zur Beitragssenkung von 2015. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.", hält dem Madeleine Henfling entgegen. "Wir als Grüne wollen und werden die Strukturdebatte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks führen. Die Anstalten haben dazu in den letzten Jahren bereits geliefert und Maßnahmen ergriffen. So zu tun als wäre hier nichts geschehen ist eine Ausblendung von Realitäten,“ erklärt Henfling.

Offenbar greifen diese Maßnahmen allerdings noch nicht, weshalb die Intendanten der Länderanstalten seit 2015 für eine Erhöhung der Gebühren Stimmung machen. Nachdem die Ministerpräsidenten der Bundesländer die Erweiterung um 83 ct pro Monat und Haushalt bereits abgenickt hatten, regte sich besonders in den ostdeutschen Parlamenten Widerstand. Die Landesparlamente aller sechzehn Bundesländer müssen geschlossen zustimmen, um die Erhöhung in Kraft zu setzen.

Die medienpolitische Sprecherin der GRÜNEN sieht folgende Reformpunkte am Öffentlich-Rechtlichen: „Die Frage der Repräsentanz ostdeutscher Themen und Problemlagen, der Anstellungs- und Vergütungsmodalitäten, besonders in den ostdeutschen Bundesländern, und der effektiven Aufstellung der Sendeanstalten sind gewichtige Prüfkriterien, die wir angehen wollen."

Eine Ablehnung sieht sie skeptisch: "Eine Verweigerung trifft lediglich die Produktion, die Subunternehmen und den Bereich der freien Mitarbeiter. Eine wirkliche Strukturdebatte kann nicht über die Frage der Höhe der Beitragszahlung gelöst werden. Wer das propagiert, offenbart ein unglaubliches Unverständnis gegenüber der gesamten Entwicklung der medienpolitischen Landschaft der Bundesrepublik.“

Inzwischen mehren sich allerdings bundesweit in Politik und Gesellschaft die Stimmen derer, die glauben, eine Strukturdebatte käme niemals in Gang, wenn die Sender immer wieder mit erhöhten Gebühren rechnen könnten und keinen sichtbaren Reformprozess einleiteten.

Madeleine Henfling gehört nicht zu diesen Kritikern und fordert in ihrer heutigen Presseerklärung die Thüringer CDU abschließend auf „in der Debatte um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags eine klare Haltung, auch gegenüber ihren Kollegen in Sachsen-Anhalt, zu entwickeln."

Ob Thüringen dem Beispiel Sachsen-Anhalts folgen wird oder sich den zustimmenden 14 Bundesländern anschließt, darüber wird demnächst in Erfurt abgestimmt. Am Votum des Landes Sachsen-Anhalt ändert es indes nichts.
Autor: red

Kommentare
beindh59
25.08.2020, 14.57 Uhr
Unfassbar,
wie viele Petitionen müssen noch eingereicht werden um diese Zwangsabgabe zu stoppen. Für mich ein weiterer Grund den Grünen keine Stimme zu geben!
Undine
25.08.2020, 15.04 Uhr
Die 5-Prozent-Partei die GRÜNEN
reißen den Mund weit für eine erneute Gebührenerhöhung auf, die CDU in Thüringen nehmen - wen wundert es - eine abwartend(!)-ablehnende Haltung ein.....Von AfD und FDP (hoffentlich bleibt es dabei) ein klares NEIN zur Erhöhung der GEZ-Gebühren. Zur Erinnerung: Nur allein Tom Buhrow vom WDR - das ist der Intendant, der die Omas zur alten Umweltsäuen herabwürdigte - verdient im Jahr 400.000 Euro. Jährlich werden für die Angestellten ein halbe Milliarde (!) Euro für die Altersvorsorge zurückgestellt, usw., usw......
Piet
25.08.2020, 15.27 Uhr
In welcher Welt
lebt diese Frau. Am besten die Zwangsabgabe und die Grünen abschaffen.
TB77
25.08.2020, 15.52 Uhr
UNFASSBAR,
wenn man eine Gebührenerhöhung dieser "Staatsmedien" nicht zustimmt, ist man rechtspopulistisch?!
Diese zwangsfinanzierten Gesellschaften sollten mal ihr Lohngefüge und Pensionsansprüche überprüfen, bevor sie noch mehr Geld erpressen.
Der CDU in Thüringen kann ich nur raten, sich endlich klar gegen die Erhöhung zu positionieren, sonst gehen noch mehr Wähler....
Aber ich glaub wir brauchen uns keine Hoffnung zu machen, man muss ja nur schauen wer wo im Aufsichtsrat, Vorstand o.ä. sitzt.
Romer
25.08.2020, 15.59 Uhr
Meine Haltung ist völlig klar.
Ablehnung!
Das erwarte ich einfach von der CDU-Fraktion im TLT.

Die andauernden Entgleisungen sind unerträglich. Es hinterher als "Satire" hinzustellen, der blanke Hohn.
Omas als Säue zu bezeichnen und Polizisten als schießwütige Rassisten zu pauschalisieren, verdient eine Antwort. Wenn es nach mir ginge, gehört der Selbstbedienungsladen komplett auf den Prüfstand.
sima
25.08.2020, 16.36 Uhr
Rundfunkbeitrag muss weg
Der oben genannte Satire-Beitrag der ARD-Jugendsendung steht symbolisch für vergiftete politisierte Haltung des gesamten öffentlich rechtlichen Fernsehens, das sich durch die Zwangsbeitragsverpflichtung der Steuerzahler alimentiert. Wer dort nicht nach der Grün-Linken Pfeife tanzt darf gehen. Personelle Beispiele gibt es inzwischen dafür genug. Ein anderes Thema sind die Dutzenden Wiederholungen auf allen Sparten sowie die horrenden Jahresbezüge der Intendanten. Die politische Haltung der Sendeanstalten und die Beeinflussung mittels Filmen und Reportagen auf die Bevölkerung hat inzwischen ein unerträgliches Ausmaß angenommen. Die verflossene DDR lässt grüßen. Leider registrieren das viele offenbar nicht.
Mittlerweile hat die unterschwellige Suggestion perfide Züge angenommen: Da wird mal eben in einem neuerem Krimi (ich glaube es war ein Tatort) die Wohnung eines Kleinkriminellen mit einer Reichskriegsflagge an der Wand gezeigt, der in der Handlung nur eine Nebenrolle spielt. Wohlgemerkt ging es in dem Streifen um einen unpolitischen Mord. Der rechtsradikale Bezug war also zusammenhanglos in die Staffage eingeflochten. Am selben Tag wurde ein alter Polizeiruf aus DDR-Zeiten ausgestrahlt, in dem ebenfalls die Wohnung eines Kleinkriminellen betreten wird und verschiedene Westprodukte in der Schrankwand hübsch drapiert waren. Nach dem Motto: wer so etwas besitzt kann nur ein Verbrecher sein. Na … klingelt da irgendwas?!
Die Aussage oben genannter Grünenpolitikerin spricht indes Bände: Wer gegen die Erhöhung der Rundfunkgebühr stimmt, wird postwendend mal wieder als Rechtspopulist diffamiert.
Ich schäme mich, früher mal Grün gewählt zu haben.
Ich persönlich wäre für ein Volksbegehren, der die Abschaffung der Rundfunkbeiträge zum Ziel hat.
Jäger53
25.08.2020, 17.03 Uhr
GEZ Gebühren
Eigentlich müssten ja die Sender die die GEZ Gebühren wie ( ARD.ZDF usw. ) kassieren , eine Prämie an alle Zuschauer und Zuhörer wegen seelischer Grausamkeit bezahlen. Nicht zu vergessen
das diese Öffentlich Rechtlichen Sender auch noch extra Werbung aus strahlen, für sehr viel Geld.
Warum verschlüsselt man nicht alle Sender, dann muss man zahlen für Sender die man sehen will.
Kama99
25.08.2020, 17.20 Uhr
Das Programm....
der letzten 6 Monate bedarf einer Gebührenrückzahlung und danach gehört die GEZ abgeschafft.
DonaldT
25.08.2020, 17.24 Uhr
GRÜNE wollen Erhöhung des Rundfunkbeitrages
Es war einmal ein Auftrag zur Grundversorgung - der Bevölkerung!
Überversorgt werden jetzt viele Beschäftigte der Sender. Und es gibt zu viele Sender, Rundfunk und Fernsehen - alle sog. öffentlich rechtliche Medien.
Von Grundversorgung kann nicht mehr die Rede sein.
Otto (der Komiker) sagte schon vor Jahrzehnten:
Beim Deutschen Fernsehen hat man den Eindruck, es ist an eine Klärgrube angeschlossen - man sieht nur Sch...
Und daran hat sich nicht nur nichts geändert, es ist schlimmer geworden!

Und dann gibt es noch die "Ausfsichtgremien" der Sender, da kassieren dann auch noch mal Leute, vermutlich viele Grüne, deswegen soll der Beitrag auch steigen.
An der Quelle sitzen die Grünen!
Und die CDU? Als Fr. Dietzel bei einer der letzten Landtagswahlen durchfiel, bekam sie flugs einen "Aufsichtsposten" beim ÖRR! Da kann man es aushalten, auch finanziell!
Gesunkene Einkommen durch Corona -
aber steigende Beiträge! Pfui!
Günther Hetzer
25.08.2020, 17.51 Uhr
Abschaffen
Aus meiner Erfahrung kann ich nur sagen, dass ich persönlich keinen Menschen kenne, der diese Zwangsabgabe gern zahlt bzw. diese Kosten für gerechtfertigt hält. Die Gründe im einzelnen variieren.
Das geben auch repräsentative Umfragen her. In den Umfragen gab der überwiegende Anteil der Befragten an, sogar für eine Abschaffung der "Zwangsgebühren" zu sein.
aradmer
25.08.2020, 17.56 Uhr
Im leben keine stimme den grünen
sowas kann man auch nicht wählen , da kommt nichts gutes bei raus siehe was den alles einfällt die werden größen wahnsinnig.
Paulinchen
25.08.2020, 17.56 Uhr
Hat da jemand...
... von den Grünen etwa etwas anderes erwartet?
Die Grünen sind inzwischen in Deutschland, auf allen Ebenen, der größte Müllproduzent. Mit Trittin und KGE, nahm das Schicksal seinen Lauf. Die Partei hat die hervorragende Eigenschaft, ihre Führung redet den ganzen Tag, aber sagen tun sie eben nichts. Inzwischen gingen sie mit jeder anderen Partei ins "Bett", Hauptsache sie bekommen irgendwie ein wenig Macht im Land. Und genau das, gilt es für uns Wähler zu verhindern. GRÜN IST DER WIRTSCHAFTLICHE UNTERGANG FÜR DEUTSCHLAND.
Herr Schröder
25.08.2020, 18.05 Uhr
Vielen Dank für die Entscheidungshilfe!
Ich würde so oder so niemals Grün wählen, bin der Partei immer wieder dankbar für neue Argumente gegen Grün! Hoffentlich reicht es dieses Mal dafür, dass dieser Verein endlich wieder aus dem Landtag fliegt. Zeit wird es!
Psychoanalytiker
25.08.2020, 18.20 Uhr
Wenn ...
... der Rundfunkbeitrag (mal wieder) erhöht werden soll, zeigt es mir nur, dass die Intendanten und Moderatoren sowie die weiteren "Entscheider" und Aufsichtsräte noch immer der Meinung sein müssen, dass ihre Gehälter zu gering sind. Genau so wie bei den Politikern des Thüringer Landtages müssen die Gehälter bestimmt "an die Lohnentwicklung" angepasst werden ???
Wenn dies auch noch prozentual geschieht, bekommt ein Intendant oder der Moderator einer Musiksendung bestimmt so "1000 Euro pro Monat" mehr. Das "muss" natürlich bezahlt werden, zum Beispiel von einer Altenpflegerin, die "5 Euro" mehr Lohn erhält, oder von einem alleinstehenden Rentner mit 900 Euro Rente pro Monat. Aber "ar...abwischen" oder die 45-jährige Lebensleisung werden ja als nicht so "wertvoll" angesehen, wie eine Sendung zu moderieren.

Ich bin auch gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages, denn auch ich sehe nur Wi(e)derholungen, diversen "Schrott" sowie schlau platzierte und manipulierende Werbung im "Öffentlich Rechtlichen". Auch politische Einflußnahme ist für mich vermehrt sichtbar, obwohl diese eigentlich ausgeschlossen zu sein hat. Schauen Sie sich nur einmal aktuelle Werbung (z.B. von Amazon) an. Und wer auch nur ein klein wenig logisch denken kann weiß, was ich mit "Produktplatzierung" meine ...
Audio
25.08.2020, 19.50 Uhr
Die Beiträge meiner Vorredner kann ich nur voll akzeptieren.
Es ist schon pervers, wenn eine zugelassene Partei unseres "demokratischen" Staates so eine unsinnige und vor allem menschenverachtende Forderung stellt. Haben wir in der Bundesrepublik nicht schon genug arme Bürger, die monatlich jeden Euro umdrehen müssen, um über die Runden zu kommen ? Die Programme von ARD und ZDF sind seit Jahren so grottenschlecht, dass man dafür eigentlich keinen Beitrag entrichten dürfte.
Und was mir besonders aufgefallen ist: es werden zunehmend alte Sendungen (Tatorte, Serien, Schlagersendungen, alte US-Schinken usw.) kreiert, um vor allem Kosten zu sparen.
Wenn jetzt die Grünen, die sich früher gerne als volksverbundene Partei bezeichnete, eine Beitragserhöhung fordern, ist profit- und postenorientierter Lobbyismus offensichtlich !
Ich habe mich schon in den 90-er Jahren von den Grünen distanziert, als ein "prominenter" Vertreter dieser Partei (der sich übrigens immer noch im Bundestag auf seinem A... herumräkelt) forderte, Benzin auf 5,-DM/Liter zu erhöhen.
Hier hilft nur eines: diese Menschen dürfen nicht mehr gewählt werden !
N. Baxter
25.08.2020, 20.02 Uhr
Aussetzer
dafür sind die Gruenen bekannt nicht zuletzt ihr Anführer der wiederholt geistige Umnachtungen vorweist....und das nicht zum ersten Mal.
Luke Skywodka
25.08.2020, 20.18 Uhr
Endlich
Diese Sender verschlüsselt ausstrahlen, da kann jeder der den Müll noch sehen will dafür bezahlen. Es kommt eine Wiederholung nach der anderen, investegativen Journalismus sieht man schon lange nicht mehr. Warum die Grünen so vehement für die Gebührenerhöhung sind ist doch klar, die Öffentlich Rechtlichen verbreiten supporten die Links-Grüne Stimmungsmache in Deutschland und sind somit fremdbezahlte Meinungsmacher. Als diese, lang ists her, eher konservativ waren wurde durch die heute Fordernden eine Erhöhung nicht mit getragen. GRÜN < 5 % wäre ein Traum
----4
25.08.2020, 23.06 Uhr
Was wir Gebührenzahler nicht brauchen!
1. Als „Satire“ getarnte Beleidigungen
2. Endlose Wiederholungen ganzer Serien (Das zeitnah schlechteste Beispiel: Seit 3 Wochen versprich DAS ERSTE in endlosen Werbeeinblendungen neue Folgen von „Hubert ohne Staller“, gesendet wird der alte Quatsch)
3. Weit überzogene Gehälter in den „oberen Etagen“ der Senderverwaltungen
4. Energieverschwendung in Milliardenhöhe für zu viel Programme, veraltete Technologien, Länderegoismus bei Standortplanungen

Und ganz wichtig:
5. GRÜNEN-Politiker, die für die o.g. Punkte noch mehr Geld vom Gebührenzahler wollen und vergessen haben, dass sie mal mit ganz anderen Zielen als Punkt 4 beschreibt, angetreten sind.

Freundliche Grüße nach Sachsen-Anhalt.
Paul
26.08.2020, 11.10 Uhr
Grüne???
Also ich wäre dafür die Grünen und das Staatsfernsehen abzuschaffen. Der normale Bürger braucht weder das eine noch das andere. Und DAS würde eine Menge an Kosten einsparen.
Kama99
26.08.2020, 11.47 Uhr
Eine Partei ...
die bei der letzten Wahl (Thür.) gerade mal 5,2% bekommen hat, soll mal ganz ruhig bleiben. Ruck Zuck geht es nächstes Jahr unter die 5% Marke und das war es dann (hoffentlich).
Waldemar Ceckorr
26.08.2020, 12.57 Uhr
@ joe 50
hubert ohne staller gibt's ab 23.10.2020
war leider etwas ot deshalb chat aus

der waldi
tannhäuser
29.08.2020, 20.42 Uhr
Blabla Baerbock...
...ist nicht von mir, sondern von Jan Fleischhauer.

Gerne mal googeln, verlinken darf ich ja nicht. Bin kein Fan vom Focus, aber scheinbar gibt's dort helle Kerzen, die ohne Kobolde (Von Kobalt) und in der Steckdose gespeicherten Strom brennen :)

Die Dauerpräsenz von Baerbock und Habeck in öffentlich-rechtlichen Quasselrunden hat mit Fachwissen und Intelligenz wohl nur im Promillebereich zu tun und muss natürlich erkauft werden.

Deshalb sollte man darüber nachdenken, eventuell Grabsteinen GEZ-Gebührenbescheide zukommen zu lassen. Immerhin haben die Toten auch mal TV und Radio konsumiert.

Zu Henfling fällt mir noch das Theater ein, als sie eines ihrer Kinder mit in den Plenarsaal schleppte. Das sollten sich mal normale Arbeitnehmerinnen erlauben.

Die Grünen sind endgültig angekommen im bourgeoisen Selbstbedienungsmainstream.
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