Das Manifest des Erhard-Eppler-Kreises ist ein wichtiges Zeichen innerparteilicher Selbstbesinnung innerhalb der SPD. Das zumindest findet der Landesvorstand des Bündnis Sahra Wagenknecht – Thüringen...

In einer Zeit, in der sicherheitspolitische Diskussionen vielfach von Eskalation und militärischer Logik dominiert werden, setzen namhafte Sozialdemokraten ein Signal: Es braucht mehr Diplomatie, mehr Verständigung und eine Rückbesinnung auf die friedenspolitischen Traditionen der deutschen Außenpolitik.

Als Bündnis Sahra Wagenknecht begrüßen wir diesen Schritt ausdrücklich. Viele der Forderungen, die das Manifest nun aufgreift – eine Rückkehr zur Entspannungspolitik, die Einbeziehung Russlands in ein europäisches Sicherheitskonzept, ein kritischer Blick auf die Militarisierung der Außenpolitik – formulieren wir seit Langem und haben sie zum festen Bestandteil unserer politischen Arbeit gemacht. Umso mehr freuen wir uns, dass diese friedenspolitischen Grundsätze nun auch im sozialdemokratischen Diskurs wieder Gehör finden.

Unsere Haltung ist dabei klar: Wir fordern nicht nur ein Ende der Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, sondern lehnen auch die nun verankerte Möglichkeit ab, Militärausgaben dauerhaft aus der Schuldenbremse herauszunehmen. Die politische Praxis, jährliche Rüstungsausgaben von bis zu 3,5 % des BIP mit neuen Schulden zu finanzieren, stellt eine massive Umverlagerung staatlicher Prioritäten dar – weg von Bildung, Pflege und sozialem Ausgleich, hin zu militärischer Aufrüstung. Dem stellen wir uns entschieden entgegen.

Wir verstehen das Eppler-Manifest als mögliche Brücke. Es bietet Anknüpfungspunkte für eine parteiübergreifende Debatte über Alternativen zu Kriegspolitik und Blockdenken. Die Thüringer Unterzeichner des Manifests sowie alle sozialdemokratischen Sympathisanten laden wir deshalb ausdrücklich zum Dialog ein – über parteipolitische Grenzen hinweg, auf Augenhöhe, im Sinne des gemeinsamen Anliegens.

Sahra Wagenknecht hat diesen Weg selbst gewiesen, indem sie öffentlich für eine gemeinsame Friedensdemonstration mit der SPD und der Linken geworben hat. Dieses Angebot zur Zusammenarbeit besteht. Unsere Differenzen im Detail stehen dem nicht im Wege – entscheidend ist, dass es wieder eine hörbare, glaubwürdige Stimme für Frieden und Diplomatie gibt. Die Menschen in unserem Land erwarten diese Stimme zu Recht.

Für den Landesvorstand des Bündnis Sahra Wagenknecht – Thüringen

Katja Wolf und Gernot Süßmuth