16 Millionen Euro für Umstufung
Freitag, 11. Januar 2013, 10:33 Uhr
Die Neuordnung der Straßennetze durch die funktionsgerechte Einstufung als Bundes-, Landes-, Kreis- oder Gemeindestraßen bietet Chancen das Straßennetz in den Regionen neu zu ordnen. Dieser Ansicht ist zumindest die Thüringer Landesregierung...
"Die neuen Baulastträger können entscheiden, welche Strecken langfristig Bedeutung haben und welcher Ausbauzustand der jeweiligen Straße dafür erforderlich ist. Durch die zusätzliche Bereitstellung von Fördermitteln für Baumaßnahmen auf abgestuften Landesstraßen entsteht ein wirtschaftlicher Impuls, der zur Stabilisierung des ländlichen Raums beiträgt“, sagte die Staatssekretärin für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, Inge Klaan, heute in Erfurt bei der Vorstellung einer Zwischenbilanz des ‚Umstufungskonzepts Landesstraßen 2020’.
Mit dem Inkrafttreten des Thüringer Straßengesetzes wurden 1993 zunächst alle ehemaligen Bezirksstraßen vorläufig zu Landesstraßen. Gleichzeitig erhielt das Land den gesetzlichen Auftrag, die Straßen entsprechend ihrer tatsächlichen Verkehrsbedeutung neu in die korrekten Straßenklassen einzuordnen. Hierzu wurde das ‚Umstufungskonzept Landesstraßen 2020’ mit den Landkreisen abgestimmt und seit 2001 schrittweise umgesetzt.
Bis zum 1.1.2013 wurden so 1.560 Kilometer Landstraßen zu Kreis- oder Gemeindestraßen abgestuft. Weitere rund 390 Kilometer sollen noch in den kommenden Jahren folgen.
Zum Jahresbeginn 2012 waren 222 Kilometer Landesstraßen abgestuft worden und mit Wirkung ab 2013 weitere 121 Kilometer. Das Land hat ab 2012 einen zusätzlichen Fördertatbestand im Rahmen der Förderung des kommunalen Straßenbaus geschaffen, der eine von 75 auf bis zu 90 Prozent erhöhte Förderung für Bauvorhaben durch die Kommunen an abgestuften Landesstraßen ermöglicht.
Insgesamt wurden so im vergangenen Jahr 43 Baumaßnahmen an abgestuften Straßen mit rund 16 Millionen Euro gefördert. Hierzu wurden sogenannte Entflechtungsmittel des Bundes genutzt, von denen Thüringen jährlich rund 35 Millionen Euro zur Förderung des kommunalen Straßenbaus zur Verfügung stellt. Für dieses Jahr wird zurzeit eine Projektliste mit weiteren Vorhaben erstellt.
Autor: psg"Die neuen Baulastträger können entscheiden, welche Strecken langfristig Bedeutung haben und welcher Ausbauzustand der jeweiligen Straße dafür erforderlich ist. Durch die zusätzliche Bereitstellung von Fördermitteln für Baumaßnahmen auf abgestuften Landesstraßen entsteht ein wirtschaftlicher Impuls, der zur Stabilisierung des ländlichen Raums beiträgt“, sagte die Staatssekretärin für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, Inge Klaan, heute in Erfurt bei der Vorstellung einer Zwischenbilanz des ‚Umstufungskonzepts Landesstraßen 2020’.
Mit dem Inkrafttreten des Thüringer Straßengesetzes wurden 1993 zunächst alle ehemaligen Bezirksstraßen vorläufig zu Landesstraßen. Gleichzeitig erhielt das Land den gesetzlichen Auftrag, die Straßen entsprechend ihrer tatsächlichen Verkehrsbedeutung neu in die korrekten Straßenklassen einzuordnen. Hierzu wurde das ‚Umstufungskonzept Landesstraßen 2020’ mit den Landkreisen abgestimmt und seit 2001 schrittweise umgesetzt.
Bis zum 1.1.2013 wurden so 1.560 Kilometer Landstraßen zu Kreis- oder Gemeindestraßen abgestuft. Weitere rund 390 Kilometer sollen noch in den kommenden Jahren folgen.
Zum Jahresbeginn 2012 waren 222 Kilometer Landesstraßen abgestuft worden und mit Wirkung ab 2013 weitere 121 Kilometer. Das Land hat ab 2012 einen zusätzlichen Fördertatbestand im Rahmen der Förderung des kommunalen Straßenbaus geschaffen, der eine von 75 auf bis zu 90 Prozent erhöhte Förderung für Bauvorhaben durch die Kommunen an abgestuften Landesstraßen ermöglicht.
Insgesamt wurden so im vergangenen Jahr 43 Baumaßnahmen an abgestuften Straßen mit rund 16 Millionen Euro gefördert. Hierzu wurden sogenannte Entflechtungsmittel des Bundes genutzt, von denen Thüringen jährlich rund 35 Millionen Euro zur Förderung des kommunalen Straßenbaus zur Verfügung stellt. Für dieses Jahr wird zurzeit eine Projektliste mit weiteren Vorhaben erstellt.