Gebietsreform ernsthaft diskutieren
Donnerstag, 07. Februar 2013, 17:57 Uhr
Die SPD Eichsfeld nimmt den Bericht zu einer Thüringer Funktional- und Gebietsreform, resultierend aus einer anderthalbjährigen Arbeit, der von der Landesregierung beauftragten Expertenkommission sehr ernst...
„Wir Eichsfelder Sozialdemokraten haben bisher noch nie einen Hehl daraus gemacht, dass Thüringen nicht um eine Verwaltungs- und Gebietsreform herum kommen wird. Schon im zurückliegenden Kommunalwahlkampf waren wir diesbezüglich ehrlich und haben dafür plädiert, rechtzeitig aktiv Gespräche zu diesem Thema zu führen, anstatt irgendwann von Vorgaben aus Erfurt überrollt zu werden“, erinnert der Kreisvorsitzende Ronny Fritzlar.
Fakt sei doch, dass das Eichsfeld in den letzten 20 Jahren 10 Prozent seiner Einwohner verloren hat und - laut Prognosen - es in den nächsten 40 Jahren noch einmal ein Drittel weniger sein werden. Dies entspräche ungefähr dem Thüringer Durchschnitt. Fakt sei weiterhin, dass der Solidarpakt II, also die Unterstützung der neuen Bundesländern für den Abbau teilungsbedingter Sonderlasten, und die Regelungen zum bundesstaatlichen Länderfinanzausgleich spätestens im Jahr 2019 auslaufen werden, was für Thüringen Einnahmeverluste in Milliardenhöhe bedeuten würde. Dies bedeute natürlich auch für den Landkreis Eichsfeld und seine Kommunen erhebliche Mindereinnahmen.
„Das können wir doch nicht einfach ignorieren und denken, dass alles so weitergehen kann wie bisher“, mahnt Fritzlar an. Vielmehr müsse man jetzt seriös die im Bericht dargestellte Situation, weitere Entwicklungen und Empfehlungen betrachten und die richtigen Schlussfolgerungen ziehen. Die Eichsfelder Sozialdemokraten begrüßen deshalb die Einrichtung einer Regierungskommission, die auf der Grundlage des Expertenberichts verbindliche und zukunftsfähige politische Leitlinien für Thüringen entwerfen soll.
„Denn zunächst müssen doch die Reformziele und wichtigen Eckpunkte geklärt werden, bspw. die künftigen Gemeinde- und Kreisaufgaben festgelegt werden, sowie deren Größen. Erst wenn dies klar ist, könne man ernsthaft über mögliche Kreis- und Gemeindestrukturen diskutieren“, ist sich Fritzlar sicher und hält jetzige Diskussionen über mögliche Kreisgebilde für verfrüht.
Auch die Identität der Menschen in den Regionen müsse dabei Berücksichtigung finden. Für die Eichsfelder Sozialdemokraten sei deshalb die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in die Diskussionen zur Funktional- und Gebietsreform wichtig, was vom Land durch die Veranstaltung von Regionalkonferenzen realisiert werden könnte. „Jetzt ist es wichtig, eine seriöse und sachliche Diskussion im Interesse Thüringens und seiner Einwohner zu führen“, betont Fritzlar.
Autor: en„Wir Eichsfelder Sozialdemokraten haben bisher noch nie einen Hehl daraus gemacht, dass Thüringen nicht um eine Verwaltungs- und Gebietsreform herum kommen wird. Schon im zurückliegenden Kommunalwahlkampf waren wir diesbezüglich ehrlich und haben dafür plädiert, rechtzeitig aktiv Gespräche zu diesem Thema zu führen, anstatt irgendwann von Vorgaben aus Erfurt überrollt zu werden“, erinnert der Kreisvorsitzende Ronny Fritzlar.
Fakt sei doch, dass das Eichsfeld in den letzten 20 Jahren 10 Prozent seiner Einwohner verloren hat und - laut Prognosen - es in den nächsten 40 Jahren noch einmal ein Drittel weniger sein werden. Dies entspräche ungefähr dem Thüringer Durchschnitt. Fakt sei weiterhin, dass der Solidarpakt II, also die Unterstützung der neuen Bundesländern für den Abbau teilungsbedingter Sonderlasten, und die Regelungen zum bundesstaatlichen Länderfinanzausgleich spätestens im Jahr 2019 auslaufen werden, was für Thüringen Einnahmeverluste in Milliardenhöhe bedeuten würde. Dies bedeute natürlich auch für den Landkreis Eichsfeld und seine Kommunen erhebliche Mindereinnahmen.
„Das können wir doch nicht einfach ignorieren und denken, dass alles so weitergehen kann wie bisher“, mahnt Fritzlar an. Vielmehr müsse man jetzt seriös die im Bericht dargestellte Situation, weitere Entwicklungen und Empfehlungen betrachten und die richtigen Schlussfolgerungen ziehen. Die Eichsfelder Sozialdemokraten begrüßen deshalb die Einrichtung einer Regierungskommission, die auf der Grundlage des Expertenberichts verbindliche und zukunftsfähige politische Leitlinien für Thüringen entwerfen soll.
„Denn zunächst müssen doch die Reformziele und wichtigen Eckpunkte geklärt werden, bspw. die künftigen Gemeinde- und Kreisaufgaben festgelegt werden, sowie deren Größen. Erst wenn dies klar ist, könne man ernsthaft über mögliche Kreis- und Gemeindestrukturen diskutieren“, ist sich Fritzlar sicher und hält jetzige Diskussionen über mögliche Kreisgebilde für verfrüht.
Auch die Identität der Menschen in den Regionen müsse dabei Berücksichtigung finden. Für die Eichsfelder Sozialdemokraten sei deshalb die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in die Diskussionen zur Funktional- und Gebietsreform wichtig, was vom Land durch die Veranstaltung von Regionalkonferenzen realisiert werden könnte. „Jetzt ist es wichtig, eine seriöse und sachliche Diskussion im Interesse Thüringens und seiner Einwohner zu führen“, betont Fritzlar.