en-Forum: Ist es die Ruhe vor dem Sturm?
Montag, 08. Juli 2013, 08:44 Uhr
Es ist ruhig im Lande Thüringen und im Eichsfeld geworden. Kurz nach dem das Gutachten zur Gebietsreform erschienen war, überschlugen sich die Meldungen und Kommentare im Landkreis und genauso schnell kehrte wieder Ruhe ein. Doch ist zu befürchten, dass es die Ruhe vor dem Sturm ist!...
Eigentlich führen wir Eichsfelder den (preußischen) Adler im Wappen, welcher für Mut, Weitblick und Kraft steht. Doch irgendwie fehlt es derzeit an Mut und Weitblick! Doch bei einigen Volksvertretern scheint der Vogel Strauß das neue bzw. alte Wappentier zu sein! Die Freien Wähler hatten einen Ausschuss im Kreistag gefordert, der sich mit dem Thema Kreisgebietsreform befasst. Dieser sollte mit Vertretern aller Fraktionen sowie der Gesellschaft und Wirtschaft unseres Landkreises bestehen. Ziel ist es, Vorschläge für eine mögliche kommunale Zusammenarbeit der Kreise zu erarbeiten. Die Verwaltungsstrukturen zu verbessern und damit unseren Eichsfeldkreis langfristig zu erhalten und zu sichern.
Weiterhin sollte es im Interesse aller sein, kostensparend und effizient für die Bürgerinnen und Bürger zu arbeiten. Hierzu sind alle politischen Vertreter ihren Wählern gegenüber verpflichtet! Es sind unsere Steuergelder und wenn hier Kosten gesenkt werden können, sollte dieses auch getan werden.
Leider wurden stattdessen nur lächerliche Drohungen über eine Flucht aus Thüringen ins Leben gerufen, was angesichts der Großkreisentwicklungen in Niedersachsen absurd erscheint. Statt sich zu profilieren, sollte man sich bemühen, in Erfurt einmal über Länderreformen nachzudenken und die Landesregierung zu eigenen Reformen in der Landesverwaltung anzuregen.
Nachdem nun Frau Lieberknecht bei einem Schlachteessen im März, das Versprechen gab: „dieser Landkreis bleibt“, sieht man bei der CDU keinen Handlungsbedarf mehr. Doch wer sich auf Versprechungen aus Erfurt verlässt, sieht beim Kloster in Worbis was plötzlich passiert?! Außerdem gab Frau Lieberknecht auch in der Vergangenheit schon viele Aussagen, so sollte direkt nach ihrem Amtsantritt die Thüringer Kommunalordnung schnellstmöglich erneuert werden.
Nach nunmehr vier Jahren ist außer teurer Entwürfe und Gutachten nichts passiert. So versprach im Juli 2010 die Landesregierung auch, dass die Landesregierung den Bau der Ortsumfahrung in Kallmerode nach Kräften unterstütze! Doch fuhr ich erst gestern wieder durch den Ort und eine Besserung ist nicht in Sicht. In Ihrer Regierungserklärung versprach die Ministerpräsidentin im Jahr 2009 den Ländlichen Raum und dessen Infrastruktur zu stärken, stattdessen zieht sich das Land aus der Verantwortung und zahlreiche Straßen werden abgestuft oder gesperrt.
Auf die von Frau Lieberknecht in Erfurt zugesagte Finanzierung der vom Land beschlossenen neuen Standards bei der Kindertagesstättenbetreuung warten die Kommunen heute noch( sollte aber bis 2012 erfolgen!) Die Kosten tragen nun Eltern und Kommunen! Selbst wenn man dann immer noch an die Versprechungen aus Erfurt glauben möchte, wer weiß denn schon wer im kommenden September die Wahlen in Thüringen gewinnt?
Nur wenn wir nicht warten was kommt, sondern handeln, können wir auch mitgestalten! Wir können und müssen unseren Landkreis Eichsfeld erhalten und stärken! Aber dafür ist es notwendig zu handeln und den Kopf aus dem Sand zu erheben. Daher fordern wir alle Fraktionen auf zu handeln und wie ein Adler vorausschauend zu handeln statt blauäugig zu warten und hinterher zu schimpfen!
Als Grundsätze für alle Reformen des Landes, sowohl auf Kreis- als auch auf Gemeindeebene muss gelten:
- Diskussion mit der Bevölkerung
- Freiwilligkeit (ein Zusammenwachsen kann nur entstehen, wenn die Bevölkerung gefragt und ihre Meinung ernst genommen wird)
- funktionsfähige und erfolgreiche Strukturen gilt es zu erhalten
- Funktionsreform (überregionale Aufgaben der Kreise und des Landes können auch in gemeinsamen Behörden erledigt werden z.B. Verwaltung der Kreisstraßen oder das Pass- und Meldewesen könnte durch den Kreis übernommen werden etc.)
- Landesaufgaben auf Landesebene
- Länderreform (Auch über zu kleine Bundesländer sollte nachgedacht werden)
Michael Gaßmann
Kreisvorsitzender Freie Wähler Eichsfeld
Bürgermeister Heuthen
Eigentlich führen wir Eichsfelder den (preußischen) Adler im Wappen, welcher für Mut, Weitblick und Kraft steht. Doch irgendwie fehlt es derzeit an Mut und Weitblick! Doch bei einigen Volksvertretern scheint der Vogel Strauß das neue bzw. alte Wappentier zu sein! Die Freien Wähler hatten einen Ausschuss im Kreistag gefordert, der sich mit dem Thema Kreisgebietsreform befasst. Dieser sollte mit Vertretern aller Fraktionen sowie der Gesellschaft und Wirtschaft unseres Landkreises bestehen. Ziel ist es, Vorschläge für eine mögliche kommunale Zusammenarbeit der Kreise zu erarbeiten. Die Verwaltungsstrukturen zu verbessern und damit unseren Eichsfeldkreis langfristig zu erhalten und zu sichern.
Weiterhin sollte es im Interesse aller sein, kostensparend und effizient für die Bürgerinnen und Bürger zu arbeiten. Hierzu sind alle politischen Vertreter ihren Wählern gegenüber verpflichtet! Es sind unsere Steuergelder und wenn hier Kosten gesenkt werden können, sollte dieses auch getan werden.
Leider wurden stattdessen nur lächerliche Drohungen über eine Flucht aus Thüringen ins Leben gerufen, was angesichts der Großkreisentwicklungen in Niedersachsen absurd erscheint. Statt sich zu profilieren, sollte man sich bemühen, in Erfurt einmal über Länderreformen nachzudenken und die Landesregierung zu eigenen Reformen in der Landesverwaltung anzuregen.
Nachdem nun Frau Lieberknecht bei einem Schlachteessen im März, das Versprechen gab: „dieser Landkreis bleibt“, sieht man bei der CDU keinen Handlungsbedarf mehr. Doch wer sich auf Versprechungen aus Erfurt verlässt, sieht beim Kloster in Worbis was plötzlich passiert?! Außerdem gab Frau Lieberknecht auch in der Vergangenheit schon viele Aussagen, so sollte direkt nach ihrem Amtsantritt die Thüringer Kommunalordnung schnellstmöglich erneuert werden.
Nach nunmehr vier Jahren ist außer teurer Entwürfe und Gutachten nichts passiert. So versprach im Juli 2010 die Landesregierung auch, dass die Landesregierung den Bau der Ortsumfahrung in Kallmerode nach Kräften unterstütze! Doch fuhr ich erst gestern wieder durch den Ort und eine Besserung ist nicht in Sicht. In Ihrer Regierungserklärung versprach die Ministerpräsidentin im Jahr 2009 den Ländlichen Raum und dessen Infrastruktur zu stärken, stattdessen zieht sich das Land aus der Verantwortung und zahlreiche Straßen werden abgestuft oder gesperrt.
Auf die von Frau Lieberknecht in Erfurt zugesagte Finanzierung der vom Land beschlossenen neuen Standards bei der Kindertagesstättenbetreuung warten die Kommunen heute noch( sollte aber bis 2012 erfolgen!) Die Kosten tragen nun Eltern und Kommunen! Selbst wenn man dann immer noch an die Versprechungen aus Erfurt glauben möchte, wer weiß denn schon wer im kommenden September die Wahlen in Thüringen gewinnt?
Nur wenn wir nicht warten was kommt, sondern handeln, können wir auch mitgestalten! Wir können und müssen unseren Landkreis Eichsfeld erhalten und stärken! Aber dafür ist es notwendig zu handeln und den Kopf aus dem Sand zu erheben. Daher fordern wir alle Fraktionen auf zu handeln und wie ein Adler vorausschauend zu handeln statt blauäugig zu warten und hinterher zu schimpfen!
Als Grundsätze für alle Reformen des Landes, sowohl auf Kreis- als auch auf Gemeindeebene muss gelten:
- Diskussion mit der Bevölkerung
- Freiwilligkeit (ein Zusammenwachsen kann nur entstehen, wenn die Bevölkerung gefragt und ihre Meinung ernst genommen wird)
- funktionsfähige und erfolgreiche Strukturen gilt es zu erhalten
- Funktionsreform (überregionale Aufgaben der Kreise und des Landes können auch in gemeinsamen Behörden erledigt werden z.B. Verwaltung der Kreisstraßen oder das Pass- und Meldewesen könnte durch den Kreis übernommen werden etc.)
- Landesaufgaben auf Landesebene
- Länderreform (Auch über zu kleine Bundesländer sollte nachgedacht werden)
Michael Gaßmann
Kreisvorsitzender Freie Wähler Eichsfeld
Bürgermeister Heuthen
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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