Stadtrat kommt heute zusammen
Montag, 07. Oktober 2013, 09:19 Uhr
Heute tagt um 16.00 Uhr im Rathaus Wasserturm Leinefelde der Stadtrat in seiner 21. Sitzung. U.a. geht es um die Einbringung des Haushaltes 2014, Jahresabschlüsse von städtischen Unternehmen sowie Bebauungspläne. Die Tagesordnung sehen Sie hier....
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.06.2013
4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen
6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 16.09.2013 vorgelegten Beratungsgegenstände
6.1. Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung des B-Planes Nr. 02/91 „Hinter dem Warteberge“ im Stadtteil Leinefelde
Vorlage: 167/2013
6.2. Aufstellungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 79 „Nahversorgungs- und Mischgebiet Mühlhäuser Straße“ im Stadtteil Leinefelde
Vorlage: 72/2013
6.3. Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens Nr. 80 “ Huke-Erschließungs GbR“ im Stadtteil Worbis
Vorlage: 168/2013
6.4. Beteiligungsbericht 2013
Vorlage: 148/2013
6.5. Stadtwerke Leinefelde GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
Vorlage: 146/2013
6.6. Wohnungsbau- und Verwaltungs GmbH Leinefelde - Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
Vorlage: 147/2013
6.7. Städtische Wohnungs-GmbH Worbis - Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
Vorlage: 145/2013
6.8. Sport und Freizeit Leinefelde-Worbis GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
Vorlage: 144/2013
6.9. BetriebsGmbH Burg Scharfenstein- Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
Vorlage: 149/2013
6.10. Über- und außerplanmäßige Ausgaben der Stadt Leinefelde-Worbis im Haushaltsjahr 2011
Vorlage: 166/2013
6.11. Außerplanmäßige Ausgabe - 150.000 € Stammkapitaleinlage Energieversorgung Leinefelde-Worbis GmbH
Vorlage: 154/2013
7. Beratung und Beschlussfassung über die nach §§ 8 und 9 der Geschäftsordnung gestellten Anträge (Sach- und Dringlichkeitsanträge)
7.1. Verbesserung der Wasserversorgung für Friedhof und Stadion
Vorlage: 188/2013
8. Controllingbericht
9. Einbringung des Haushaltsplanes der Stadt Leinefelde-Worbis für das Jahr 2014
10. Anfragen und Anregungen
11. Schließung der öffentlichen Sitzung
12. Bürgerfragestunde
II. Nichtöffentliche Sitzung
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I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.06.2013
4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen
6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 16.09.2013 vorgelegten Beratungsgegenstände
6.1. Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung des B-Planes Nr. 02/91 „Hinter dem Warteberge“ im Stadtteil Leinefelde
Vorlage: 167/2013
6.2. Aufstellungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 79 „Nahversorgungs- und Mischgebiet Mühlhäuser Straße“ im Stadtteil Leinefelde
Vorlage: 72/2013
6.3. Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens Nr. 80 “ Huke-Erschließungs GbR“ im Stadtteil Worbis
Vorlage: 168/2013
6.4. Beteiligungsbericht 2013
Vorlage: 148/2013
6.5. Stadtwerke Leinefelde GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
Vorlage: 146/2013
6.6. Wohnungsbau- und Verwaltungs GmbH Leinefelde - Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
Vorlage: 147/2013
6.7. Städtische Wohnungs-GmbH Worbis - Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
Vorlage: 145/2013
6.8. Sport und Freizeit Leinefelde-Worbis GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
Vorlage: 144/2013
6.9. BetriebsGmbH Burg Scharfenstein- Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
Vorlage: 149/2013
6.10. Über- und außerplanmäßige Ausgaben der Stadt Leinefelde-Worbis im Haushaltsjahr 2011
Vorlage: 166/2013
6.11. Außerplanmäßige Ausgabe - 150.000 € Stammkapitaleinlage Energieversorgung Leinefelde-Worbis GmbH
Vorlage: 154/2013
7. Beratung und Beschlussfassung über die nach §§ 8 und 9 der Geschäftsordnung gestellten Anträge (Sach- und Dringlichkeitsanträge)
7.1. Verbesserung der Wasserversorgung für Friedhof und Stadion
Vorlage: 188/2013
8. Controllingbericht
9. Einbringung des Haushaltsplanes der Stadt Leinefelde-Worbis für das Jahr 2014
10. Anfragen und Anregungen
11. Schließung der öffentlichen Sitzung
12. Bürgerfragestunde
II. Nichtöffentliche Sitzung