Hochgeschwindigkeits-Internet

Thüringen drückt beim Breitbandausbau aufs Tempo: Waren die bisherigen Aktivitäten vor allem auf die Absicherung einer Grundversorgung von mindestens zwei Megabit pro Sekunde ausgerichtet, geht es künftig vor allem um schnelle Internetzugänge mit Übertragungsgeschwindigkeiten von mindestens 15 bis 30 Megabit pro Sekunde – wo möglich sogar darüber...

„Darauf werden wir unsere Förderaktivitäten künftig stärker fokussieren“, machte Thüringens Wirtschafts­minister Matthias Machnig heute bei einer Diskussion im Thüringer Landtag deutlich.

„Eine funktionierende Breitbandinfrastruktur ist Standortsicherung für Unternehmen und Arbeitsplätze gerade im ländlichen Raum“, sagte Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig. Im Jahr 2010 hat das Wirtschaftsministerium daher die „Thüringer Breitbandinitiative“ gestartet.

Seitdem konnte der Anteil der Thüringer Haushalte ohne Internetgrundversorgung um 72, die Zahl der Orte ohne Breitbandzugang um 84 Prozent reduziert werden. „Mehr als eine Million Haushalte und fast 2.800 Orte in Thüringen verfügen heute über Internetzugang mit mindestens zwei Megabit pro Sekunde“, sagte Machnig. Das entspricht einer Breitbandabdeckung von 92 Prozent – spezielle Technologien wie Mobilfunk oder Satelliten-Technologie noch nicht berücksichtigt. Im Jahr 2010 lag die Breitbandabdeckung noch bei 71 Prozent.

Beigetragen zu dieser positiven Entwicklung hat nicht zuletzt das Anfang 2012 gestartete Landesprogramm Breitband des Thüringer Wirtschaftsministeriums. Von den ursprünglich zur Verfügung stehenden zwölf Millionen Euro wurden bis heute 5,3 Millionen Euro bereitgestellt. Damit konnte die Breitbandversorgung für 40.900 Haushalte und 2.900 Unternehmen in 187 Orten verbessert werden. Anträge von weiteren zwölf Kommunen mit 12.000 Haushalten und 3.000 Betrieben liegen aktuell vor.

Parallel zur Schließung der verbliebenen „weißen Flecken“ bei der Breitband-Grundversorgung gehe es in Zukunft allerdings darum, die Versorgung mit höheren Bandbreiten zu forcieren, so der Minister: „Viele Internetnutzer benötigen bereits heute weit höhere Übertragungsraten.“

Tatsächlich stehen derzeit aber nur etwa 590.000 Haushalten (52 Prozent) Bandbreiten von mehr als 16 und sogar nur 280.000 Haushalten (25 Prozent) Bandbreiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung. „Deshalb gehen wir nun zum nächsten Schritt über und wollen gezielt den Ausbau der Hochgeschwindigkeitsnetze unterstützen“, sagte Machnig. „Die Thüringer Bürger und Unternehmen brauchen schnelles Internet, damit sie von neuen technologischen Entwicklungen nicht abgekoppelt werden.“

So wird die Thüringer Breitbandförderung stärker auf dieses neue Ausbauziel fokussiert; Projekte mit dem Ziel, Hochgeschwindigkeits-Internetan­schlüsse zu realisieren, haben demnach zukünftig Priorität. Zinsgünstige Breitbandkredite bietet die Thüringer Aufbaubank für Kommunen und zukünftig auch Telekommunikationsunternehmen an. Bürgschaftsprogramme sollen den Hochgeschwindigkeitsausbau beschleunigen. Unterstützen will das Thüringer Wirtschaftsministerium kommunale Breitbandprojekte, bei denen kommunale Unternehmen mit Telekommunikationsanbietern kooperieren.

In den laufenden Koalitionsgesprächen hat der Wirtschaftsminister als Mitglied der Arbeitsgruppe Wirtschaft gefordert, im Bundeshaushalt jährlich eine Milliarde Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung zu stellen. „Nur so lässt sich das Ziel einer vollständigen Breitbandabdeckung mit höheren Übertragungsgeschwindigkeiten bis 2018 in ganz Deutschland erreichen.“

Außerdem setzt sich der Minister dafür ein, dass auch in der EU-Förder­periode 2014 bis 2020 ausreichend Mittel für den Breitbandausbau zur Verfügung stehen. Zudem sei es notwendig, dass frei werdende Funkfrequenzen – die sog. „Digitale Dividende 2“ – ebenso wie Nutzungsrechte für bestimmte Mobilfunkfrequenzen ab 2016 für die Versorgung mit schnellem Internet zur Verfügung gestellt werden.