So ist das nach der Wahl….
Dienstag, 24. Juni 2014, 08:17 Uhr
Entsetzen bei einigen Stadträten gestern Abend bei der ersten Sitzung des neuen Stadtrates. Was nach der diesjährigen Kommunalwahl schon klar war, hier wurde es besonders deutlich: die Übermacht der CDU...
Erste Sitzung des neugewählten Stadtrates (Foto: Ilka Kühn)
Sie hat 14 Sitze, während die anderen wie die SPD, FWG und ÖDP sich mit je zwei Sitzen zufrieden geben müssen, die Linken mit drei. Der Schützenverein Beuren hat einen Sitz. So ist eben das Wahlergebnis ausgefallen. Die Reihe der CDU wird durch die Freie Wählergemeinschaft (FWG) gestärkt, diese Fraktion hat sich der CDU-Fraktion angeschlossen. 16:8 ist jetzt das Verhältnis. Es fällt den „Randparteien“ schwer, das zu akzeptieren, das wurde in der Sitzung besonders deutlich.
Susann Mai von der ÖDP hatte zu Beginn gleich vier Änderungsanträge eingebracht, von der Änderung der Tagesordnung, der Hauptsatzung bis hin zur Geschäftsordnung. Vorwiegend ging es um ein Verfahren, dass die Besetzung der Ausschüsse regelt. Bislang erfolgt es nach d`Hondt. Das sei veraltet sagte die ÖDP-Vertreterin, bezog sich u.a. auf den Bundestag. Doch in Bürgermeister Gerd Reinhardt hatte sie hier einen schlechten Verhandlungspartner. Er sagte wiederholt am Abend, das sich das Verfahren bewährt habe, der Stadtrat in der Vergangenheit mehrfach darüber beraten und es für gut befunden hat.
CDU-Fraktion (Foto: Ilka Kühn)
Vom Gesetz sind zwei Verfahren zugelassen. Bei dem von der ÖDP und auch der SPD angestrebten – dem Wahlverfahren nach Sainte-Lague/Schepers – werden nach ihrer Meinung kleinere Parteien wohl besser berücksichtigt….Ein Antrag dazu lag von der SPD vor, den Klaus Schulze aber zurücknahm.
CDU-Fraktion und FWG (Foto: Ilka Kühn)
Die Änderungsanträge wurden allesamt abgelehnt. Als die Tagesordnung dann fast wie geplant abgearbeitet werden konnte, war schon klar, es würde ein langer Abend. Dreieinhalb Stunden hat die Sitzung dann im öffentlichen Teil gedauert. Zunächst wurde von Gerd Reinhardt das endgültige Wahlergebnis bekanntgegeben. Die neuen Stadträte wurden belehrt und verpflichtet, die Ortsteilbürgermeister ernannt. Gerd Reinhardt informierte dann darüber, wie er sich die künftige Zusammenarbeit vorstelle.
Bevor die Beschlussvorlagen beraten wurden, gab es große Einstimmigkeit zu einem Antrag der CDU bezüglich eines beitragsfreien Kindergartenjahres, dem letzten vor Schulbeginn. (Die Eichsfelder Nachrichten berichteten bereits aus der Sitzung davon).
Schließlich wurden die Fraktionen und Gruppen festgelegt, eine neue Geschäftsordnung beschlossen und die Ausschüsse gebildet. Auch hier gab es wieder Diskussionen, die Ausschüsse sind bis auf den einen Sitz der Linken von der CDU besetzt. Ausnahme: der Ausschuss für Kultur, Jugend und Soziales, hier hat auch die SPD einen Sitz und weil die CDU auf einen Sitz hier verzichtet, ist auch die ÖDP vertreten.
Schützenverein, ÖDP, Linke, SPD (Foto: Ilka Kühn)
Gewählt wurde am Abend auch: der erste und der zweite Beigeordnete. Zur Wahl des ersten Beigeordneten standen Helmut Funke (CDU) und Susann Mai. Funke erhielt 19 Stimmen, Susann Mai 4. Somit ist Helmut Funke erster Beigeordneter. Als zweiter Beigeordneter wurde Marko Grosa von der CDU gewählt, er hatte gegen Susann Mai mit 15 zu 6 Stimmen gewonnen.
Die neuen Ortsteilbürgermeister (Foto: Ilka Kühn)
Bei der Stadtratsitzung konnte Gerd Reinhardt sogar CDU-Landtagsabgeordnete Christina Tasch und den Vertreter der Grünen, Michael Hoffmeier begrüßen sowie einige Bürger.
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Wikipedia: Das Sainte-Laguë-Verfahren ist ein Divisor- bzw. Höchstzahlverfahren und daher von seiner Systematik her unter anderem mit dem Verfahren nach D’Hondt vergleichbar. Während jedoch das D’Hondt-Verfahren die Sitzansprüche generell abrundet (Divisorverfahren mit Abrundung), verwendet das Sainte-Laguë-Verfahren die Standardrundung (Divisorverfahren mit Standardrundung).
Es werden bei Verwendung des Höchstzahlverfahrens die Stimmenzahlen also nicht durch die Zahlen 1; 2; 3; ..., sondern durch 0,5; 1,5; 2,5; ...(alternativ durch 1; 3; 5; ... ) geteilt, und die Sitze werden in der Reihenfolge der größten sich ergebenden Höchstzahlen zugeteilt. Hierdurch treten die Verteilungsverzerrungen zu Gunsten großer Parteien, die dem D’Hondt-Verfahren innewohnen, nicht auf. Die Sitzzuteilung nach Sainte-Laguë verhält sich neutral zur Stärke der Parteien.
Autor: en
Erste Sitzung des neugewählten Stadtrates (Foto: Ilka Kühn)
Sie hat 14 Sitze, während die anderen wie die SPD, FWG und ÖDP sich mit je zwei Sitzen zufrieden geben müssen, die Linken mit drei. Der Schützenverein Beuren hat einen Sitz. So ist eben das Wahlergebnis ausgefallen. Die Reihe der CDU wird durch die Freie Wählergemeinschaft (FWG) gestärkt, diese Fraktion hat sich der CDU-Fraktion angeschlossen. 16:8 ist jetzt das Verhältnis. Es fällt den „Randparteien“ schwer, das zu akzeptieren, das wurde in der Sitzung besonders deutlich.
Susann Mai von der ÖDP hatte zu Beginn gleich vier Änderungsanträge eingebracht, von der Änderung der Tagesordnung, der Hauptsatzung bis hin zur Geschäftsordnung. Vorwiegend ging es um ein Verfahren, dass die Besetzung der Ausschüsse regelt. Bislang erfolgt es nach d`Hondt. Das sei veraltet sagte die ÖDP-Vertreterin, bezog sich u.a. auf den Bundestag. Doch in Bürgermeister Gerd Reinhardt hatte sie hier einen schlechten Verhandlungspartner. Er sagte wiederholt am Abend, das sich das Verfahren bewährt habe, der Stadtrat in der Vergangenheit mehrfach darüber beraten und es für gut befunden hat.
CDU-Fraktion (Foto: Ilka Kühn)
Vom Gesetz sind zwei Verfahren zugelassen. Bei dem von der ÖDP und auch der SPD angestrebten – dem Wahlverfahren nach Sainte-Lague/Schepers – werden nach ihrer Meinung kleinere Parteien wohl besser berücksichtigt….Ein Antrag dazu lag von der SPD vor, den Klaus Schulze aber zurücknahm.
CDU-Fraktion und FWG (Foto: Ilka Kühn)
Die Änderungsanträge wurden allesamt abgelehnt. Als die Tagesordnung dann fast wie geplant abgearbeitet werden konnte, war schon klar, es würde ein langer Abend. Dreieinhalb Stunden hat die Sitzung dann im öffentlichen Teil gedauert. Zunächst wurde von Gerd Reinhardt das endgültige Wahlergebnis bekanntgegeben. Die neuen Stadträte wurden belehrt und verpflichtet, die Ortsteilbürgermeister ernannt. Gerd Reinhardt informierte dann darüber, wie er sich die künftige Zusammenarbeit vorstelle.
Bevor die Beschlussvorlagen beraten wurden, gab es große Einstimmigkeit zu einem Antrag der CDU bezüglich eines beitragsfreien Kindergartenjahres, dem letzten vor Schulbeginn. (Die Eichsfelder Nachrichten berichteten bereits aus der Sitzung davon).
Schließlich wurden die Fraktionen und Gruppen festgelegt, eine neue Geschäftsordnung beschlossen und die Ausschüsse gebildet. Auch hier gab es wieder Diskussionen, die Ausschüsse sind bis auf den einen Sitz der Linken von der CDU besetzt. Ausnahme: der Ausschuss für Kultur, Jugend und Soziales, hier hat auch die SPD einen Sitz und weil die CDU auf einen Sitz hier verzichtet, ist auch die ÖDP vertreten.
Schützenverein, ÖDP, Linke, SPD (Foto: Ilka Kühn)
Gewählt wurde am Abend auch: der erste und der zweite Beigeordnete. Zur Wahl des ersten Beigeordneten standen Helmut Funke (CDU) und Susann Mai. Funke erhielt 19 Stimmen, Susann Mai 4. Somit ist Helmut Funke erster Beigeordneter. Als zweiter Beigeordneter wurde Marko Grosa von der CDU gewählt, er hatte gegen Susann Mai mit 15 zu 6 Stimmen gewonnen.
Die neuen Ortsteilbürgermeister (Foto: Ilka Kühn)
Bei der Stadtratsitzung konnte Gerd Reinhardt sogar CDU-Landtagsabgeordnete Christina Tasch und den Vertreter der Grünen, Michael Hoffmeier begrüßen sowie einige Bürger.
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Wikipedia: Das Sainte-Laguë-Verfahren ist ein Divisor- bzw. Höchstzahlverfahren und daher von seiner Systematik her unter anderem mit dem Verfahren nach D’Hondt vergleichbar. Während jedoch das D’Hondt-Verfahren die Sitzansprüche generell abrundet (Divisorverfahren mit Abrundung), verwendet das Sainte-Laguë-Verfahren die Standardrundung (Divisorverfahren mit Standardrundung).
Es werden bei Verwendung des Höchstzahlverfahrens die Stimmenzahlen also nicht durch die Zahlen 1; 2; 3; ..., sondern durch 0,5; 1,5; 2,5; ...(alternativ durch 1; 3; 5; ... ) geteilt, und die Sitze werden in der Reihenfolge der größten sich ergebenden Höchstzahlen zugeteilt. Hierdurch treten die Verteilungsverzerrungen zu Gunsten großer Parteien, die dem D’Hondt-Verfahren innewohnen, nicht auf. Die Sitzzuteilung nach Sainte-Laguë verhält sich neutral zur Stärke der Parteien.