Zum Rücktritt vom Chef der Staatskanzlei
Dienstag, 01. Juli 2014, 16:10 Uhr
Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hat ein Rücktrittsgesuch des Chefs der Thüringer Staatskanzlei und Europaministers Jürgen Gnauck angenommen. Darüber hat die Regierungschefin heute in einer Regierungsmedienkonferenz die Öffentlichkeit informiert...
"Wir wollen und müssen in Thüringen darüber reden, was erreicht worden ist und wie es mit Thüringen in den nächsten Jahren bis 2020 weitergehen soll“, betonte die Ministerpräsidentin u.a.. „Das kann aber nicht gelingen, wenn stattdessen Woche um Woche vermeintliche Skandale hin- und her gewendet werden. Wie Jürgen Gnauck bin auch ich fest davon überzeugt, dass die in den Raum gestellten Vorwürfe der rechtlichen Überprüfung nicht Stand halten werden, so wie sich das bei den anderen Vorwürfen bereits erwiesen hat. Der Blick auf die wirklich entscheidenden Fragen für Thüringen darf nicht verdeckt werden“, stellte Lieberknecht fest.
Lieberknecht lobte Gnauck als einen hervorragenden Verwaltungsfachmann, der maßgeblichen Anteil daran habe, dass die Landesregierung in den vergangenen neun Monaten noch etliche Vorhaben mit großem Konfliktpotential und Klärungsbedarf abschließen konnte. „Der Erfolg dieser Landesregierung im letzten Jahr der Wahlperiode ist ganz entscheidend auch Gnauck zu verdanken“, hob die Ministerpräsidentin hervor.
„Dennoch habe ich Verständnis für seinen Rücktritt und respektiere diesen. Er macht damit den Weg frei, dass nunmehr wieder über Politik und nicht mehr über Briefköpfe gesprochen wird."
Die Regierungschefin wies abschließend darauf hin, dass die beiden, von der Staatskanzlei abgeschlossenen Arbeitnehmerüberlassungsverträge, zeitnah beendet werden sollen.
Autor: en"Wir wollen und müssen in Thüringen darüber reden, was erreicht worden ist und wie es mit Thüringen in den nächsten Jahren bis 2020 weitergehen soll“, betonte die Ministerpräsidentin u.a.. „Das kann aber nicht gelingen, wenn stattdessen Woche um Woche vermeintliche Skandale hin- und her gewendet werden. Wie Jürgen Gnauck bin auch ich fest davon überzeugt, dass die in den Raum gestellten Vorwürfe der rechtlichen Überprüfung nicht Stand halten werden, so wie sich das bei den anderen Vorwürfen bereits erwiesen hat. Der Blick auf die wirklich entscheidenden Fragen für Thüringen darf nicht verdeckt werden“, stellte Lieberknecht fest.
Lieberknecht lobte Gnauck als einen hervorragenden Verwaltungsfachmann, der maßgeblichen Anteil daran habe, dass die Landesregierung in den vergangenen neun Monaten noch etliche Vorhaben mit großem Konfliktpotential und Klärungsbedarf abschließen konnte. „Der Erfolg dieser Landesregierung im letzten Jahr der Wahlperiode ist ganz entscheidend auch Gnauck zu verdanken“, hob die Ministerpräsidentin hervor.
„Dennoch habe ich Verständnis für seinen Rücktritt und respektiere diesen. Er macht damit den Weg frei, dass nunmehr wieder über Politik und nicht mehr über Briefköpfe gesprochen wird."
Die Regierungschefin wies abschließend darauf hin, dass die beiden, von der Staatskanzlei abgeschlossenen Arbeitnehmerüberlassungsverträge, zeitnah beendet werden sollen.