Heute Stadtratsitzung in Heiligenstadt
Mittwoch, 02. Juli 2014, 16:01 Uhr
Um 17 Uhr tritt der Stadtrat in Heilbad Heiligenstadt zu seiner 2. Sitzung zusammen. Es geht um Änderung von Bebauungsplänen, eine außerplanmäßige Ausgabe, den Nachtragshaushalt sowie die Verabschiedung von ausgeschiedenen Stadtratsmitgliedern...
Tagesordnung der 2. Sitzung des Stadtrates am 2. Juli 2014:
Öffentliche Sitzung
Ö 1 Eröffnung und Begrüßung
Ö 2 Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
Ö 3 Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Ladung zur 2. Sitzung des Stadtrates
Ö 4 Feststellung der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
Ö 5 Änderungsanträge oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Ö 6 Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Ö 7 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 8 Bürgerfragestunde
Ö 8.1 Informationen des Jugendparlamentes
Ö 9 Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder
Ö 10 Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des
Stadtrates am 16.04.2014
Ö 11 Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung (konstituierende Sitzung des Stadtrates am 11.06.2014
Ö 12 Beschlussfassung zur Bestellung der Stellvertreter und sachkundigen Bürger in den Ausschüssen des Stadtrates der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Ö 13 Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 „Gewerbegebiet an der A 38“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch
Ö 14 Satzungsbeschluss zur Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den Innenbereich der Stadt Heilbad Heiligenstadt, Ortsteil Rengelrode, Bereich „Steinheuteröder Weg“ (Ergänzungssatzung)
Ö 15 Billigungsbeschluss des 2. Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 41-1 „Auf dem Hohen Raine Teil 1 – 1. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt und öffentliche Auslegung
Ö 16 Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51 „Auf dem Hohen Raine - Teil 2“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung
Ö 17 Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 52 „Auf dem Hohen Rott – Teil 3“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung
Ö 18 Beschlussfassung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2014(Gestaltung der Freifläche an der Turnhalle im Ortsteil Günterode)
Ö 19 Beschlussfassung des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2014 sowie Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014
Ö 20 Verabschiedung der ausgeschiedenen Stadtratsmitglieder
Autor: enTagesordnung der 2. Sitzung des Stadtrates am 2. Juli 2014:
Öffentliche Sitzung
Ö 1 Eröffnung und Begrüßung
Ö 2 Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
Ö 3 Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Ladung zur 2. Sitzung des Stadtrates
Ö 4 Feststellung der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
Ö 5 Änderungsanträge oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Ö 6 Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Ö 7 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 8 Bürgerfragestunde
Ö 8.1 Informationen des Jugendparlamentes
Ö 9 Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder
Ö 10 Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des
Stadtrates am 16.04.2014
Ö 11 Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung (konstituierende Sitzung des Stadtrates am 11.06.2014
Ö 12 Beschlussfassung zur Bestellung der Stellvertreter und sachkundigen Bürger in den Ausschüssen des Stadtrates der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Ö 13 Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 „Gewerbegebiet an der A 38“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch
Ö 14 Satzungsbeschluss zur Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den Innenbereich der Stadt Heilbad Heiligenstadt, Ortsteil Rengelrode, Bereich „Steinheuteröder Weg“ (Ergänzungssatzung)
Ö 15 Billigungsbeschluss des 2. Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 41-1 „Auf dem Hohen Raine Teil 1 – 1. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt und öffentliche Auslegung
Ö 16 Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51 „Auf dem Hohen Raine - Teil 2“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung
Ö 17 Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 52 „Auf dem Hohen Rott – Teil 3“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung
Ö 18 Beschlussfassung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2014(Gestaltung der Freifläche an der Turnhalle im Ortsteil Günterode)
Ö 19 Beschlussfassung des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2014 sowie Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014
Ö 20 Verabschiedung der ausgeschiedenen Stadtratsmitglieder