Stadtrat tagt in Leinefelde

Am kommenden Montag findet um 16:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses „Wasserturm“ in Leinefelde die 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis für die Wahlperiode 2014 – 2019 statt....

Und hier die Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Stadtratsmitgliedes Ernst Bode
4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom
5. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
6. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und
7. Straßenumbenennung

8. Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 15.09.2014

8.1. Besetzung des Umlegungsausschusses für die Stadt Leinefelde-Worbis

8.2. Einziehung Teilbereich Verkehrsfläche Neumühle im Stadtteil Worbis

8.3. Einziehung Teilbereich Verkehrsfläche Leinestraße im Stadtteil Leinefelde

8.4. Anordnung des Umlegungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 22 „Beim Wetterkreuze /

8.5. Aufstellungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.

8.6. Umsetzung des beitragsfreien letzten Kindergartenjahres vor der Einschulung

82 „Verlängerung Friedensstraße-Brehme“, Gemarkung Wintzingerode


8.7. Beteiligungsbericht 2014

8.8. Sport und Freizeit Leinefelde-Worbis GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2013
Vorlage: 200/2014

8.9. BetriebsGmbH Burg Scharfenstein- Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und
Vorlage: 199/2014

8.10. Wohnungsbau- und Verwaltungs GmbH Leinefelde - Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung
Vorlage: 197/2014

8.11. Städtische Wohnungs-GmbH Worbis - Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und
Vorlage: 201/2014

8.12. Stadtwerke Leinefelde GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung
Vorlage: 202/2014

8.13. Energieversorgung Leinefelde-Worbis GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung
Vorlage: 216/2014

8.14. Überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 33.163,46 € - Allgemeine Finanzwirtschaft
Vorlage: 203/2014

8.15. Kostenerhöhung beim Vorhaben „Bärenmeile Worbis“
Vorlage: 221/2014

8.16. Kostenerhöhung beim Vorhaben „Zaunanlage Sportplatz An der Ohne“
Vorlage: 222/2014

8.17. Überplanmäßige Ausgabe zur Teilerschließung Baugebiet „Hinter den Höfen“ im Stadtteil Birkungen
Vorlage: 223/2014

8.18. Überplanmäßige Ausgabe zum grundhaften Ausbau der Lutherstraße, 2. BA im Stadtteil
Vorlage: 217/2014

8.19. Überplanmäßige Ausgabe zum Bauvorhaben:
Vorlage: 225/2014

8.20. Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe
- Kostenbeteiligung für Breitbandausbau
Vorlage: 227/2014

8.21. Überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 170.000 € - Tourismusförderung
Vorlage: 213/2014

Ländlicher Wegebau „Worbiser Weg“ im Stadtteil Breitenholz

8.22. Überplanmäßige Ausgabe – 600.000 € Zins- und sonstige Finanzaufwendungen für
Vorlage: 214/2014

8.23. Außerplanmäßige Ausgabe zum Bauvorhaben: Grundhafter Straßenausbau der Gerstenhofstraße im Stadtteil Birkungen
Vorlage: 224/2014

8.24. Außerplanmäßige Ausgabe 2014 - Konzessionsabgabe Stadtwerke Leinefelde GmbH
Vorlage: 218/2014

9. Beratung und Beschlussfassung über die nach §§ 8 und 9 der Geschäftsordnung gestellten Anträge (Sach- und Dringlichkeitsanträge)

9.1. Fortführung der Arbeitsgruppe "Barrierefreie Stadt"
Vorlage: 241/2014

10. Controllingbericht

11. Einbringung des Haushaltsplanes der Stadt Leinefelde-Worbis für das Jahr 2015

12. Anfragen und Anregungen

13. Schließung der öffentlichen Sitzung

14. Bürgerfragestunde