Stadtrat tagt in Heiligenstadt
Mittwoch, 29. Oktober 2014, 09:17 Uhr
Am kommenden Mittwoch tritt der Stadtrat von Heilbad Heiligenstadt zu seiner 5. Sitzung im Sitzungssaal der Stadtverwaltung, Wilhelmstraße 50, zusammen. Beginn ist 17 Uhr. Bürger sind zum öffentlichen Teil herzlich eingeladen....
Und das sind die Punkte der Tagesordnung der 5. Sitzung des Stadtrates am 29. Oktober 2014:
Öffentliche Sitzung
Ö 1 Eröffnung und Begrüßung
Ö 2 Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Ladung zur 5. Sitzung des Stadtrates
Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
Ö 4 Änderungsanträge oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Ö 5 Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Ö 6 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 7 Bürgerfragestunde
Ö 7.1 Informationen des Jugendparlamentes
Ö 8 Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder
Ö 9 Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 24.09.2014
Ö 10 Beschlussfassung über die Beauftragung der Verwaltung zur Aufnahme von Gesprächen mit den Grundstückseigentümern im Sanierungsgebiet zum Abschluss von Ablösevereinbarungen sowie zur Ermächtigung zu deren Abschluss
Ö 11 Beschlussfassung über die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Städtebauförderung hier: Jahresantrag 2015 für das Programm: Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“
Ö 12 Beschlussfassung über die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Städtebauförderung hier: Jahresantrag 2015 für das Programm: Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost, Aufwertung im Stadtumbaugebiet „Bahnhofsareal“
Ö 13 Beschlussfassung über die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Städtebauförderung
hier: Jahresantrag 2015 für das Programm: Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost, Rückbau im Stadtumbaugebiet „Auf den Liethen“
Ö 14 Beschlussfassung über die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Städtebauförderung
hier: Jahresantrag 2015 für das Programm: Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost, Aufwertung im Stadtumbaugebiet „Auf den Liethen“
Ö 15 Beschlussfassung über die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Städtebauförderung hier: Neuaufnahme 2015 in das Programm: Bund-Länder-Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf Die soziale Stadt“ für das Stadtumbaugebiet „Auf den Liethen“
Ö 16 Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 38-5 „Gewerbegebiet an der A 38 5. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt und öffentliche Auslegung
Ö 17 Beschluss zur Änderung der textlichen Festsetzungen „Maß der baulichen Nutzung“ (Höhe der baulichen Anlagen) und der „Örtlichen Bauvorschriften“ (Dachform und Dachneigung) in den Bebauungsplänen für die drei Wohnbaugebiete „Auf dem Hohen Rott Teil 3“, „Auf dem Hohen Raine Teil 1“ und „Auf dem Hohen Raine Teil 2“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Ö 18 Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen in der Stadt Heilbad Heiligenstadt Straßenausbaubeitragssatzung -
Ö 19 Beschluss zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung zur Beseitigung des Bahnüberganges Rengelröder Weg in Heilbad Heiligenstadt
Ö 20 Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2015
Ö 21 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2015
Thomas Spielmann
Bürgermeister
Autor: enUnd das sind die Punkte der Tagesordnung der 5. Sitzung des Stadtrates am 29. Oktober 2014:
Öffentliche Sitzung
Ö 1 Eröffnung und Begrüßung
Ö 2 Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Ladung zur 5. Sitzung des Stadtrates
Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
Ö 4 Änderungsanträge oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Ö 5 Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Ö 6 Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 7 Bürgerfragestunde
Ö 7.1 Informationen des Jugendparlamentes
Ö 8 Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder
Ö 9 Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 24.09.2014
Ö 10 Beschlussfassung über die Beauftragung der Verwaltung zur Aufnahme von Gesprächen mit den Grundstückseigentümern im Sanierungsgebiet zum Abschluss von Ablösevereinbarungen sowie zur Ermächtigung zu deren Abschluss
Ö 11 Beschlussfassung über die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Städtebauförderung hier: Jahresantrag 2015 für das Programm: Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“
Ö 12 Beschlussfassung über die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Städtebauförderung hier: Jahresantrag 2015 für das Programm: Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost, Aufwertung im Stadtumbaugebiet „Bahnhofsareal“
Ö 13 Beschlussfassung über die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Städtebauförderung
hier: Jahresantrag 2015 für das Programm: Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost, Rückbau im Stadtumbaugebiet „Auf den Liethen“
Ö 14 Beschlussfassung über die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Städtebauförderung
hier: Jahresantrag 2015 für das Programm: Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost, Aufwertung im Stadtumbaugebiet „Auf den Liethen“
Ö 15 Beschlussfassung über die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Städtebauförderung hier: Neuaufnahme 2015 in das Programm: Bund-Länder-Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf Die soziale Stadt“ für das Stadtumbaugebiet „Auf den Liethen“
Ö 16 Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 38-5 „Gewerbegebiet an der A 38 5. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt und öffentliche Auslegung
Ö 17 Beschluss zur Änderung der textlichen Festsetzungen „Maß der baulichen Nutzung“ (Höhe der baulichen Anlagen) und der „Örtlichen Bauvorschriften“ (Dachform und Dachneigung) in den Bebauungsplänen für die drei Wohnbaugebiete „Auf dem Hohen Rott Teil 3“, „Auf dem Hohen Raine Teil 1“ und „Auf dem Hohen Raine Teil 2“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Ö 18 Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen in der Stadt Heilbad Heiligenstadt Straßenausbaubeitragssatzung -
Ö 19 Beschluss zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung zur Beseitigung des Bahnüberganges Rengelröder Weg in Heilbad Heiligenstadt
Ö 20 Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2015
Ö 21 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2015
Thomas Spielmann
Bürgermeister