Finanzschwache Kommunen im Blick
Donnerstag, 22. Januar 2015, 20:14 Uhr
Der Innen- und Kommunalausschuss (InnKA) des Thüringer Landtags hat heute seine Arbeit aufgenommen. U.a. soll der Blick auf finanzschwache Kommunen gelegt werden...
Der Ausschuss befasste sich u. a. mit dem „Zweiten Jahresbericht über Sponsoringleistungen an die Thüringer Landesverwaltung für die Jahre 2012 und 2013“ und dem gegenwärtigen Zustand und der voraussichtlichen Entwicklung des Ausrüstungsstandes der Thüringer Feuerwehren. Dabei hat der Ausschuss insbesondere die Situation finanzschwacher Kommunen beleuchtet.
Weiterer Schwerpunkt der heutigen Beratung waren das Demonstrationsgeschehen in Suhl am 12. Januar 2015 und 19. Januar 2015 und die Aktivitäten der Sügeda, wozu die Landesregierung dem Ausschuss Bericht erstattete.
Der Vorsitzende des InnKA, der Abgeordnete Steffen Dittes von der Fraktion DIE LINKE, wies darauf hin, dass den InnKA „eine Menge Arbeit“ erwarte. „Dazu gehöre, dass der Ausschuss insbesondere die Situation der finanzschwachen Kommunen in den Blick nimmt und diese – wie von der neuen Landesregierung zugesagt – die notwendigen und pflichtigen Aufgaben, wie beispielsweise den Brandschutz, in ausreichendem Maße erfüllen können. Insofern wurde im Ausschuss einvernehmlich verabredet, dass Thema eines ausreichenden Ausrüstungsstandes mit Feuerwehrtechnik zum regelmäßigen Informationsgegenstand zu machen.“
Autor: enDer Ausschuss befasste sich u. a. mit dem „Zweiten Jahresbericht über Sponsoringleistungen an die Thüringer Landesverwaltung für die Jahre 2012 und 2013“ und dem gegenwärtigen Zustand und der voraussichtlichen Entwicklung des Ausrüstungsstandes der Thüringer Feuerwehren. Dabei hat der Ausschuss insbesondere die Situation finanzschwacher Kommunen beleuchtet.
Weiterer Schwerpunkt der heutigen Beratung waren das Demonstrationsgeschehen in Suhl am 12. Januar 2015 und 19. Januar 2015 und die Aktivitäten der Sügeda, wozu die Landesregierung dem Ausschuss Bericht erstattete.
Der Vorsitzende des InnKA, der Abgeordnete Steffen Dittes von der Fraktion DIE LINKE, wies darauf hin, dass den InnKA „eine Menge Arbeit“ erwarte. „Dazu gehöre, dass der Ausschuss insbesondere die Situation der finanzschwachen Kommunen in den Blick nimmt und diese – wie von der neuen Landesregierung zugesagt – die notwendigen und pflichtigen Aufgaben, wie beispielsweise den Brandschutz, in ausreichendem Maße erfüllen können. Insofern wurde im Ausschuss einvernehmlich verabredet, dass Thema eines ausreichenden Ausrüstungsstandes mit Feuerwehrtechnik zum regelmäßigen Informationsgegenstand zu machen.“