Gebietsreform immer wieder Thema

Der Hauptausschuss der Stadt Leinefelde-Worbis fand sich am Vormittag zu seiner Juni-Sitzung zusammen. Eine ganze Menge Themen standen an und mehrere Beschlüsse wurden gefasst. Zu Beginn der Sitzung gedachten die Mitglieder Dieter Hertam....

Bürgermeister Gerd Reinhardt verlas einen Brief, den er an die Söhne von Dieter Hertam geschrieben hatte. Darin bekundete er zum Tod ihre Vaters das tiefe Mitgefühl und sagte u.a., dass Dieter Hertam eine ehrliche und pflichtbewusste Persönlichkeit war, er hat immer für ein faires Miteinander gestritten, war fachlich kompetent und dass alle trauern und mit ihm fühlen.

In den Mitteilungen des Bürgermeisters äußerte sich Gerd Reinhardt zum Thema Gebietsreform, dass sich einzelne Gemeinden immer mal wieder dazu äußern würden. Reinhardt sagte, wir äußern uns zu gegebener Zeit. Sie stünden für jedes offene Gespräch zur Verfügung. In den zurückliegenden Jahren gab es keine weitere Initiative anderer Orte. Die Stadt führe Gespräche fort, u.a. mit Hundeshagen. Dafür gebe es ein klares Konzept, eine Bestandsaufnahme der Situation der Stadt bislang und eine, wenn Hundeshagen dazu käme. Es sei kein Geheimnis, dass wir eine Zusammenarbeit anstreben, sagte er und verwies u.a. auf Straßen, die zur Zuständigkeit von Hundeshagen zählen (die von Breitenbach und die nach Steinbach).

Es gibt weitere Gespräche auch mit anderen. Um Leinefelde-Worbis herum sind eine Menge Handlungsfelder, sagte Reinhardt.

Am 15.6.wird Ministerpräsident Bodo Ramelow das Eichsfeld besuchen und gegen Mittag im Leinefelder Wasserturm ankommen. Reinhardt möchte drei Themen ansprechen: Gebietsreform, Doppik und Burg Scharfenstein.

Um Burgen und Schlösser sei es ja in Thüringen nicht so gut bestellt, meinte Reinhardt. In ganz alten Unterlagen spricht man sogar vom Schloss Scharfenstein. Einen Bergfried konnten sich nur Reiche leisten. Inzwischen wurde im Innehof ein zweiter Bergfried gefunden. Historische Funde werten die Burg sehr auf. Bin zuversichtlich, dass auch vom Land weiter Unterstützung kommt, betonte der Bürgermeister.

Der Thüringer Wandertag auf der Burg war rundum ein erfolgreicher Tag. Von der Athmosphäre und vom Wetter. Kann gar nicht genug Befürworter für eine weitere Sanierung der Burg geben, so Reinhardt. Als Voraussetzung für eine langjährige Nutzung ist ein Konzept notwendig, das würde gegenwärtig präzisiert, u.a. mit der Uni Darmstadt heute Nachmittag.

Zur Gebietsreform: Vor Pfingsten gab es eine Gesprächsrunde mit Richard Dewes (ehem. Innenminister), Helmut Funke vertrat Gerd Reinhardt. Dewes schrieb ihm zum Thema, dass in Thüringen Einigkeit bestehe darüber, die VG und erfüllende Gemeinden mit einem Auslaufdatum zu versehen. So wird es in Zukunft nur noch Einheitsgemeinden oder Landgemeinden geben. 2016 soll die Freiwilligkeitsphase mit einem Vorschaltgesetz ihren Anfang in Thüringen nehmen.

Fast alle Gemeinden im Eichsfeld haben das Problem mit der Einwohnerzahl. Das kann auch nicht durch Zuwanderer aufgewogen werden. Es sei eine ganz andere Größenordnung, so Reinhardt.

Dewes schrieb auch zur Doppik. Kann nur erreicht werden, wenn entsprechend große Gemeinden da sind, also, wenn die Gebietsreform vollzogen ist. 2009 war Leinefelde-Worbis die erste Stadt, die danach arbeitet, erklärte Reinhardt.

Der Zeitrahmen signalisiert 2018/2019 die Gebietsreform, bis 2024 müsste dann auch die Doppik eingeführt sein. Im März 2015 hatte sich Reinhardt schon an den Innenminister gewandt, wegen Rücklagen. Wir würden ja seit 6 Jahren mit Doppik arbeiten. Am 6. Mai kam Antwort: so lang sie ist, so unbefriedigend ist das Ergebnis dieser Aussage, erklärte Reinhardt. Es wird vorerst keine Veränderung geben. In Leinefelde ging es um 12 Mio Rücklagen, die in den Haushalt zurückfließen sollten. Kann nun nicht gemacht werden. Es muss eine Arbeitsgruppe Doppik in der Region geben, mit den Nordhäusern sei er schon einig, so Reinhardt.

Helmut Funke fügte an, dass es bei dem Gespräch mit Richard Dewes vor allem auch um Strukturreformen ging, wie es künftig mit den Zusammenschluss von Landkreisen und der Freiwilligkeit umzusetzen sei. Es wird auf das Gesetz gewartet, dass die Freiwilligkeit untersetzt.

Man könne sich ja ruhig mal in den Ortsteilen der Stadt Leinefelde-Worbis umschauen. Er glaube nicht, dass beispielsweise Kaltohmfeld solch eine Entwicklung sonst hätte nehmen können. Am 17. Juni 2015 schaut sich die Jury Kaltohmfeld erneut im Wettbewerb. Er sei zuversichtlich, dass Kaltohmfeld Akzente setzen kann, wie schon beim Vorausscheid. Reinhardt verwies auf die historisch wertvolle Kirchenorgel und das Konzept zur ehemaligen Kaserne/Gelände der sowj. Streitkräfte. Bemerkenswert ist in Kaltohmfeld vor allem auch das Engagement junger Leute. Kaltohmfeld ist auch der zentrale Ort für die Feierlichkeiten am 21. Juni zum Johannisfest. Kollidiert allerdings mit dem großen Chöretreffen auf Burg Scharfenstein.

Wettbewerb Zentraler Platz: Vorbereitende Untersuchungen sind abgeschlossen. In den Ausschüssen soll die zeitliche Reihenfolge der Maßnahmen abgestimmt werden. Dazu gehört auch die angrenzende Konrad-Martin-Straße. Morgen ist das Landesverwaltungsamt in dieser Sache in Leinefelde.

Gerd Reinhardt gab noch ein Detail aus dem Jahr 2009 zum Besten – als es darum ging, eine Wallfahrtsstätte auf Burg Scharfenstein zu errichten. Der Landkreis wollte eine Gebühr. Da hatte die Stadt Widerspruch eingelegt und jetzt Recht bekommen. Nach 6 Jahren!!!!

Er machte weitere Ausführungen zum umfangreichen Baugeschehen in der Stadt, auf das wir noch gesondert eingehen werden, wie auch auf die im Hauptausschuss gefassten Beschlüsse.