Lange Stadtratsitzung und abgeschmetterte Anträge
Dienstag, 23. Juni 2015, 12:01 Uhr
Antrengend war sie für einige Mitglieder des Stadtrate, die Sitzung am Abend. Nicht so von den Themen, eher von der Länge. Nach rund vier Stunden war gerade einmal der öffentliche Teil der Sitzung beendet. Geht man davon aus, dass die Mitglieder Sitzungsgeld erhalten, dann hat es sich in dieser Hinsicht mehr gelohnt, als sonst....
Mehr als eine halbe Stunde hatte der Stadtrat gebraucht, um die acht Anträge von Susann Mai, ÖDP, zu behandeln, die im Anschluss an die offizielle Tagesordnung debattiert wurden. Susann Mai wollte noch die Anträge vorziehen lassen, aber da wies Bürgermeister Gerd Reinhardt auf die allgemeine Sitzungsordnung hin, die das nicht zulässt.
Zu Beginn der Sitzung gedachten die Stadtratsmitglieder dem Ableben ihre einstigen Mitgliedes Dieter Hertam. Gerd Reinhardt sagte, bei der letzten Sitzng habe er noch bei ihnen gesessen. Er zitierte aus dem Brief, den er an die Söhne geschrieben hatte, dass mit seinen Gedanken und Ideen in den Diskussionen bei allen kommunalpolitischen Anliegen über Fraktionsgrenzen hinweg für ein faires Miteinander gestritten habe.
Von Anfang an hatte Dieter Hertam mitgearbeitet, war im ersten Stadtrat bzw. Stadtverordneten versammlung, die am 22. Mai 1990 stattfand. Ein 22. Mai war auch sein Todestag.
Zum Ende der Sitzung sagte der Bürgermeister noch, dass er nie zuvor soviel Mitgefühl erlebt habe, wie in den Tagen nach dem Tod von Dieter Hertam. Bewegende Worte hatte auch Karl Werkmeister für seinen Parteikollegen, der viel mehr war als das.
Bereits in der Hauptausschusssitzung eine halbe Stunde vor der Stadtratsitzung wurde Dr. Karl-Heinz Klose von der Partei DIE LINKE als Nachrücker in den Stadtrat gewählt. Einstimmig folgten auch hier die Stadtratsmitglieder.
Gerd Reinhardt hatte das neue Mitglied des Stadtrates mit den Aufgaben vertraut gemacht und Dr. Karl-Heinz Klose per Handschlag verpflichtet.
Im Anschluss ging es dann zur normalen Tagesordnung über, in der Gerd Reinhardt viel zur Stadt Leinefelde-Worbis aus den vergangenen Wochen zu berichten wusste und allen ganz herzlich für das Engagement bei den unterschiedlichsten Veranstaltungen dankte.
Auf die vielen Beschlüsse, die gefasst wurden, werden wir noch gesondert eingehen.
Bei den Anträgen von Susann Mai, ÖDP, ging es um Marketing, Bürgereinfluss, Vermeidung von Plastiktüten und das Stadtentwicklungskonzept. Alle acht Anträge wurden abgewiesen. Die anderen Mitglieder des Stadtrates sahen den Stadtrat dafür nicht zuständig. Sie hatte sicher das Richtige gemeint, aber in den Anträgen waren die Ansprechpartner so nicht gegeben. Beispielsweise könne der Stadtrat die Stadtverwaltung nicht per Beschluss dazu bringen, dass in der Stadt rund 80 Prozent weniger Plastiktüten verbraucht werden. Das sei immer noch Sache des Handels, hier auf die Verbraucher einzuwirken, war der allgemeine Tenor.
Autor: enMehr als eine halbe Stunde hatte der Stadtrat gebraucht, um die acht Anträge von Susann Mai, ÖDP, zu behandeln, die im Anschluss an die offizielle Tagesordnung debattiert wurden. Susann Mai wollte noch die Anträge vorziehen lassen, aber da wies Bürgermeister Gerd Reinhardt auf die allgemeine Sitzungsordnung hin, die das nicht zulässt.
Zu Beginn der Sitzung gedachten die Stadtratsmitglieder dem Ableben ihre einstigen Mitgliedes Dieter Hertam. Gerd Reinhardt sagte, bei der letzten Sitzng habe er noch bei ihnen gesessen. Er zitierte aus dem Brief, den er an die Söhne geschrieben hatte, dass mit seinen Gedanken und Ideen in den Diskussionen bei allen kommunalpolitischen Anliegen über Fraktionsgrenzen hinweg für ein faires Miteinander gestritten habe.
Von Anfang an hatte Dieter Hertam mitgearbeitet, war im ersten Stadtrat bzw. Stadtverordneten versammlung, die am 22. Mai 1990 stattfand. Ein 22. Mai war auch sein Todestag.
Zum Ende der Sitzung sagte der Bürgermeister noch, dass er nie zuvor soviel Mitgefühl erlebt habe, wie in den Tagen nach dem Tod von Dieter Hertam. Bewegende Worte hatte auch Karl Werkmeister für seinen Parteikollegen, der viel mehr war als das.
Bereits in der Hauptausschusssitzung eine halbe Stunde vor der Stadtratsitzung wurde Dr. Karl-Heinz Klose von der Partei DIE LINKE als Nachrücker in den Stadtrat gewählt. Einstimmig folgten auch hier die Stadtratsmitglieder.
Gerd Reinhardt hatte das neue Mitglied des Stadtrates mit den Aufgaben vertraut gemacht und Dr. Karl-Heinz Klose per Handschlag verpflichtet.
Im Anschluss ging es dann zur normalen Tagesordnung über, in der Gerd Reinhardt viel zur Stadt Leinefelde-Worbis aus den vergangenen Wochen zu berichten wusste und allen ganz herzlich für das Engagement bei den unterschiedlichsten Veranstaltungen dankte.
Auf die vielen Beschlüsse, die gefasst wurden, werden wir noch gesondert eingehen.
Bei den Anträgen von Susann Mai, ÖDP, ging es um Marketing, Bürgereinfluss, Vermeidung von Plastiktüten und das Stadtentwicklungskonzept. Alle acht Anträge wurden abgewiesen. Die anderen Mitglieder des Stadtrates sahen den Stadtrat dafür nicht zuständig. Sie hatte sicher das Richtige gemeint, aber in den Anträgen waren die Ansprechpartner so nicht gegeben. Beispielsweise könne der Stadtrat die Stadtverwaltung nicht per Beschluss dazu bringen, dass in der Stadt rund 80 Prozent weniger Plastiktüten verbraucht werden. Das sei immer noch Sache des Handels, hier auf die Verbraucher einzuwirken, war der allgemeine Tenor.