Leinefelde
Heute Stadtrat mit 6. Sitzung
Montag, 28. September 2015, 09:14 Uhr
Heute findet um 16:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Wasserturm in Leinefelde die 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis für die Wahlperiode 2014 – 2019 statt. Am öffentlichen Teil kann jeder teilnehmen....
Der Tagesordnung nach kann es eine lange Sitzung werden. SPD und ÖDP haben zudem einige Anträge eingebracht. Es geht um die Aufwertung des Lunaparks, Werbung für die Wipperwelle, Nutzungskonzept Burg Scharfenstein und das Jahr der Barmherzigkeit.
Sicher auch für das Stadtoberhaupt Gerd Reinhardt, der heute den ersten Tag wieder da ist und sicher noch jede Menge Glückwünsche zu seinem 70. Geburtstag entgegennehmen wird, ein bestimmt anstrengender Tag.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.06.2015
4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen
6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 14.09.2015 vorgelegten Beratungsgegenstände
6.1. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 Wohn-und Therapiezentrum Stormstraße im Stadtteil Leinefelde
Vorlage: 141/2015
6.2. Aufstellungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 77 Kliengasse, Hunold GbR, Stadtteil Breitenbach Vorlage: 117/2015
6.3. Aufstellungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 74 Peggy Hunold, Schulstraße 1. Änderung, Stadtteil Birkungen Vorlage: 116/2015
6.4. Aufstellungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 83 Kurbad, Stadtteil Wintzingerode Vorlage: 131/2015
6.5. Aufstellungsbeschluss zum einfachen Bebauungsplan Nr. 84 Schulte & Klingebiel GbR, Stadtteil Worbis Vorlage: 132/2015
6.6. Einziehung Teilbereich der Industriestraße und einer Parkfläche im Stadtteil Worbis Vorlage: 142/2015
6.7. Widmung und Namensgebung Lange Nacht im Stadtteil Worbis Vorlage: 143/2015
6.8. Namensgebung des Platzes in der Duderstädter Allee im Stadtteil Worbis - Antrag der Schützengesellschaft Worbis e.V. Vorlage: 153/2015
6.9. Umnummerierung und teilweise Neubezeichnung der Duderstädter Straße im Stadtteil Wintzingerode Vorlage: 137/2015
6.10. Beteiligungsbericht 2015 - Vorlage: 158/2015
6.11. Stadtwerke Leinefelde GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung Vorlage: 163/2015
6.12. Energieversorgung Leinefelde-Worbis GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung Vorlage: 156/2015
6.13. Wohnungsbau- und Verwaltungs GmbH Leinefelde - Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung Vorlage: 164/2015
6.14. Gesellschaftervertrag der Wohnungs- und Verwaltungs GmbH Leinefelde
6.15. Städtische Wohnungs-GmbH Worbis - Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung Vorlage: 159/2015
6.16. Gesellschaftervertrag der Städtischen Wohnungs GmbH Worbis
6.17. Sport und Freizeit Leinefelde-Worbis GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung
6.18. Überplanmäßige Ausgabe zur Sanierung der Fußgängerbrücke im Stadtteil Kirchohmfeld
6.19. Überplanmäßige Ausgabe zum Umbau der Trauerhalle - Friedhof Leinefelde
6.20. Überplanmäßige Ausgabe - Rechtsstreit Ortsdurchfahrt Birkungen
6.21. Überplanmäßige Ausgabe für das Vorhaben Unterstand und Informationssystem auf dem Birkenberg bei Kaltohmfeld Vorlage: 168/2015
7. Beratung und Beschlussfassung über die nach §§ 8 und 9 der Geschäftsordnung gestellten Anträge (Sach- und Dringlichkeitsanträge)
7.1. Antrag der SPD-Fraktion - Aufwertung des Lunaparks Vorlage: 172/2015
7.2. Antrag der Fraktion ÖDP / Familie..
Gleichberechtigte Werbung für Wipperwelle
7.3. Antrag der Fraktion ÖDP / Familie..
Nutzungskonzept Burg Scharfenstein
7.4. Antrag der Fraktion ÖDP / Familie..
Jahr der Barmherzigkeit
8. Controllingbericht
9. Einbringung des Haushaltsplanes der Stadt Leinefelde-Worbis für das Jahr 2016
10. Anfragen und Anregungen
11. Schließung der öffentlichen Sitzung
12. Bürgerfragestunde
II. Nichtöffentliche Sitzung
Autor: enDer Tagesordnung nach kann es eine lange Sitzung werden. SPD und ÖDP haben zudem einige Anträge eingebracht. Es geht um die Aufwertung des Lunaparks, Werbung für die Wipperwelle, Nutzungskonzept Burg Scharfenstein und das Jahr der Barmherzigkeit.
Sicher auch für das Stadtoberhaupt Gerd Reinhardt, der heute den ersten Tag wieder da ist und sicher noch jede Menge Glückwünsche zu seinem 70. Geburtstag entgegennehmen wird, ein bestimmt anstrengender Tag.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.06.2015
4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen
6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 14.09.2015 vorgelegten Beratungsgegenstände
6.1. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 Wohn-und Therapiezentrum Stormstraße im Stadtteil Leinefelde
Vorlage: 141/2015
6.2. Aufstellungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 77 Kliengasse, Hunold GbR, Stadtteil Breitenbach Vorlage: 117/2015
6.3. Aufstellungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 74 Peggy Hunold, Schulstraße 1. Änderung, Stadtteil Birkungen Vorlage: 116/2015
6.4. Aufstellungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 83 Kurbad, Stadtteil Wintzingerode Vorlage: 131/2015
6.5. Aufstellungsbeschluss zum einfachen Bebauungsplan Nr. 84 Schulte & Klingebiel GbR, Stadtteil Worbis Vorlage: 132/2015
6.6. Einziehung Teilbereich der Industriestraße und einer Parkfläche im Stadtteil Worbis Vorlage: 142/2015
6.7. Widmung und Namensgebung Lange Nacht im Stadtteil Worbis Vorlage: 143/2015
6.8. Namensgebung des Platzes in der Duderstädter Allee im Stadtteil Worbis - Antrag der Schützengesellschaft Worbis e.V. Vorlage: 153/2015
6.9. Umnummerierung und teilweise Neubezeichnung der Duderstädter Straße im Stadtteil Wintzingerode Vorlage: 137/2015
6.10. Beteiligungsbericht 2015 - Vorlage: 158/2015
6.11. Stadtwerke Leinefelde GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung Vorlage: 163/2015
6.12. Energieversorgung Leinefelde-Worbis GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung Vorlage: 156/2015
6.13. Wohnungsbau- und Verwaltungs GmbH Leinefelde - Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung Vorlage: 164/2015
6.14. Gesellschaftervertrag der Wohnungs- und Verwaltungs GmbH Leinefelde
6.15. Städtische Wohnungs-GmbH Worbis - Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung Vorlage: 159/2015
6.16. Gesellschaftervertrag der Städtischen Wohnungs GmbH Worbis
6.17. Sport und Freizeit Leinefelde-Worbis GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung
6.18. Überplanmäßige Ausgabe zur Sanierung der Fußgängerbrücke im Stadtteil Kirchohmfeld
6.19. Überplanmäßige Ausgabe zum Umbau der Trauerhalle - Friedhof Leinefelde
6.20. Überplanmäßige Ausgabe - Rechtsstreit Ortsdurchfahrt Birkungen
6.21. Überplanmäßige Ausgabe für das Vorhaben Unterstand und Informationssystem auf dem Birkenberg bei Kaltohmfeld Vorlage: 168/2015
7. Beratung und Beschlussfassung über die nach §§ 8 und 9 der Geschäftsordnung gestellten Anträge (Sach- und Dringlichkeitsanträge)
7.1. Antrag der SPD-Fraktion - Aufwertung des Lunaparks Vorlage: 172/2015
7.2. Antrag der Fraktion ÖDP / Familie..
Gleichberechtigte Werbung für Wipperwelle
7.3. Antrag der Fraktion ÖDP / Familie..
Nutzungskonzept Burg Scharfenstein
7.4. Antrag der Fraktion ÖDP / Familie..
Jahr der Barmherzigkeit
8. Controllingbericht
9. Einbringung des Haushaltsplanes der Stadt Leinefelde-Worbis für das Jahr 2016
10. Anfragen und Anregungen
11. Schließung der öffentlichen Sitzung
12. Bürgerfragestunde
II. Nichtöffentliche Sitzung
