Stadtrat tagt heute in Leinefelde

Heute findet um 16:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses „Wasserturm“ in Leinefelde, die 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis für die Wahlperiode 2014 – 2019 statt. Es ist die letzte Sitzung, zu der der jetzige Bürgermeister Gerd Reinhardt einlädt....

Die Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 14.03.2016

4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache

5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen

6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 18.05.2016 vorgelegten Beratungsgegenstände

6.1. Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 118/2016

6.2. Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Leinefelde-Worbis für das Haushaltsjahr 2014 Vorlage: 119/2016

6.3. Überplanmäßige Ausgabe – Gewerbesteuerumlage 2015 Vorlage: 115/2016

6.4. Überplanmäßige Ausgabe – Kreisumlage 2016
Vorlage: 116/2016

6.5. Überplanmäßige Ausgabe – Zins- und Tilgungsleistungen Vorlage: 122/2016

6.6. Außerplanmäßige Ausgabe nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Vorlage: 123/2016

6.7. Neufassung der Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Leinefelde-Worbis Vorlage: 120/2016

6.8. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 84 „Schulte & Klingebiel GbR“, Stadtteil Worbis Vorlage: 80/2016

6.9. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.84 „Schulte & Klingebiel GbR“ Stadtteil Worbis Vorlage: 81/2016

6.10. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 56 „Im Talgraben“, Stadtteil Worbis Vorlage: 107/2016

6.11. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 56 „Im Talgraben“, Stadtteil Worbis Vorlage: 108/2016

6.12. Abwägungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 02/91 "Hinter dem Warteberg"; im Stadtteil Leinefelde Vorlage: 103/2016

6.13. Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 02/91 "Hinter dem Warteberge" im Stadtteil Leinefelde Vorlage: 104/2016

6.14. Abwägungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 79 "Nahversorgungs- und Mischgebiet Mühlhäuser Straße" im Stadtteil Leinefelde Vorlage: 105/2016

6.15. Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 79 "Nahversorgungs- und Mischgebiet Mühlhäuser Straße" im Stadtteil Leinefelde Vorlage: 106/2016

6.16. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 88 „Stationsweg/Südstraße“ im Stadtteil Leinefelde Vorlage: 137/2016

6.17. Abschnittsbildung im Zusammenhang mit der Erneuerung des Beurenweges im Stadtteil Leinefelde Vorlage: 57/2016

6.18. Bewerbung um die Ausrichtung der 5. Thüringer Landesgartenschau 2024 Vorlage: 138/2016

6.19. Entwicklungsziele der städtischen Feuerwehr
Mitteilungsvorlage: 139/2016

7. Anfragen und Anregungen

8. Schließung der öffentlichen Sitzung

9. Bürgerfragestunde

II. Nichtöffentliche Sitzung