Leinefelde-Worbis
Stadtrat trifft sich zu 15. Sitzung
Donnerstag, 08. Juni 2017, 09:26 Uhr
Der Stadtrat von Leinefelde-Worbis trifft sich am kommenden Montag, 12. Juni 2017 um 16:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses „Wasserturm“ in Leinefelde zu seiner nunmehr 15. Sitzung....
Die Tagesordnung sieht einige punkte vor. So wird der Bürgermeister Marko Grosa zunächst über aktuelle Dinge sprechen, bevor die Stadträte zu den einzelnen Beschlussvorlagen kommen. Es geht auch um über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen der Stadt Leinefelde-Worbis im Haushaltsjahr 2016, den Jahresabschlusses 2015 der Stadt Leinefelde-Worbis und die Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Leinefelde-Worbis für das Haushaltsjahr 2015.
Die Vorlage: 113/2017 beinhaltet die Aufhebung des Beschlusses Nr. 326/2005 - Nutzungsausschluss Obereichsfeldhalle aus dem Jahr 2005. Der Stadtrat hatte damals beschlossen, die Obereichsfeldhalle nicht mehr an Parteien zu vermieten.
In einem weiteren Beschluss geht es um eine überplanmäßige Ausgabe zur Baumaßnahme „Aufwertung des Johannesplatzes mit Neubau einer Bushaltestelle in Birkungen“.
Ebenso steht eine überplanmäßige Ausgabe zur Baumaßnahme"Grundhafter Ausbau der Bergstraße, Schulweg, Am Stieg“, 1. Bauabschnitt im Ortsteil Leinefelde an, worüber die Stadträte beschließen sollen.
Eine dritte überplanmäßige Ausgabe soll beschlossen werden zum Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau Beurenweg“, 1. Bauabschnitt im Ortsteil Leinefelde.
Außerdem sollen Beschlüsse gefasst werden zu einer außerplanmäßige Ausgabe zur Erschließung des Wohngebietes "Bei der Ziegelei" im OT Birkungen (Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten).
Weitere Punkte sind:
Honorare für Stadtführer und Teilnehmergebühren für Stadtführungen in Leinefelde-Worbis
- Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 92 „Erweiterung des LIDL Supermarktes“ im Ortsteil Leinefelde;
- Namensgebung des neu erschlossenen Sondergebietes B-Plan Nr. 85 „Westernranch am Klien“ im Ortsteil Worbis
- Bestellung des Gemeindewahlleiters und Stellvertreters für die Kommunalwahl 2017
- Feststellungsbeschluss der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 68 „Betreutes Wohnen und Tagespflege an der Katharine“, Ortsteil Wintzingerode
- Abwägungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 68 „Betreutes Wohnen und Tagespflege an der Katharine“, Ortsteil Wintzingerode
- Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 68 „Betreutes Wohnen und Tagespflege an der Katharine“, Ortsteil Wintzingerode
- Beratung und Beschlussfassung über die nach §§ 8 und 9 der Geschäftsordnung gestellten Anträge (Sach- und Dringlichkeitsanträge).
Die fraktion Die Linke stellt einen Antrag zur Gleichberechtigung der Ortsteile bei den Ortsratswahlen.
Die Fraktion ÖDP/Familie bringt einen Antrag vor zur Rechenschaft über die Verwendung von Unkrautvernichtungsmitteln, insbesondere solche, die glyphosathaltig sind, durch die Stadt Leinefelde-Worbis, deren Beauftragten oder Bediensteten sowie Mitarbeiter.
Nach Schließung der öffentlichen Sitzung, an der alle Bürger teilhaben können, haben sie dann Gelegenheit, Fragen zu stellen, bevor die nichtöffentliche Sitzung beginnt.
Autor: enDie Tagesordnung sieht einige punkte vor. So wird der Bürgermeister Marko Grosa zunächst über aktuelle Dinge sprechen, bevor die Stadträte zu den einzelnen Beschlussvorlagen kommen. Es geht auch um über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen der Stadt Leinefelde-Worbis im Haushaltsjahr 2016, den Jahresabschlusses 2015 der Stadt Leinefelde-Worbis und die Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Leinefelde-Worbis für das Haushaltsjahr 2015.
Die Vorlage: 113/2017 beinhaltet die Aufhebung des Beschlusses Nr. 326/2005 - Nutzungsausschluss Obereichsfeldhalle aus dem Jahr 2005. Der Stadtrat hatte damals beschlossen, die Obereichsfeldhalle nicht mehr an Parteien zu vermieten.
In einem weiteren Beschluss geht es um eine überplanmäßige Ausgabe zur Baumaßnahme „Aufwertung des Johannesplatzes mit Neubau einer Bushaltestelle in Birkungen“.
Ebenso steht eine überplanmäßige Ausgabe zur Baumaßnahme"Grundhafter Ausbau der Bergstraße, Schulweg, Am Stieg“, 1. Bauabschnitt im Ortsteil Leinefelde an, worüber die Stadträte beschließen sollen.
Eine dritte überplanmäßige Ausgabe soll beschlossen werden zum Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau Beurenweg“, 1. Bauabschnitt im Ortsteil Leinefelde.
Außerdem sollen Beschlüsse gefasst werden zu einer außerplanmäßige Ausgabe zur Erschließung des Wohngebietes "Bei der Ziegelei" im OT Birkungen (Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten).
Weitere Punkte sind:
Honorare für Stadtführer und Teilnehmergebühren für Stadtführungen in Leinefelde-Worbis
- Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 92 „Erweiterung des LIDL Supermarktes“ im Ortsteil Leinefelde;
- Namensgebung des neu erschlossenen Sondergebietes B-Plan Nr. 85 „Westernranch am Klien“ im Ortsteil Worbis
- Bestellung des Gemeindewahlleiters und Stellvertreters für die Kommunalwahl 2017
- Feststellungsbeschluss der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 68 „Betreutes Wohnen und Tagespflege an der Katharine“, Ortsteil Wintzingerode
- Abwägungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 68 „Betreutes Wohnen und Tagespflege an der Katharine“, Ortsteil Wintzingerode
- Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 68 „Betreutes Wohnen und Tagespflege an der Katharine“, Ortsteil Wintzingerode
- Beratung und Beschlussfassung über die nach §§ 8 und 9 der Geschäftsordnung gestellten Anträge (Sach- und Dringlichkeitsanträge).
Die fraktion Die Linke stellt einen Antrag zur Gleichberechtigung der Ortsteile bei den Ortsratswahlen.
Die Fraktion ÖDP/Familie bringt einen Antrag vor zur Rechenschaft über die Verwendung von Unkrautvernichtungsmitteln, insbesondere solche, die glyphosathaltig sind, durch die Stadt Leinefelde-Worbis, deren Beauftragten oder Bediensteten sowie Mitarbeiter.
Nach Schließung der öffentlichen Sitzung, an der alle Bürger teilhaben können, haben sie dann Gelegenheit, Fragen zu stellen, bevor die nichtöffentliche Sitzung beginnt.