26. Sitzung des Stadtrates

Am Dienstag, 26. September, tritt der Stadtrat von Heilbad Heiligenstadt zu seiner nunmehr 26. Sitzung zusammen. Die Tagesordnung ist recht lang und reicht von Änderungen von Bebauungs- und Flächennutzungsplänen bis hin zu Aufstellung von neuen Bebauungsplänen is hin zum IT Sicherheitskonzept. Die Tagesordnung hier....

Die Tagesordnung der 26. Sitzung des Stadtrates am 26.09.2017

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung

Ö 2
Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Ladung zur 26. Sitzung des Stadtrates

Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Stadtrates

Ö 4
Änderungsanträge oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

Ö 5
Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 7
Bürgerfragestunde

Ö 7.1
Informationen des Jugendparlamentes

Ö 7.2
Informationen des Seniorenbeirates

Ö 8
Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder

Ö 9
Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 21.06.2017, Vorlage: 1086/2017

Ö 10
Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 16.08.2017
Vorlage: 1088/2017

Ö 11
Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Beschluss über die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Umspannwerk) der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Vorlage: 1052/2017

Ö 12
Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 02-12 „Gewerbegebiet Ost – 12. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Vorlage: 1053/2017

Ö 13
Beschluss über die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 „Gewerbegebiet an der A 38 – Ost“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Vorlage: 1054/2017

Ö 14
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes in dem Bereich „Duvalstraße – Süd“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Vorlage: 1055/2017

Ö 15
Beschluss über die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen in der Stadt Heilbad Heiligenstadt - Straßenausbaubeitragssatzung -
Vorlage: 1063/2017

Ö 16
Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2018
Vorlage: 1049/2017

Ö 17
Beschlussfassung über die Mitgliedschaft der Stadt Heilbad Heiligenstadt im HVE Eichsfeld Touristik e. V.
Vorlage: 1080/2017

Ö 18
Beschlussfassung über die Einführung eines Dokumentenmanagementsystems in der Stadt Heilbad Heiligenstadt - Grundsatzentscheidung zur Umstellung auf die papierlose Verwaltung
Vorlage: 1084/2017

Ö 19
Beschlussfassung über die Durchführung einer IT-Strukturanalyse und die Erstellung eines IT-Sicherheitskonzeptes in der Stadtverwaltung Heilbad Heiligenstadt
Vorlage: 1085/2017

Ö 20
Feststellung der geprüften Eröffnungsbilanz der Stadt Heilbad Heiligenstadt zum 01.01.2011
Vorlage: 1056/2017

Ö 21
Beschlussfassung zur Genehmigung eines Leasingvertrages zum Erwerb eines Multifunktionsfahrzeuges für den städtischen Bauhof
Vorlage: 1089/2017

Ö 22
Beschlussfassung zur Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Heilbad Heiligenstadt GmbH für das Geschäftsjahr 2016
Vorlage: 1077/2017

Ö 23
Beschlussfassung zur Entlastung des Aufsichtsrates der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Obereichsfeld mbH für das Geschäftsjahr 2016
Vorlage: 1078/2017

Ö 24
Beschlussfassung zur Entlastung des Aufsichtsrates der Klinikgesellschaft Heilbad Heiligenstadt mbH
Vorlage: 1083/2017

Ö 25
Vorlage der Beteiligungsberichte der Gesellschaften, an denen die Stadt beteiligt ist
Vorlage: 1073/2017