Hauptausschuss mit großer Tagesordnung

Heute um 15:00 Uhr findet im Rathaus Wasserturm Leinefelde, kleiner Sitzungssaal, Bahnhofstraße 43, 37327 Leinefelde-Worbis, die 30. Sitzung des
Hauptausschusses der Stadt Leinefelde-Worbis statt, zu der Bürgermeister Marco Grosa herzlich einlädt....

I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der
ordnungsgemäßen Ladung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 23.10.2017
4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und
getroffenen Eilentscheidungen
6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Finanzausschuss vom 06.11.2017
vorgelegten Beratungsgegenstände
6.1. Überplanmäßige Ausgabe zur Durchführung des Projekts „Soziale Dorfentwicklung in
Kirchohmfeld“
Vorlage: 210/2017
6.2. Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt
Leinefelde-Worbis
Vorlage: 199/2017
6.3. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Stadt Leinefelde-Worbis 2017-2021
Vorlage: 200/2017
7. Beratung und Beschlussfassung über die vom Bauausschuss vom 08.11.2017
vorgelegten Beratungsgegenstände
7.1. Namensgebung des neu erschlossenen Wohngebietes B-Plan Nr. 87 „Am Lunapark“ im
Ortsteil Leinefelde
Vorlage: 153/2017
7.2. Neufassung des Satzungsbeschlusses zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 68
„Betreutes Wohnen und Tagespflege an der Katharine“, Ortsteil Wintzingerode
Vorlage: 204/2017
7.3. Aufstellungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VB-Plan) Nr. 93
„Fiedler/Wagner“, Ortsteil Birkungen
Vorlage: 205/2017
7.4. Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Nr. 94 „Am Lunapark 2“ im Ortsteil Leinefelde
Vorlage: 206/2017
7.5. Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Nr. 95 „Lange Nacht 2“ im Ortsteil Worbis
Vorlage: 207/2017
7.6. Grundsatzbeschluss zum Aus- und Neubau Kloster Worbis zum Verwaltungssitz der
Stadt Leinefelde-Worbis
Vorlage: 208/2017
8. Beratung und Beschlussfassung über die vom Werkausschuss für den
Eigenbetrieb "Sport und Gesundheit" vom 13.11.2017 vorgelegten
Beratungsgegenstände
8.1. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung der Werkleitung des
Eigenbetriebes „Sport und Gesundheit“
Vorlage: 177/2017
8.2. Beauftragung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2017
Vorlage: 176/2017
8.3. Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb
Vorlage: 209/2017
8.4. Betriebssatzung des Eigenbetriebes
Vorlage: 178/2017
8.5. Bestellung des stellvertretenden Werkleiters für den Eigenbetrieb „Sport und
Gesundheit“
Vorlage: 41/2017 1. Ergänzung
9. Beratung und Beschlussfassung über weitere Vorlagen
9.1. Änderung und Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Leinefelde-Worbis
Vorlage: 184/2017
9.2. 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und der Ortsteilräte der Stadt
Leinefelde-Worbis für die Legislaturperiode 2014-2019
Vorlage: 183/2017
9.3. Richtlinie über Ehrungen und Auszeichnungen der Stadt Leinefelde-Worbis
Vorlage: 185/2017
9.4. Bestellung des Gemeindewahlleiters und Stellvertreter für die Kommunalwahl im Jahr
2018
Vorlage: 211/2017
10. Anfragen und Anregungen
11. Schließung der öffentlichen Sitzung
12. Anfragen der Bürger
II. Nichtöffentliche Sitzung