Leinefelde-Worbis
18. Sitzung des Stadtrates
Mittwoch, 29. November 2017, 07:59 Uhr
Am kommenden Montag, 4. Dezember 2017 um 16:00 Uhr findet im großen Sitzungssaal des Rathauses „Wasserturm“, Leinefelde, Bahnhofstraße 43, 37327 Leinefelde-Worbis, die 18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis für die Wahlperiode 2014 – 2019 statt, zu der Bürgermeister Grosa herzlich einlädt...
Das steht auf der Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der
ordnungsgemäßen Ladung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 23.10.2017
4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen
6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 20.11.2017 vorgelegten Beratungsgegenstände
6.1. Überplanmäßige Ausgabe zur Durchführung des Projekts „Soziale Dorfentwicklung in Kirchohmfeld“
6.2. Namensgebung des neu erschlossenen Wohngebietes B-Plan Nr. 87 „Am Lunapark“ im Ortsteil Leinefelde
6.3. Neufassung des Satzungsbeschlusses zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 68
„Betreutes Wohnen und Tagespflege an der Katharine“, Ortsteil Wintzingerode
6.4. Aufstellungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VB-Plan) Nr. 93 „Fiedler/Wagner“, Ortsteil Birkungen
6.5. Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Nr. 94 „Am Lunapark 2“ im Ortsteil Leinefelde
6.6. Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Nr. 95 „Lange Nacht 2“ im Ortsteil Worbis
6.7. Grundsatzbeschluss zum Aus- und Neubau Kloster Worbis zum Verwaltungssitz der Stadt Leinefelde-Worbis
6.8. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sport und Gesundheit“
6.9. Beauftragung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2017
6.10. Betriebssatzung des Eigenbetriebes
6.11. Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb
6.12. Bestellung des stellvertretenden Werkleiters für den Eigenbetrieb „Sport und Gesundheit“ 1. Ergänzung
6.13. Bestellung des Gemeindewahlleiters und Stellvertreter für die Kommunalwahl im Jahr 2018
7. Haushaltsplan der Stadt Leinefelde-Worbis für das Haushaltsjahr 2018
7.1. Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Leinefelde-Worbis
7.2. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Stadt Leinefelde-Worbis 2017-2021
8. Anfragen und Anregungen
9. Schließung der öffentlichen Sitzung
10. Anfragen der Bürger
II. Nichtöffentliche Sitzung
Autor: enDas steht auf der Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der
ordnungsgemäßen Ladung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 23.10.2017
4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen
6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 20.11.2017 vorgelegten Beratungsgegenstände
6.1. Überplanmäßige Ausgabe zur Durchführung des Projekts „Soziale Dorfentwicklung in Kirchohmfeld“
6.2. Namensgebung des neu erschlossenen Wohngebietes B-Plan Nr. 87 „Am Lunapark“ im Ortsteil Leinefelde
6.3. Neufassung des Satzungsbeschlusses zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 68
„Betreutes Wohnen und Tagespflege an der Katharine“, Ortsteil Wintzingerode
6.4. Aufstellungsbeschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VB-Plan) Nr. 93 „Fiedler/Wagner“, Ortsteil Birkungen
6.5. Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Nr. 94 „Am Lunapark 2“ im Ortsteil Leinefelde
6.6. Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Nr. 95 „Lange Nacht 2“ im Ortsteil Worbis
6.7. Grundsatzbeschluss zum Aus- und Neubau Kloster Worbis zum Verwaltungssitz der Stadt Leinefelde-Worbis
6.8. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sport und Gesundheit“
6.9. Beauftragung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2017
6.10. Betriebssatzung des Eigenbetriebes
6.11. Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb
6.12. Bestellung des stellvertretenden Werkleiters für den Eigenbetrieb „Sport und Gesundheit“ 1. Ergänzung
6.13. Bestellung des Gemeindewahlleiters und Stellvertreter für die Kommunalwahl im Jahr 2018
7. Haushaltsplan der Stadt Leinefelde-Worbis für das Haushaltsjahr 2018
7.1. Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Leinefelde-Worbis
7.2. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Stadt Leinefelde-Worbis 2017-2021
8. Anfragen und Anregungen
9. Schließung der öffentlichen Sitzung
10. Anfragen der Bürger
II. Nichtöffentliche Sitzung