33. Sitzung des Stadtrates

Am 30. Oktober 2018 tritt deer Stadtrat in Heilbad Heiligenstadt zu seiner 33. Sitzung zusammen. Sie beginnt um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses am Markplatz. Hier die Tagesordnung...

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
Ö 2
Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Ladung zur 33. Sitzung des Stadtrates
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
Ö 4
Änderungsanträge oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Ö 5
Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 7
Bürgerfragestunde
Ö 7.1
Informationen des Jugendparlamentes
Ö 7.2
Informationen des Seniorenbeirates
Ö 8
Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder
Ö 9
Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 18.09.2018, Vorlage: 1420/2018

Ö 10
Beschlussfassung zur Umbenennung des "Gewerbegebietes an der A 38" in "Gewerbegebiet A 38 West" sowie zur Benennung des neuen Gewerbegebietes "Gewerbegebiet A 38 Ost"
Vorlage: 1389/2018

Ö 11
Beschlussfassung über die Aufstellung der Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den Innenbereich der Stadt Heilbad Heiligenstadt, Bereich „Liethen West“ (Ergänzungssatzung) Vorlage: 1407/2018

Ö 12
Beschlussfassung über den Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08-2 "Auf dem Hohen Rott Teil 1 – 2. Änderung" der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Vorlage: 1410/2018

Ö 13
Beschlussfassung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2018 zum Bau eines Löschwasserbehälters im Ortsteil Kalteneber Vorlage: 1393/2018

Ö 14
Beschlussfassung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2018 (Südeichsfeldradweg)
Vorlage: 1419/2018

Ö 15
Beschlussfassung zur Genehmigung des öffentlichen Betrauungsaktes der Stadt Heilbad Heiligenstadt betreffend der Kur- und Tourismusgesellschaft Heilbad Heiligenstadt mbH Vorlage: 1411/2018

Ö 16
Beschlussfassung zur inneren vertraglichen Ausgestaltung der neu gegründeten Vital Heilbad Heiligenstadt GmbH & Co. KG (Holding)
Vorlage: 1412/2018

Ö 17
Information über die Umschuldung eines Kommunalkredites
Vorlage: 1422/2018

Ö 18
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2019