Heilbad Heiligenstadt
35. Sitzung des Stadtrates
Mittwoch, 13. Februar 2019, 20:06 Uhr
Am kommenden Dienstag trifft sich der Heiligenstädter Stadtrat zu seiner 35. Sitzung. Sie beginnt um 17 Uhr im Sitzungssaaal im Rathaus am Marktplatz. Zum öffentlichen Teil der Sitzung sind interessierte Bürger wie immer willkommen....
Tagesordnung der 35. Sitzung des Stadtrates
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
Ö 2
Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
Ö 3
Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Ladung zur 35. Sitzung des Stadtrates
Ö 4
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
Ö 5
Änderungsanträge oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Ö 6
Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 8
Bürgerfragestunde
Ö 8.1
Informationen des Jugendparlamentes
Ö 8.2
Informationen des Seniorenbeirates
Ö 9
Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder
Ö 10
Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 11.12.2018 Vorlage: 1493/2019
Ö 11
Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 69 „Modellbaustrecke Unterm Stelzenberge“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt und der Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 69 „Modellbaustrecke Unterm Stelzenberge“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt Vorlage: 1392/2018
Ö 12
Beschlussfassung über die Abwägungsergebnisse und Beschluss über die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes (Ortsteil Kalteneber „Vor dem Dorfe“) der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Vorlage: 1474/2019
Ö 13
Beschlussfassung über die Abwägungsergebnisse und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 62-1 „Gewerbegebiet an der A 38 Ost – 1. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Vorlage: 1475/2019
Ö 14
Beschlussfassung zur 1. Änderung der Neufassung der Satzung der Stadt Heilbad Heiligenstadt über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Heilbad Heiligenstadt – Hundesteuersatzung
Vorlage: 1457/2019
Ö 15
Beschlussfassung der Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Vorlage: 1460/2019
Ö 16
Beschlussfassung der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Vorlage: 1459/2019
Ö 17
Beschlussfassung über einen Vertrag zur Betreibung der Kindertageseinrichtung "Pusteblume", Grünewaldstraße 16, 37308 Heilbad Heiligenstadt
Vorlage: 1473/2019
Ö 18
Beschlussfassung zur Berufung von sachkundigen Bürgern in den Bau- und Verkehrsausschuss sowie in den Finanzausschuss
Vorlage: 1495/2019
Ö 19
Beschlussfassung über die Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Heilbad Heiligenstadt GmbH
Vorlage: 1491/2019
Autor: ikTagesordnung der 35. Sitzung des Stadtrates
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
Ö 2
Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
Ö 3
Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Ladung zur 35. Sitzung des Stadtrates
Ö 4
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
Ö 5
Änderungsanträge oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Ö 6
Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 8
Bürgerfragestunde
Ö 8.1
Informationen des Jugendparlamentes
Ö 8.2
Informationen des Seniorenbeirates
Ö 9
Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder
Ö 10
Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 11.12.2018 Vorlage: 1493/2019
Ö 11
Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 69 „Modellbaustrecke Unterm Stelzenberge“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt und der Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 69 „Modellbaustrecke Unterm Stelzenberge“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt Vorlage: 1392/2018
Ö 12
Beschlussfassung über die Abwägungsergebnisse und Beschluss über die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes (Ortsteil Kalteneber „Vor dem Dorfe“) der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Vorlage: 1474/2019
Ö 13
Beschlussfassung über die Abwägungsergebnisse und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 62-1 „Gewerbegebiet an der A 38 Ost – 1. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Vorlage: 1475/2019
Ö 14
Beschlussfassung zur 1. Änderung der Neufassung der Satzung der Stadt Heilbad Heiligenstadt über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Heilbad Heiligenstadt – Hundesteuersatzung
Vorlage: 1457/2019
Ö 15
Beschlussfassung der Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Vorlage: 1460/2019
Ö 16
Beschlussfassung der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Vorlage: 1459/2019
Ö 17
Beschlussfassung über einen Vertrag zur Betreibung der Kindertageseinrichtung "Pusteblume", Grünewaldstraße 16, 37308 Heilbad Heiligenstadt
Vorlage: 1473/2019
Ö 18
Beschlussfassung zur Berufung von sachkundigen Bürgern in den Bau- und Verkehrsausschuss sowie in den Finanzausschuss
Vorlage: 1495/2019
Ö 19
Beschlussfassung über die Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Heilbad Heiligenstadt GmbH
Vorlage: 1491/2019