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Worbis

Unterschriften für erstes Bürgerbegehren erwartet

Sonntag, 14. April 2019, 19:14 Uhr
Es ist eine Premiere in der Wipperstadt: Bürgerinnen und Bürger nehmen ihr Anliegen selbst in die Hand mit einem Bürgerbegehren. Zur Entscheidung steht die Frage: "Sind Sie für die Sperrung des Hausener Weges für LKW-Verkehr über 2,5t? Dann tragen Sie sich bitte ein.".....


Es ist eine Premiere in der Wipperstadt: Bürgerinnen und Bürger nehmen ihr Anliegen selbst in die Hand mit einem Bürgerbegehren. Zur Entscheidung steht die Frage: "Sind Sie für die Sperrung des Hausener Weges für LKW-Verkehr über 2,5t? Dann tragen Sie sich bitte ein."

Denn täglich donnern viele - bis zu 40t schwere - LKW durch den Hausener Weg in Worbis. Mit allem, was dazu gehört. Hier merken die Anwohner nicht viel von dem staatlich anerkannten Erholungsort.

„Das Schutzbedürfnis der Bürger wird hier seit Jahren missachtet", sagt der Initiator Frank Hübler. Bevor etwas Schlimmes passiert, soll die Situation nun möglichst bald und langfristig gelöst werden. Dazu dient dieses erste Bürgerbegehren in Worbis. Einige wichtige Hinweise dazu sind aber zu beachten. Damit keine abgegebenen Unterschriften von Unterstützern wegen formaler Fehler gestrichen werden, sollte man einiges beachten, so Frank Hübler:

„Rund 300 Unterschriften werden gebraucht, um die geforderten Kriterien der gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen. Unterschreiben dürfen wahlberechtigte Personen mit Hauptwohnsitz im Ortsteil Worbis in der Einheitsstadt Leinefelde-Worbis. Eingetragen werden müssen die Angaben so, wie sie im Personalausweis stehen.

Auch beispielsweise mehrere Vornamen in der richtigen Reihenfolge. Es ist wichtig, gut lesbar zu schreiben. Und nicht abzukürzen, " verweist Hübler auf wichtige Details. Das erleichtert die Arbeit der Mitarbeiterinnen des Bürgerbüros. Denn die Richtigkeit der Angaben wird später von der Stadt geprüft.

Wenn die Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung es nicht entziffern können, wird die Zeile gestrichen. Deshalb ist es entscheidend für das Gelingen, leserlich zu schreiben. Unterschriftslisten mit der rot geschriebenen Überschrift „Bürgerbegehren" liegen an verschiedenen Stellen in der Stadt.

Auf der Vorderseite des Bürgerbegehrens steht der Text gemäß § 7 Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, Thür EBBG. Darunter steht die Begründung für das Begehren. Auf der Rückseite befindet sich die Unterschriftenliste. In der ersten Zeile ist ein Musterbeispiel eingetragen. Neun Zeilen pro Liste bieten Platz zum Eintragen der notwendigen Angaben der Worbiser Einwohner. „Zum ersten Mal nutzen die Bürgerinnen und Bürger von Worbis das Instrument des Bürgerbegehrens, um auf diese Weise zur Beseitigung von Missständen in ihrer Stadt mit demokratischen Mitteln beizutragen", weist Frank Hübler auf die Möglichkeit hin, direkt vor Ort etwas zu tun.

„Auch die Osterferien sind eine gute Zeit, darüber miteinander ins Gespräch zu kommen und sich einzutragen." Deshalb bittet Frank Hübler um zahlreiche Unterstützung für dieses Vorhaben, um die erforderlichen Unterschriften bald bei der Stadt abgeben zu können.


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