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Bund und Länder wollen keine Maskenpflicht

Nur geringfügige Lockerungen

Mittwoch, 15. April 2020, 18:55 Uhr
In Berlin kamen heute Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder zusammen, um neue, möglichst bundesweit einheitliche Regelungen im Umgang mit der Krise zu treffen und eventuell den Lockdown etwas zu lockern. Herausgekommen sind dabei folgende Beschlüsse

Berlin (Foto: oas)

  • Schrittweise Schulöffnungen ab dem 4. Mai
  • Keine generelle Maskenpflicht
  • Läden bis 800 Quadratmeter dürfen öffnen
  • Großveranstaltungen werden bis 31. August abgesagt
  • Restaurants und Cafés bleiben zu

Nach offenbar hitzigen Diskussionen in der Videokonferenz der Ministerpräsidenten mit dem deutschen Regierungsoberhaupt trat Bundeskanzlerin Angela Merkel neunzig Minuten später als gedacht im Bundeskanzleramt vor die Kameras. Hauptsächlich zwischen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Bayerns Regierungschef Markus Söder soll es nach Informationen der BILD-Zeitung größere Unstimmigkeiten in der Betrachtung der Lage gegeben haben. Letztlich bleibt es aber dabei, dass die Bundesländer selbst entscheiden werden, ob und wann sie die beschlossenen Erleichterungen des öffentlichen Lebens umsetzen wollen. Das wurde in der Pressekonferenz deutlich, als Söder schon einmal für Bayern verkündete, in einige Änderungen erst später einsteigen zu wollen.

Wenig Hoffnung auf eine schnelle Rückkehr in Vorcorona-Verhältnisse versprachen die Regierungschefs. „Solange es keinen Impfstoff gibt, werden Einschränkungen aufrecht erhalten“, sagte der Söder.

Die momentan bestehenden Kontaktbeschränkungen sollen deshalb vorläufig bis zum 3. Mai bestehen bleiben. Ob sie danach aufgehoben werden, wird von der Anzahl der Infizierten abhängen.

Schon ab Montag dürfen Läden und Geschäfte mit einer Verkaufsfläche bis 800 Quadratmeter wieder öffnen, wenn sie akzeptable Hygienekonzepte haben. Unabhängig von der Verkaufsfläche können auch Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen ihren Kundenbetrieb wieder aufnehmen. Auch Frisöre mit einem Hygienekonzept dürfen ab Anfang Mai wieder in ihren Geschäften arbeiten.

Für alle, die unter selbstgebastelten oder industriell erstellten Mund-Nasen-Masken schwitzen und keuchen gibt es eine gute Nachricht. Eine generelle Verpflichtung Masken zu tragen wird es nicht geben. Bund und Länder empfehlen es aber den Bürgerinnen und Bürgern „dringend“ im öffentlichen Nahverkehr und beim Besuch des Einzelhandels.

Der Schulbetrieb wird ab Anfang Mai bundesweit schrittweise wieder aufgenommen. Beginnen soll ab dem 4.Mai der Unterricht mit den Abschlussklassen und den Klassen, die im kommenden Jahr Prüfungen ablegen sowie den obersten Grundschulklassen. Ebenfalls sollen die diesjährigen Abiturienten ihre Prüfungen ablegen können. Schrittweise und nach weiteren Beratungen und intensiven Vorbereitungen sollen die restlichen Schüler wieder einsteigen.

Die richtig schlechte Nachricht des Tages betrifft Restaurants sowie Großveranstaltungen jeder Art. Kein Café, keine Kneipe, kein Club wird in den nächsten Wochen betrieben werden können. Auch Messen, Festivals, Kulturveranstaltungen oder Sportereignisse mit vielen Zuschauern sollen bis mindestens 31. August untersagt werden. Konkrete Regelungen, wann eine Veranstaltung zur Großveranstaltung wird, sollen die Länder selbst treffen. Das bedeutet für Sommertheateraufführungen ebenso das Aus wie für große Musikfestivals. Die großen deutschen Fußball-Ligen stehen also vor Geisterspielen ohne Publikum, die niederen Spielklassen hingegen vor einem Rätsel. Ab wann ein Spiel zur Großveranstaltung avanciert, lässt sich vorher nicht so genau sagen. Wenn beispielsweise Wacker Nordhausen Mittwochnachmittag (wie für heute geplant war) in Bischofswerda spielt, ist nicht mit einem Großereignis zu rechnen. Wenn allerdings der Tabellenprimus Lok Leipzig nach Nordhausen kommt, könnte es schon kritisch werden.

Religionsausübung mit Gläubigen aller Couleur in den Gebetshäusern ist bis auf weiteres nicht gestattet. Noch in dieser Woche sollen Gespräche mit allen Glaubensgemeinschaften darüber aufgenommen werden, wie es in den nächsten Wochen weiter gehen kann.

Aller 14 Tage soll es jetzt solche Videokonferenzen geben, um eine Neubewertung der Situation zu ermöglichen und dementsprechend Veränderungen festzulegen. Das nächste Date der Regierungschefs ist dann am 30.4., wenn über das Vorgehen im Mai entscheiden wird.

Nun wird es spannend sein zu sehen, wie die einzelnen Bundesländer mit den Vorgaben umgehen werden und welche Kriterien beispielsweise für eine Großveranstaltung angelegt werden.
Olaf Schulze
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