Erstattung von Elternbeiträgen zur Kinderbetreuung

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Duderstadt hat gestern einstimmig beschlossen, dass die Elternbeiträge in den städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen für die Monate April und Mai 2020 zunächst ausgesetzt werden....

Mit diesem Beschluss wird zunächst ermöglicht, dass den Eltern bzw. Erziehungsberechtigten die bereits gezahlten Beiträge für April 2020 erstattet werden und für den Monat Mai 2020 kein Beitragseinzug erfolgt. Eine abschließende Entscheidung über einen evtl. endgültigen Erlass der Beiträge erfolgt dann in der Ratssitzung am 28.05.2020.

Dieses Verfahren ist notwendig aufgrund der Abweichung von der bestehenden Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kindertagesstätten der Stadt Duderstadt.

Entsprechend der Beschlussfassung hat Bürgermeister Thorsten Feike auch die freien Träger der Kinderbetreuung gebeten, für ihre Einrichtungen entsprechende Regelungen zu treffen und umzusetzen.

Durch die ohne Anerkennung einer Rechtspflicht erfolgte Aussetzung bzw. Rückerstattung der Elternbeiträge in den insgesamt 10 Kinderbetreuungseinrichtungen im Stadtgebiet entstehen der Stadt Duderstadt Einnahmeausfälle von rd. 27.000 € pro Monat.

Betroffen sind die in Krippengruppen bzw. in altersübergreifenden Gruppen betreuten Kinder unter 3 Jahren sowie grundsätzlich beitragsfreie Kindergartenkinder, die über den gesetzlichen Befreiungsanspruch von 8 Stunden/Tag hinaus betreut werden.

„Wir werden jetzt sehr kurzfristig die Rückzahlung der bereits gezahlten Beiträge für unsere Einrichtungen veranlassen“, so Bürgermeister Feike.