Leinefelde
Stadtratsitzung in der Obereichsfeldhalle
Montag, 22. Juni 2020, 11:39 Uhr
Am kommenden Montag, 29. Juni 2020 tagt der Stadtrat erstmals in der Obereichsfeldhalle in Leinefelde im großen Saal. Es ist die 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis für die Wahlperiode 2019 –2024. Teilnahme von 30 Gästen möglich, aber nur nach Anmeldung....
Aufgrund der aktuellen Situation werden nur 30 Gäste im öffentlichen Teil der Sitzung zugelassen. Die Stadt bittet um vorherige Anmeldung beim Ordnungsamt unter der Nummer 03605/200-254 und um Einhaltung der Hygienevorschriften.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der
ordnungsgemäßen Ladung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 02.12.2019
4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen
6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 16.03.2020 vorgelegten Beratungsgegenstände
6.1. Überplanmäßige Ausgaben der Gemeinde Kallmerode im Haushaltsjahr 2018
Vorlage: 59/2020
6.2. Feststellung Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 - Kallmerode, Vorlage: 60/2020
6.3. Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018 - Kallmerode, Vorlage: 61/2020
6.4. Ermächtigungsübertrag 2019 Vorlage: 63/2020 1. Ergänzung
6.5. Überplanmäßige Ausgabe A+ E Maßnahmen Am Lunapark, Vorlage: 14/2020
6.6. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen der Stadt Leinefelde-Worbis im Haushaltsjahr 2017, Vorlage: 67/2020
6.7. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen der Stadt Leinefelde-Worbis im Haushaltsjahr 2018, Vorlage: 68/2020
6.8. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen der Stadt Leinefelde-Worbis im Haushaltsjahr 2019, Vorlage: 69/2020
6.9. 2. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kommunale Liegenschaftsverwaltung der Stadt Leinefelde-Worbis, Vorlage: 62/2020
6.10. Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018, Vorlage: 84/2020 1. Ergänzung
6.11. Entlastung der Werkleitung für das Haushaltsjahr 2018, Vorlage: 86/2020
6.12. Beauftragung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2019, Vorlage: 81/2020
6.13. Offenlegungsbeschluss zur 32. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 133 „Querstraße“, Ortsteil Worbis, Vorlage: 47/2020
6.14. Offenlegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 133 „Querstraße“, Ortsteil Worbis, Vorlage: 26/2020
6.15. Aufstellungsbeschluss zur 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Leinefelde-Worbis, Vorlage: 50/2020
6.16. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 140 „LGS 2024- Gartenstadt“ im Ortsteil Leinefelde, Vorlage: 24/2020
6.17. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 141 „LGS 2024-Augarten an der Ohne“ im Ortsteil Leinefelde, Vorlage: 25/2020
6.18. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1, Hausener Weg, Ortsteil Worbis, Vorlage: 85/2020 1. Ergänzung
6.19. Anordnung des Umlegungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 108 „Schulwiese“, Ortsteil Worbis, Vorlage: 45/2020
6.20. Neuaufstellung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung B-Plan Nr. 81 „Am Teichhof/Estrich“, OT Breitenbach (GI) und gleichzeitige Aufhebung des
Aufstellungsbeschlusses (Vorlage: 313/2019) zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 81 „Am Teichhofe/Estrich“ im Ortsteil Breitenbach (SO Entertainment), Vorlage: 80/2020
6.21. Beitritt bzw. Antrag auf Einleitung eines beschleunigten Zusammenlegungsverfahrens
gem. §§ 91 ff FlurbG, Vorlage: 51/2020
6.22. Grundsatzbeschluss zum Erbbaurecht
Vorlage: 72/2020
6.23. Bildung eines Seniorenbeirates der Stadt Leinefelde-Worbis und Satzung für den Kommunalen Seniorenbeirat der Stadt Leinefelde-Worbis, Vorlage: 71/2020 1. Ergänzung
6.24. Grundsatzbeschluss zur Teilnahme der Ortsteilbürgermeister an Stadtratssitzungen, Vorlage: 17/2020
7. Umstellung auf digitale Ratsarbeit, Vorlage: 88/2020
8. Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 15.06.2020 vorgelegten Beratungsgegenstände
8.1. Fusion der städtischen Wohnungsunternehmen WVL und SWG Vorlage: 122/2020 1. Ergänzung
8.2. Sport und Freizeit Leinefelde-Worbis GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung, Vorlage: 295/2019
8.3. Neufassung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Leinefelde-Worbis, Vorlage: 102/2020
8.4. Außerplanmäßige Ausgabe/Baumaßnahme Sanierung Brauchwasserbrunnen Hy
101/83, Hertzstraße, Ortsteil Leinefelde Vorlage: 118/2020
8.5. Außerplanmäßige Ausgabe - Umgestaltung der Planckstraße im Ortsteil Leinefelde zum verkehrsberuhigten Bereich, Los 3 Straßenbau (einschl. Anteil Los 0 Allgemeine Arbeiten) Vorlage: 126/2020
8.6. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Rahmen des Jahresabschlusses 2018 der Gemeinde Hundeshagen, Vorlage: 97/2020
8.7. Überplanmäßige Ausgabe - Erneuerung der Hopfenhofstraße im Ortsteil Birkungen, Vorlage: 125/2020
8.8. Außerplanmäßige Ausgabe - Neubau Straßenbeleuchtung Wohngebiet Bei der Ziegelei, Ortsteil Birkungen, Vorlage: 124/2020
8.9. Überplanmäßige Ausgabe zur Erschließung des WG „Obere Kliengasse“, OT Breitenbach Vorlage: 130/2020
8.10. Aufstellungsbeschluss zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 144 „Bürgerhaus Worbis“, Ortsteil Worbis
Vorlage: 103/2020
8.11. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 144 Bürgerhaus Worbis, Ortsteil Worbis Vorlage: 112/2020
8.12. Aufstellungsbeschluss zur 40. Änderung des Flächennutzungsplanes zum Bebauungsplan Nr. 143 Klienbaude, Ortsteil Breitenbach, Vorlage: 115/2020
8.13. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 143 "Klienbaude", Ortsteil Breitenbach
Vorlage: 113/2020
8.14. Offenlegungsbeschluss zur 34. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 136 „Kreisfeuerwehrzentrum“, Ortsteil Wintzingerode Vorlage: 117/2020
8.15. Offenlegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 136
„Kreisfeuerwehrzentrum“, Ortsteil Wintzingerode Vorlage: 116/2020
8.16. Abwägungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 9 „Hinter den Tannenhöfen“,
Ortsteil Worbis, Vorlage: 119/2020
8.17. Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 9 „Hinter den Tannenhöfen“, Ortsteil Worbis, Vorlage: 120/2020
8.18. Abwägungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 21 „1. Änderung Burgweg“, OT Beuren, Vorlage: 134/2020
8.19. Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 21 „1. Änderung Burgweg“, OT Beuren, Vorlage: 135/2020
8.20. Abwägungsbeschluss zur Aufhebung des B-Plan Nr. 79 „Nahversorgungs- und Mischgebiet Mühlhäuser Straße“, OT Leinefelde, Vorlage: 136/2020
8.21. Satzungsbeschluss zur Aufhebung des B-Plan Nr. 79 „Nahversorgungs- und Mischgebiet Mühlhäuser Straße“, OT Leinefelde, Vorlage: 137/2020
8.22. Abwägungsbeschluss zum B-Plan Nr. 114 „Am Ulmenweg“, OT Leinefelde, Vorlage: 138/2020
8.23. Satzungsbeschluss zum B-Plan Nr. 114 „Am Ulmenweg“, OT Leinefelde, Vorlage: 139/2020
8.24. Abwägungsbeschluss zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des B-Plan Nr.20 „Gewerbegebiet an der Ochsenwiese“, OT Beuren, Vorlage: 142/2020
8.25. Feststellungsbeschluss zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des B-Plan Nr.20 „Gewerbegebiet an der Ochsenwiese“, OT Beuren, Vorlage: 143/2020
8.26. Erneuter Abwägungsbeschluss zur Erweiterung des B-Plan Nr.20 „Gewerbegebiet an der Ochsenwiese“, OT Beuren,Vorlage: 144/2020
8.27. Erneuter Satzungsbeschluss zur Erweiterung des B-Plan Nr. 20 „Gewerbegebiet an der Ochsenwiese“, OT Beuren, Vorlage: 145/2020
8.28. Anpassung der Straßenausbaubeitragssatzung (Gemeinde Hundeshagen) aufgrund der Aufhebung der Straßenausbaubeiträge § 21 b Abs. 2 Satz 1 ThürKAG, Vorlage: 131/2020
8.29. Anpassung der Straßenausbaubeitragssatzung (Gemeinde Kallmerode) aufgrund der Aufhebung der Straßenausbaubeiträge § 21 b Abs. 2 Satz 1 ThürKAG Vorlage: 132/2020
8.30. Anpassung der Straßenausbaubeitragssatzung (Stadt Leinefelde-Worbis) aufgrund der Aufhebung der Straßenausbaubeiträge § 21 b Abs. 2 Satz 1 ThürKAG, Vorlage: 133/2020
8.31. Auflösung der Trink- und Abwasserzweckverbände „Obere Hahle“ und Übertragung der Aufgaben an die Verwaltungsgemeinschaft „Lindenberg/Eichsfeld“, Vorlage: 93/2020
9. Beratung und Beschlussfassung über die nach §§ 8 und 9 der Geschäftsordnung gestellten Anträge (Sach- und Dringlichkeitsanträge)
9.1. Antrag der Fraktion ÖDP/Familie..
Einrichtung/Schaffung einer Stelle für das Klimaschutz- und Klimawandelfolgenmanagement bei der Stadt Leinefelde-Worbis, Vorlage: 94/2020
10. Controllingbericht
11. Anfragen und Anregungen
12. Schließung der öffentlichen Sitzung
13. Anfragen der Bürger
II. Nichtöffentliche Sitzung
Autor: ikAufgrund der aktuellen Situation werden nur 30 Gäste im öffentlichen Teil der Sitzung zugelassen. Die Stadt bittet um vorherige Anmeldung beim Ordnungsamt unter der Nummer 03605/200-254 und um Einhaltung der Hygienevorschriften.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der
ordnungsgemäßen Ladung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 02.12.2019
4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen
6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 16.03.2020 vorgelegten Beratungsgegenstände
6.1. Überplanmäßige Ausgaben der Gemeinde Kallmerode im Haushaltsjahr 2018
Vorlage: 59/2020
6.2. Feststellung Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 - Kallmerode, Vorlage: 60/2020
6.3. Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018 - Kallmerode, Vorlage: 61/2020
6.4. Ermächtigungsübertrag 2019 Vorlage: 63/2020 1. Ergänzung
6.5. Überplanmäßige Ausgabe A+ E Maßnahmen Am Lunapark, Vorlage: 14/2020
6.6. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen der Stadt Leinefelde-Worbis im Haushaltsjahr 2017, Vorlage: 67/2020
6.7. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen der Stadt Leinefelde-Worbis im Haushaltsjahr 2018, Vorlage: 68/2020
6.8. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen der Stadt Leinefelde-Worbis im Haushaltsjahr 2019, Vorlage: 69/2020
6.9. 2. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kommunale Liegenschaftsverwaltung der Stadt Leinefelde-Worbis, Vorlage: 62/2020
6.10. Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018, Vorlage: 84/2020 1. Ergänzung
6.11. Entlastung der Werkleitung für das Haushaltsjahr 2018, Vorlage: 86/2020
6.12. Beauftragung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2019, Vorlage: 81/2020
6.13. Offenlegungsbeschluss zur 32. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 133 „Querstraße“, Ortsteil Worbis, Vorlage: 47/2020
6.14. Offenlegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 133 „Querstraße“, Ortsteil Worbis, Vorlage: 26/2020
6.15. Aufstellungsbeschluss zur 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Leinefelde-Worbis, Vorlage: 50/2020
6.16. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 140 „LGS 2024- Gartenstadt“ im Ortsteil Leinefelde, Vorlage: 24/2020
6.17. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 141 „LGS 2024-Augarten an der Ohne“ im Ortsteil Leinefelde, Vorlage: 25/2020
6.18. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1, Hausener Weg, Ortsteil Worbis, Vorlage: 85/2020 1. Ergänzung
6.19. Anordnung des Umlegungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 108 „Schulwiese“, Ortsteil Worbis, Vorlage: 45/2020
6.20. Neuaufstellung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung B-Plan Nr. 81 „Am Teichhof/Estrich“, OT Breitenbach (GI) und gleichzeitige Aufhebung des
Aufstellungsbeschlusses (Vorlage: 313/2019) zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 81 „Am Teichhofe/Estrich“ im Ortsteil Breitenbach (SO Entertainment), Vorlage: 80/2020
6.21. Beitritt bzw. Antrag auf Einleitung eines beschleunigten Zusammenlegungsverfahrens
gem. §§ 91 ff FlurbG, Vorlage: 51/2020
6.22. Grundsatzbeschluss zum Erbbaurecht
Vorlage: 72/2020
6.23. Bildung eines Seniorenbeirates der Stadt Leinefelde-Worbis und Satzung für den Kommunalen Seniorenbeirat der Stadt Leinefelde-Worbis, Vorlage: 71/2020 1. Ergänzung
6.24. Grundsatzbeschluss zur Teilnahme der Ortsteilbürgermeister an Stadtratssitzungen, Vorlage: 17/2020
7. Umstellung auf digitale Ratsarbeit, Vorlage: 88/2020
8. Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 15.06.2020 vorgelegten Beratungsgegenstände
8.1. Fusion der städtischen Wohnungsunternehmen WVL und SWG Vorlage: 122/2020 1. Ergänzung
8.2. Sport und Freizeit Leinefelde-Worbis GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung, Vorlage: 295/2019
8.3. Neufassung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Leinefelde-Worbis, Vorlage: 102/2020
8.4. Außerplanmäßige Ausgabe/Baumaßnahme Sanierung Brauchwasserbrunnen Hy
101/83, Hertzstraße, Ortsteil Leinefelde Vorlage: 118/2020
8.5. Außerplanmäßige Ausgabe - Umgestaltung der Planckstraße im Ortsteil Leinefelde zum verkehrsberuhigten Bereich, Los 3 Straßenbau (einschl. Anteil Los 0 Allgemeine Arbeiten) Vorlage: 126/2020
8.6. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Rahmen des Jahresabschlusses 2018 der Gemeinde Hundeshagen, Vorlage: 97/2020
8.7. Überplanmäßige Ausgabe - Erneuerung der Hopfenhofstraße im Ortsteil Birkungen, Vorlage: 125/2020
8.8. Außerplanmäßige Ausgabe - Neubau Straßenbeleuchtung Wohngebiet Bei der Ziegelei, Ortsteil Birkungen, Vorlage: 124/2020
8.9. Überplanmäßige Ausgabe zur Erschließung des WG „Obere Kliengasse“, OT Breitenbach Vorlage: 130/2020
8.10. Aufstellungsbeschluss zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 144 „Bürgerhaus Worbis“, Ortsteil Worbis
Vorlage: 103/2020
8.11. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 144 Bürgerhaus Worbis, Ortsteil Worbis Vorlage: 112/2020
8.12. Aufstellungsbeschluss zur 40. Änderung des Flächennutzungsplanes zum Bebauungsplan Nr. 143 Klienbaude, Ortsteil Breitenbach, Vorlage: 115/2020
8.13. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 143 "Klienbaude", Ortsteil Breitenbach
Vorlage: 113/2020
8.14. Offenlegungsbeschluss zur 34. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 136 „Kreisfeuerwehrzentrum“, Ortsteil Wintzingerode Vorlage: 117/2020
8.15. Offenlegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 136
„Kreisfeuerwehrzentrum“, Ortsteil Wintzingerode Vorlage: 116/2020
8.16. Abwägungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 9 „Hinter den Tannenhöfen“,
Ortsteil Worbis, Vorlage: 119/2020
8.17. Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 9 „Hinter den Tannenhöfen“, Ortsteil Worbis, Vorlage: 120/2020
8.18. Abwägungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 21 „1. Änderung Burgweg“, OT Beuren, Vorlage: 134/2020
8.19. Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 21 „1. Änderung Burgweg“, OT Beuren, Vorlage: 135/2020
8.20. Abwägungsbeschluss zur Aufhebung des B-Plan Nr. 79 „Nahversorgungs- und Mischgebiet Mühlhäuser Straße“, OT Leinefelde, Vorlage: 136/2020
8.21. Satzungsbeschluss zur Aufhebung des B-Plan Nr. 79 „Nahversorgungs- und Mischgebiet Mühlhäuser Straße“, OT Leinefelde, Vorlage: 137/2020
8.22. Abwägungsbeschluss zum B-Plan Nr. 114 „Am Ulmenweg“, OT Leinefelde, Vorlage: 138/2020
8.23. Satzungsbeschluss zum B-Plan Nr. 114 „Am Ulmenweg“, OT Leinefelde, Vorlage: 139/2020
8.24. Abwägungsbeschluss zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des B-Plan Nr.20 „Gewerbegebiet an der Ochsenwiese“, OT Beuren, Vorlage: 142/2020
8.25. Feststellungsbeschluss zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des B-Plan Nr.20 „Gewerbegebiet an der Ochsenwiese“, OT Beuren, Vorlage: 143/2020
8.26. Erneuter Abwägungsbeschluss zur Erweiterung des B-Plan Nr.20 „Gewerbegebiet an der Ochsenwiese“, OT Beuren,Vorlage: 144/2020
8.27. Erneuter Satzungsbeschluss zur Erweiterung des B-Plan Nr. 20 „Gewerbegebiet an der Ochsenwiese“, OT Beuren, Vorlage: 145/2020
8.28. Anpassung der Straßenausbaubeitragssatzung (Gemeinde Hundeshagen) aufgrund der Aufhebung der Straßenausbaubeiträge § 21 b Abs. 2 Satz 1 ThürKAG, Vorlage: 131/2020
8.29. Anpassung der Straßenausbaubeitragssatzung (Gemeinde Kallmerode) aufgrund der Aufhebung der Straßenausbaubeiträge § 21 b Abs. 2 Satz 1 ThürKAG Vorlage: 132/2020
8.30. Anpassung der Straßenausbaubeitragssatzung (Stadt Leinefelde-Worbis) aufgrund der Aufhebung der Straßenausbaubeiträge § 21 b Abs. 2 Satz 1 ThürKAG, Vorlage: 133/2020
8.31. Auflösung der Trink- und Abwasserzweckverbände „Obere Hahle“ und Übertragung der Aufgaben an die Verwaltungsgemeinschaft „Lindenberg/Eichsfeld“, Vorlage: 93/2020
9. Beratung und Beschlussfassung über die nach §§ 8 und 9 der Geschäftsordnung gestellten Anträge (Sach- und Dringlichkeitsanträge)
9.1. Antrag der Fraktion ÖDP/Familie..
Einrichtung/Schaffung einer Stelle für das Klimaschutz- und Klimawandelfolgenmanagement bei der Stadt Leinefelde-Worbis, Vorlage: 94/2020
10. Controllingbericht
11. Anfragen und Anregungen
12. Schließung der öffentlichen Sitzung
13. Anfragen der Bürger
II. Nichtöffentliche Sitzung