Heilbad Heiligenstadt
Stadtratsitzung wieder in der Stadthalle
Dienstag, 30. Juni 2020, 11:50 Uhr
Die 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Heilbad Heiligenstadt findet am kommenden Dienstag, 7. Juli 2020 ab 17 Uhr statt. Getagt wird wieder in der Stadthalle aus Corona-Gründen. Die Tagesordnung ist umfangreich. Hier gehts zu den einzelnen Punkten…..
Eröffnung und Begrüßung
Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Ladung zur 7. Sitzung des Stadtrates
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
Änderungsanträge oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Mitteilungen des Bürgermeisters
Antworten auf eingegangene Bürgeranfragen
8.1
Informationen des Jugendparlamentes
8.2
Informationen des Seniorenbeirates
Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder
10
Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 18.02.2020 Vorlage: HA/0200/2020
Beschlussfassung zur Benennung der neu zu errichtenden Straße im Wohngebiet "Auf dem Hohen Rott" (Bebauungsplan Nr. 78 "Auf dem Hohen Rott - Teil 5") Vorlage: 0186/2020
12
Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. VE 81, ,Dorfstraße", Ortsteil Rengelrode der Stadt Heilbad Heiligenstadt und der Billigung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. VE 81, ,Dorfstraße", Ortsteil Rengelrode der Stadt Heilbad Heiligenstadt Vorlage: BA/0254/2020
13
Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 80, ,Gewerbegebiet Hospitalstraße" der Stadt Heilbad Heiligenstadt Vorlage: BA/0249/2020
14
Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohngebiet Erbetal/ Kirschweg) der Stadt Heilbad Heiligenstadt Vorlage: BA/0255/2020
15
Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 27-1, ,Erbetal/ Kirschweg - 1. Änderung" der Stadt Heilbad Heiligenstadt Vorlage: BA/0256/2020
16
Beschlussfassung über die Abwägungsergebnisse und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 69, ,Modellbaustrecke Unterm Stelzenberge" der Stadt Heilbad Heiligenstadt Vorlage: BA/0240/2020
17
Beschluss über die 12. Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen in der Stadt Heilbad Heiligenstadt - Straßenausbaubeitragssatzung - Vorlage: BA/0232/2020
18
Beschluss zur Einziehung bzw. Entwidmung eines Teilstückes der "Cranachstraße" vom öffentlichen Gemeingebrauch Vorlage: BA/0239/2020
19
Beschlussfassung der Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Stadt Heilbad Heiligenstadt, gültig zum 01.03.2020 Vorlage: 0174/2020
20
Beschlussfassung der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft der Stadt Heilbad Heiligenstadt, gültig zum 01.08.2020 (2. beitragsfreies Kitajahr) Vorlage: 0173/2020
21
Beschlussfassung der 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heilbad Heiligenstadt Vorlage: 0183/2020/1
22
Beschlussfassung über die Neubesetzung eines Sitzes im Finanzausschuss sowie im Forst- und Jagdausschuss Vorlage: HA / 0213/2020
23
Beschlussfassung über die Neubesetzung eines Sitzes im Kulturausschuss sowie im Sozialausschuss (sachkundiger Bürger) Vorlage: HA / 0214 / 2020
Beschlussfassung über die Ermächtigung des Bürgermeisters zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Vital Heilbad Heiligenstadt GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2019 Vorlage: HA/0261/2020
25
Beschlussfassung über die Ermächtigung des Bürgermeisters zur Beschlussfassung
in der Gesellschafterversammlung der Klinikgesellschaft Heilbad Heiligenstadt mbH für das Geschäftsjahr 2019 Vorlage: HA/0262/2020
26
Beschlussfassung über die Ermächtigung des Bürgermeisters zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Obereichsfeld mbH für das Geschäftsjahr 2019 Vorlage: HA/0265/2020
Antrag der Fraktion Linke/SPD vom 10.03.2020; Beschlussfassung über den Umsetzungsbeschluss zu § 18 Haushaltswirtschaft, insbes. Satz 2, Hauptsatzung der Stadt Heiligenstadt vom 05.10.2016 Vorlage: HA / 0211 / 2020
28
Antrag der Fraktion Linke/SPD vom 10.03.2020; Beschlussfassung über den Umsetzungsbeschluss zum Grundsatzbeschluss zum Klimaschutz Vorlage: HA/0203/2020
29
Antrag der Fraktion Linke/SPD vom 28.02.2020; Beschlussfassung über die Einstellung der Laubholzernte 2020 im Stadtwald Vorlage: HA/0202/2020
30
Antrag der Fraktion Linke/SPD vom 25.05.2020; Beschlussfassung über die Befreiung aller Gaststätten und Einzelhandelsunternehmen von den Sondernutzungsgebühren für Außenflächen für das Jahr 2020 Vorlage: BA/0260/2020
Hinweis: Wir bitten Sie darum, Bürgeranfragen spätestens einen Tag vor der Sitzung schriftlich beim Ratsbüro unter a.noerthen@heilbad-heiligenstadt.de einzureichen. Die Anfragen werden in der Sitzung beantwortet.
Thomas Spielmann, Bürgermeister
Autor: ikEröffnung und Begrüßung
Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Ladung zur 7. Sitzung des Stadtrates
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
Änderungsanträge oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Mitteilungen des Bürgermeisters
Antworten auf eingegangene Bürgeranfragen
8.1
Informationen des Jugendparlamentes
8.2
Informationen des Seniorenbeirates
Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder
10
Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 18.02.2020 Vorlage: HA/0200/2020
Beschlussfassung zur Benennung der neu zu errichtenden Straße im Wohngebiet "Auf dem Hohen Rott" (Bebauungsplan Nr. 78 "Auf dem Hohen Rott - Teil 5") Vorlage: 0186/2020
12
Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. VE 81, ,Dorfstraße", Ortsteil Rengelrode der Stadt Heilbad Heiligenstadt und der Billigung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. VE 81, ,Dorfstraße", Ortsteil Rengelrode der Stadt Heilbad Heiligenstadt Vorlage: BA/0254/2020
13
Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 80, ,Gewerbegebiet Hospitalstraße" der Stadt Heilbad Heiligenstadt Vorlage: BA/0249/2020
14
Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohngebiet Erbetal/ Kirschweg) der Stadt Heilbad Heiligenstadt Vorlage: BA/0255/2020
15
Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 27-1, ,Erbetal/ Kirschweg - 1. Änderung" der Stadt Heilbad Heiligenstadt Vorlage: BA/0256/2020
16
Beschlussfassung über die Abwägungsergebnisse und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 69, ,Modellbaustrecke Unterm Stelzenberge" der Stadt Heilbad Heiligenstadt Vorlage: BA/0240/2020
17
Beschluss über die 12. Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen in der Stadt Heilbad Heiligenstadt - Straßenausbaubeitragssatzung - Vorlage: BA/0232/2020
18
Beschluss zur Einziehung bzw. Entwidmung eines Teilstückes der "Cranachstraße" vom öffentlichen Gemeingebrauch Vorlage: BA/0239/2020
19
Beschlussfassung der Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Stadt Heilbad Heiligenstadt, gültig zum 01.03.2020 Vorlage: 0174/2020
20
Beschlussfassung der Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft der Stadt Heilbad Heiligenstadt, gültig zum 01.08.2020 (2. beitragsfreies Kitajahr) Vorlage: 0173/2020
21
Beschlussfassung der 3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heilbad Heiligenstadt Vorlage: 0183/2020/1
22
Beschlussfassung über die Neubesetzung eines Sitzes im Finanzausschuss sowie im Forst- und Jagdausschuss Vorlage: HA / 0213/2020
23
Beschlussfassung über die Neubesetzung eines Sitzes im Kulturausschuss sowie im Sozialausschuss (sachkundiger Bürger) Vorlage: HA / 0214 / 2020
Beschlussfassung über die Ermächtigung des Bürgermeisters zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Vital Heilbad Heiligenstadt GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2019 Vorlage: HA/0261/2020
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Beschlussfassung über die Ermächtigung des Bürgermeisters zur Beschlussfassung
in der Gesellschafterversammlung der Klinikgesellschaft Heilbad Heiligenstadt mbH für das Geschäftsjahr 2019 Vorlage: HA/0262/2020
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Beschlussfassung über die Ermächtigung des Bürgermeisters zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Obereichsfeld mbH für das Geschäftsjahr 2019 Vorlage: HA/0265/2020
Antrag der Fraktion Linke/SPD vom 10.03.2020; Beschlussfassung über den Umsetzungsbeschluss zu § 18 Haushaltswirtschaft, insbes. Satz 2, Hauptsatzung der Stadt Heiligenstadt vom 05.10.2016 Vorlage: HA / 0211 / 2020
28
Antrag der Fraktion Linke/SPD vom 10.03.2020; Beschlussfassung über den Umsetzungsbeschluss zum Grundsatzbeschluss zum Klimaschutz Vorlage: HA/0203/2020
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Antrag der Fraktion Linke/SPD vom 28.02.2020; Beschlussfassung über die Einstellung der Laubholzernte 2020 im Stadtwald Vorlage: HA/0202/2020
30
Antrag der Fraktion Linke/SPD vom 25.05.2020; Beschlussfassung über die Befreiung aller Gaststätten und Einzelhandelsunternehmen von den Sondernutzungsgebühren für Außenflächen für das Jahr 2020 Vorlage: BA/0260/2020
Hinweis: Wir bitten Sie darum, Bürgeranfragen spätestens einen Tag vor der Sitzung schriftlich beim Ratsbüro unter a.noerthen@heilbad-heiligenstadt.de einzureichen. Die Anfragen werden in der Sitzung beantwortet.
Thomas Spielmann, Bürgermeister
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