LINKE greift SPD-Minister Tiefensee an
Warten ist keine Hilfe!
Freitag, 08. Januar 2021, 15:08 Uhr
Zu den Äußerungen des Wirtschaftsministers Tiefensee über weiter verzögerte Auszahlungen der November- und Dezemberhilfen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Andreas Schubert:
„Die Empfehlung des Wirtschaftsministers, betroffene Firmen sollten sich jetzt einige Wochen mit eigenen Geldern über Wasser halten, ist eher eine Beruhigungspille für das Ministerium, aber keine praktikable Lösung für viele Unternehmen in Thüringen. Wenn der Bund zu lange braucht, um die Gelder auszuzahlen, muss Thüringen reagieren und die Abschlagszahlungen entsprechend erhöhen. Jede einzelne Insolvenz ist eine zuviel!“
Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion, unterstreicht:„Gerade das Gastgewerbe sowie Veranstaltungs- und Dienstleistungsanbieter im Tourismusbereich haben ihre Reserven im Kampf gegen die Pandemieauswirkungen im vergangenen Jahr schon aufgebraucht. Für viele Unternehmer geht es längst um die nackte Existenz. Jetzt auf eigene Gelder verwiesen zu werden, weil die technische Abwicklung nicht den Notwendigkeiten entspricht, muss in deren Ohren wie Hohn klingen.“ Es dürfe kein weiteres Abwarten mehr geben, sonst seien strukturelle Verwerfungen im Ergebnis der Pandemie unausweichlich.
„Die Impfungen gegen Corona haben begonnen. Deshalb müssen alle Anstrengungen unternommen werden, um auf dieser Etappe der Pandemie-Bekämpfung nicht Unternehmen und mit ihnen die Arbeitsplätze in großer Zahl zu verlieren, weil die Verantwortlichen nicht rechtzeitig die bewilligten Gelder zur Verfügung stellen. Damit würden die bisherigen gewaltigen Kraftanstrengungen zum Schutz der Thüringer Wirtschaft vor den Folgen der Pandemie entwertet. Dies gilt insbesondere auch für die Soloselbstständigen, für die in Thüringen in den vergangenen Monaten 1180 Euro/Monat als Unternehmerlohn zur Existenzsicherung auf Beschluss des Landtages zur Verfügung standen. Diese Mittel müssen auch unter den jetzigen Corona-Bedingungen weiter zur Auszahlung kommen“, unterstreicht Andreas Schubert die Forderung nach einem aktiven Agieren des Wirtschaftsministeriums.
Autor: red„Die Empfehlung des Wirtschaftsministers, betroffene Firmen sollten sich jetzt einige Wochen mit eigenen Geldern über Wasser halten, ist eher eine Beruhigungspille für das Ministerium, aber keine praktikable Lösung für viele Unternehmen in Thüringen. Wenn der Bund zu lange braucht, um die Gelder auszuzahlen, muss Thüringen reagieren und die Abschlagszahlungen entsprechend erhöhen. Jede einzelne Insolvenz ist eine zuviel!“
Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion, unterstreicht:„Gerade das Gastgewerbe sowie Veranstaltungs- und Dienstleistungsanbieter im Tourismusbereich haben ihre Reserven im Kampf gegen die Pandemieauswirkungen im vergangenen Jahr schon aufgebraucht. Für viele Unternehmer geht es längst um die nackte Existenz. Jetzt auf eigene Gelder verwiesen zu werden, weil die technische Abwicklung nicht den Notwendigkeiten entspricht, muss in deren Ohren wie Hohn klingen.“ Es dürfe kein weiteres Abwarten mehr geben, sonst seien strukturelle Verwerfungen im Ergebnis der Pandemie unausweichlich.
„Die Impfungen gegen Corona haben begonnen. Deshalb müssen alle Anstrengungen unternommen werden, um auf dieser Etappe der Pandemie-Bekämpfung nicht Unternehmen und mit ihnen die Arbeitsplätze in großer Zahl zu verlieren, weil die Verantwortlichen nicht rechtzeitig die bewilligten Gelder zur Verfügung stellen. Damit würden die bisherigen gewaltigen Kraftanstrengungen zum Schutz der Thüringer Wirtschaft vor den Folgen der Pandemie entwertet. Dies gilt insbesondere auch für die Soloselbstständigen, für die in Thüringen in den vergangenen Monaten 1180 Euro/Monat als Unternehmerlohn zur Existenzsicherung auf Beschluss des Landtages zur Verfügung standen. Diese Mittel müssen auch unter den jetzigen Corona-Bedingungen weiter zur Auszahlung kommen“, unterstreicht Andreas Schubert die Forderung nach einem aktiven Agieren des Wirtschaftsministeriums.
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