Für den Einbau von Luftfilteranlagen in Schulen
LINKE fordert mehr Unterstützung vom Bund
Sonnabend, 24. Juli 2021, 09:45 Uhr
Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und zugleich Vorsitzender des Bildungsausschusses, sowie Ralf Plötner, Gesundheitsexperte der Linksfraktion, fordern, die Ferienzeit zu nutzen, um das verfehlte Programm des Bundes zur Anschaffung mobiler Luftfilter in den Schulen nachzubessern...
Wolf hält fest: „Ein Anteil der Länder von 50 Prozent geht völlig an der Realität vorbei. Erstens hat Thüringen bereits 5 Millionen Euro für mobile Luftfilter den Schulträgern zur Verfügung gestellt. Zweitens muss wie beim Digitalpakt gelten, dass die Länder einen Anteil von 10 Prozent tragen. Drittens überfordert die Bundesreglung die Haushalte der Länder und auch das bestehende Sondervermögen in Thüringen bei weitem. So kommen das dringend notwendige Geld und die Filteranlagen an den Schulen vor Ort nicht an.“ Plötner ergänzt: „Die Ferienzeit muss genutzt werden, so viele Anlagen wie möglich zu installieren. Diese bedeuten einen besseren Gesundheitsschutz in den Schulen, ersetzen aber nicht das regelmäßige Lüften.”
Die Ausstattung der Schulen mit Luftfilteranlagen gerade jetzt in den Ferien weiter voranzutreiben, das ist eine der wichtigsten Forderungen der LINKEN und des wissenschaftlichen Beirates der Landesregierung. „So kann für zusätzliche Sicherheit gesorgt werden, insbesondere da, wo eine Stoßlüftung über Fenster technisch nicht möglich ist“, so Plötner. Aber auch in den kalten Monaten, die schnell im neuen Schuljahr auf uns zukommen, unterstützen die Anlagen zusätzlich. Wir haben mit dem Sondervermögen bereits im Sommer 2020 proaktiv 5 Millionen Euro für die Schulträger zur Verfügung gestellt. Das 500 Millionen Euro starke Bundesprogramm für feste Luftfilteranlagen kam erst zum Jahreswechsel 2020/21. Jetzt hat der Bund ein 200 Millionen-Programm aufgelegt, um auch mobile Luftfilteranlagen zu unterstützen.
Für Thüringen bleiben da nur knapp 5,14 Millionen Euro übrig. Das Programm kommt jedoch zu spät, ist zu bürokratisch und läuft nur bis Ende 2021. Wir brauchen aber jetzt die mobilen Anlagen als ergänzende Alternative. Dazu schlägt Wolf vor, „die Kofinanzierung von Bund und Ländern im Verhältnis 90 zu 10 zu gestalten wie schon beim Digitalpakt“. Plötner ergänzt: “Wichtig ist, dass eine neue Bund-Länder-Vereinbarung sich nicht verzögert, dafür würde niemand mehr Verständnis aufbringen. Der Bund darf hier die Länder nicht alleine lassen.“
Autor: redWolf hält fest: „Ein Anteil der Länder von 50 Prozent geht völlig an der Realität vorbei. Erstens hat Thüringen bereits 5 Millionen Euro für mobile Luftfilter den Schulträgern zur Verfügung gestellt. Zweitens muss wie beim Digitalpakt gelten, dass die Länder einen Anteil von 10 Prozent tragen. Drittens überfordert die Bundesreglung die Haushalte der Länder und auch das bestehende Sondervermögen in Thüringen bei weitem. So kommen das dringend notwendige Geld und die Filteranlagen an den Schulen vor Ort nicht an.“ Plötner ergänzt: „Die Ferienzeit muss genutzt werden, so viele Anlagen wie möglich zu installieren. Diese bedeuten einen besseren Gesundheitsschutz in den Schulen, ersetzen aber nicht das regelmäßige Lüften.”
Die Ausstattung der Schulen mit Luftfilteranlagen gerade jetzt in den Ferien weiter voranzutreiben, das ist eine der wichtigsten Forderungen der LINKEN und des wissenschaftlichen Beirates der Landesregierung. „So kann für zusätzliche Sicherheit gesorgt werden, insbesondere da, wo eine Stoßlüftung über Fenster technisch nicht möglich ist“, so Plötner. Aber auch in den kalten Monaten, die schnell im neuen Schuljahr auf uns zukommen, unterstützen die Anlagen zusätzlich. Wir haben mit dem Sondervermögen bereits im Sommer 2020 proaktiv 5 Millionen Euro für die Schulträger zur Verfügung gestellt. Das 500 Millionen Euro starke Bundesprogramm für feste Luftfilteranlagen kam erst zum Jahreswechsel 2020/21. Jetzt hat der Bund ein 200 Millionen-Programm aufgelegt, um auch mobile Luftfilteranlagen zu unterstützen.
Für Thüringen bleiben da nur knapp 5,14 Millionen Euro übrig. Das Programm kommt jedoch zu spät, ist zu bürokratisch und läuft nur bis Ende 2021. Wir brauchen aber jetzt die mobilen Anlagen als ergänzende Alternative. Dazu schlägt Wolf vor, „die Kofinanzierung von Bund und Ländern im Verhältnis 90 zu 10 zu gestalten wie schon beim Digitalpakt“. Plötner ergänzt: “Wichtig ist, dass eine neue Bund-Länder-Vereinbarung sich nicht verzögert, dafür würde niemand mehr Verständnis aufbringen. Der Bund darf hier die Länder nicht alleine lassen.“
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