Landesverwaltungsamt bestätigt:
Beschluss zum Klinikum-Neubau ist rechtmäßig
Freitag, 12. August 2022, 13:26 Uhr
Erfreut haben LINKE-GRÜNE-SPD die Entscheidung des Landesverwaltungsgerihhts zum Klinikum-Neubau aufgenommen: "Nun ist der Weg für modernes zukunftsfägiges Krankenhaus im Eichfeld frei", sagen ihre Sprecher...
Dazu äußert sich der Vorsitzende der LINKE-GRÜNE-SPD-Fraktion im Kreitsag des LK Eichsfeld:
"Wir freuen uns über den Bescheid des Landesverwaltungsamtes, das den gemeinsamen Beschluss der drei demokratischen Fraktionen von CDU, LINKE-GRÜNE-SPD und Freie Wähler-BI-ÖDP vom 06.04.2022 ebenfalls als rechtmäßig ansieht, einen modernen Klinikum-Neubau für den Eichsfeldkreis anzustreben und den Landrat zu veranlassen, ein entsprechendes Votum in der Gesellschafterversammlung der Eichfeldklinikum gGmbH abzugeben.
Unsere dazu vertretene Position wird nun auch durch das Landesverwaltungsamt bestätigt. Das bedeutet: Nun ist der Weg frei, dass der Landrat in der Gesellschafterversammlung den Kreistagsbeschluss umsetzen muss. Alle die von Landrat Dr. Werner Henning vorgetragenen Bedenken konnten auch das Landesverwaltungsamt nicht überzeugen. Auch ist der Landrat durch den Kreistagbeschluss nicht beeinträchtigt. Er muss den Beschluss umsetzen. Die LINKE-GRÜNE-SPD-Fraktion im Kreitsag des LK Eichsfeld geht davon aus, dass dies auch zeitnah geschieht. Die Darlegungen des Landesverwaltungsamtes zur Beschlussbeanstandung durch den Landrates sind eindeutig.
Für die Gesundheitsversorgung im Eichfeld, die Patientinnen und Patienten und das Krankenhauspersonal ist das eine gute Nachricht."
Autor: redDazu äußert sich der Vorsitzende der LINKE-GRÜNE-SPD-Fraktion im Kreitsag des LK Eichsfeld:
"Wir freuen uns über den Bescheid des Landesverwaltungsamtes, das den gemeinsamen Beschluss der drei demokratischen Fraktionen von CDU, LINKE-GRÜNE-SPD und Freie Wähler-BI-ÖDP vom 06.04.2022 ebenfalls als rechtmäßig ansieht, einen modernen Klinikum-Neubau für den Eichsfeldkreis anzustreben und den Landrat zu veranlassen, ein entsprechendes Votum in der Gesellschafterversammlung der Eichfeldklinikum gGmbH abzugeben.
Unsere dazu vertretene Position wird nun auch durch das Landesverwaltungsamt bestätigt. Das bedeutet: Nun ist der Weg frei, dass der Landrat in der Gesellschafterversammlung den Kreistagsbeschluss umsetzen muss. Alle die von Landrat Dr. Werner Henning vorgetragenen Bedenken konnten auch das Landesverwaltungsamt nicht überzeugen. Auch ist der Landrat durch den Kreistagbeschluss nicht beeinträchtigt. Er muss den Beschluss umsetzen. Die LINKE-GRÜNE-SPD-Fraktion im Kreitsag des LK Eichsfeld geht davon aus, dass dies auch zeitnah geschieht. Die Darlegungen des Landesverwaltungsamtes zur Beschlussbeanstandung durch den Landrates sind eindeutig.
Für die Gesundheitsversorgung im Eichfeld, die Patientinnen und Patienten und das Krankenhauspersonal ist das eine gute Nachricht."
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