Do, 10:15 Uhr
13.12.2012
Beschlossene Sache
Dreieinhalb Stunden dauerte am Abend die Stadtratssitzung in Heilbad Heiligenstadt. 24 Tagesordnungspunkte mussten behandelt werden, meist Themen, die auch lange diskutiert wurden. Das Wichtigste aber: die Heiligenstädter haben ihren Haushalt für 2013 beschlossen…
Und da gab es zwar die Statements jeder Fraktion, aber keine große Diskussion bei der Abstimmung. Außer der FDP, die sich mit zwei Stimmen enthielt, haben alle anderen dem Haushaltsplan zugestimmt. Die Stadt wird im kommenden Jahr keinen Kredit für Investitionen aufnehmen. Ein Kredit in Höhe von 1,5 Millionen Euro ist erst im Jahr 2014 vorgesehen.
Dennoch wird sich nächstes Jahr eine ganze Menge tun. Investitionen in Höhe von 6 Millionen Euro sind geplant, davon 4,7 Millionen für Baumaßnahmen im Stadtgebiet. Die Altstadt soll attraktiver werden. Umfangreiche Maßnahmen im Areal des Bahnhofes sind vorgesehen, Schwerpunkt ist auch der Städtebauliche Denkmalschutz und hier besonders das Ensemble Herrenmühle/Kornspeicher. Die Stadträte waren sich weitgehend einige, dafür Fördermittel zu beantragen.
Einig waren sich am Abend die Fraktion der Linken, SPD/Grüne und die CDU in einem weiteren Beschluss. Alle drei hatten einen Antrag zur Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Stadt Heilbad Heiligenstadt für die Jahre 2014 bis 2020 gestellt. Der Beschluss dazu wurde ohne Gegenstimme gefasst. Danach ist der Bürgermeister beauftragt, nun ein Konzept zu erstellen und dies mit der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2014 vorzulegen.
Glückwünsche für Hans-Gerd Adler (Foto: Elke Sagorski)
Herzliche Glückwünsche für Hans-Gerd Adler (re).
Zu Beginn der Stadtratssitzung würdigte Volker Lamprecht das besondere Engagement des stell. Vorsitzenden des Stadtrates Hans-Gerd Adler. Er wurde jetzt mit dem Bundesverdienstkreuz vom Bundespräsidenten ausgezeichnet. Hans-Gerd Adler hatte sich besonders 1989 in der Bürgerbewegung hervorgetan und über die Wendezeit auch zwei Bücher geschrieben. Volker Lamprecht sagte: „Er ist nicht müde geworden, Missstände anzuprangern. Hans-Gerd Adler ist ein würdiges Beispiel auch für die Jugend. Andersdenkende sind nie beliebt. Für ihn und seine Familie hätte es böse enden können“. Einen Blumenstrauß und nochmals persönliche Glückwünsche gab es auch von Bürgermeister Thomas Spielmann.
Autor: enUnd da gab es zwar die Statements jeder Fraktion, aber keine große Diskussion bei der Abstimmung. Außer der FDP, die sich mit zwei Stimmen enthielt, haben alle anderen dem Haushaltsplan zugestimmt. Die Stadt wird im kommenden Jahr keinen Kredit für Investitionen aufnehmen. Ein Kredit in Höhe von 1,5 Millionen Euro ist erst im Jahr 2014 vorgesehen.
Dennoch wird sich nächstes Jahr eine ganze Menge tun. Investitionen in Höhe von 6 Millionen Euro sind geplant, davon 4,7 Millionen für Baumaßnahmen im Stadtgebiet. Die Altstadt soll attraktiver werden. Umfangreiche Maßnahmen im Areal des Bahnhofes sind vorgesehen, Schwerpunkt ist auch der Städtebauliche Denkmalschutz und hier besonders das Ensemble Herrenmühle/Kornspeicher. Die Stadträte waren sich weitgehend einige, dafür Fördermittel zu beantragen.
Einig waren sich am Abend die Fraktion der Linken, SPD/Grüne und die CDU in einem weiteren Beschluss. Alle drei hatten einen Antrag zur Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Stadt Heilbad Heiligenstadt für die Jahre 2014 bis 2020 gestellt. Der Beschluss dazu wurde ohne Gegenstimme gefasst. Danach ist der Bürgermeister beauftragt, nun ein Konzept zu erstellen und dies mit der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2014 vorzulegen.
Glückwünsche für Hans-Gerd Adler (Foto: Elke Sagorski)
Herzliche Glückwünsche für Hans-Gerd Adler (re).
Zu Beginn der Stadtratssitzung würdigte Volker Lamprecht das besondere Engagement des stell. Vorsitzenden des Stadtrates Hans-Gerd Adler. Er wurde jetzt mit dem Bundesverdienstkreuz vom Bundespräsidenten ausgezeichnet. Hans-Gerd Adler hatte sich besonders 1989 in der Bürgerbewegung hervorgetan und über die Wendezeit auch zwei Bücher geschrieben. Volker Lamprecht sagte: „Er ist nicht müde geworden, Missstände anzuprangern. Hans-Gerd Adler ist ein würdiges Beispiel auch für die Jugend. Andersdenkende sind nie beliebt. Für ihn und seine Familie hätte es böse enden können“. Einen Blumenstrauß und nochmals persönliche Glückwünsche gab es auch von Bürgermeister Thomas Spielmann.