In den einleitenden Worten des Stadtverbandsvorsitzenden Helmut Funke ging ein besonderer Willkommensgruß an die Landtagsabgeordnete Christina Tasch, Bürgermeister Gerd Reinhardt und die Ortsteilbürgermeister aus dem Stadtverband...

In den einleitenden Worten des Stadtverbandsvorsitzenden Helmut Funke ging ein besonderer Willkommensgruß an die Landtagsabgeordnete Christina Tasch, Bürgermeister Gerd Reinhardt und die Ortsteilbürgermeister aus dem Stadtverband. „Ganz besonders freue ich mich auch, am heutigen Abend in unseren Reihen zahlreiche neue CDU-Mitglieder sowie langjährige Unionsfreunde begrüßen zu können“, so Helmut Funke. Und weiter: „In den letzten Monaten konnten sechs neue Mitglieder aufgenommen werden Zudem begingen CDU-Mitglieder unseres Stadtverbandes in den letzten Monaten ihr 50-, 35-, 30- und 25-jähriges Jubiläum. Manfred Schach aus Leinefelde gehört bereits ein halbes Jahrhundert der Union an.“


Helmut Funke bei der Ehrung einiger Mitglieder

Christina Tasch erinnerte zunächst an das am Abend zu Ende gegangene Pontifikat von Papst Benedikt XVI. „An den Besuch des Heiligen Vaters im Eichsfeld im September vorletzten Jahres erinnern wir uns gerade in diesen Stunden mit besonderem Dank und besonderer Freude“.

Mit Blick auf die anstehenden politischen Herausforderungen mahnte sie an, dass das Eichsfeld sich sehen lassen könne. „In den letzten 20 Jahren haben wir mit den finanziellen Ressourcen viel erreicht“. Und weiter: „Der Doppelhaushalt 2013/2014 wurde im Januar vom Landtag verabschiedet. Thüringen kommt nunmehr nach mehreren Jahren wieder ohne neue Schulden aus. Zudem wurde der kommunale Finanzausgleich nachgebessert. Gleichwohl sind in Koalitionen immer Kompromisse notwendig, so dass nicht alle Vorhaben der CDU umgesetzt werden konnten“. Die kommende Zeit bis zu den Landtagswahlen bleibe daher spannend. Insbesondere auch im Hinblick auf das kürzlich vorgelegte Gutachten zur Verwaltungs- und Gebietsreform gelte es, zunächst den Schwerpunkt auf eine Verwaltungsreform zu legen.

Bezug nehmend auf die aktuelle Diskussion um die vollständige Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften mit der Ehe mahnte Christina Tasch an, dass die Ehe unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung stehe und daher auch weiterhin steuerliche Privilegierungen erfahren müsse. Abschließend forderte sie mit Blick auf die im Jahr 2014 anstehenden Kommunalwahlen, in Leinefelde-Worbis alles dafür zu tun, dass die absolute Mehrheit der CDU im Stadtrat erhalten bleibe.

Anschließend ging Helmut Funke auf die kommunale Agenda ein. „Die Stadt Leinefelde-Worbis ist der Wirtschaftsstandort im Eichsfeld. Wir müssen alles dafür tun, dass dies auch in der Zukunft so bleibt. Hierfür bietet beispielsweise die vorgesehene Verbindung der beiden Wendehämmer im Gewerbegebiet im Norden von Leinefelde die Möglichkeit, um die Flächen dort noch besser nutzen zu können.“

Und weiter: „Mit dem vorgelegten Entwurf des Nachtragshaushalts, der in der Stadtratssitzung am 11. März 2013 verabschiedet werden soll, wollen wir die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die noch bestehenden Fördermöglichkeiten bestmöglich ausgeschöpft werden können und die entsprechenden Komplementärmittel bereitstehen. In Leinefelde wird dann so beispielsweise der
1. Bauabschnitt in der Lutherstraße sowie die Umgestaltung des Vorplatzes vor der evangelischen Kirche bereits in 2013 begonnen werden können.

Zudem werden auch finanzielle Mittel für den Spielplatz in der Konrad-Martin-Straße eingestellt. In Beuren wird mit dem Umbau des Sportlerhauses begonnen werden können und auch die Neugestaltung des Friedhofsvorplatzes und des Ortszentrums ist nunmehr bereits in 2013 möglich. In Birkungen ist zusätzlich vorgesehen, neben der Kleehofstraße und der unteren Hopfenhofstraße auch mit der Sanierung der Gerstenhofstraße, der Stiegstraße und der unteren Beinröder Straße zu beginnen. Aus Sicht der CDU Leinefelde ist zudem die Errichtung eines Parkplatzes an der Nordseite des Friedhofs wünschenswert“.

Bürgermeister Reinhardt stellte in seinen Worten mögliche Entwicklungsvarianten für den Zentralen Platz und für ein Dienstleistungs- und Verwaltungszentrum dort vor. Auf dem Zentralen Platz wird demnächst auch eine Stele angebracht werden, die an die erste Wendedemonstration im Eichsfeld am 19. Oktober 1989 erinnern soll. Bürgermeister Reinhardt forderte vom Land zudem, dass die doppische Haushaltsführung zukünftig für alle Kommunen verbindlich eingeführt wird. „Nur so ist das Handeln und die Haushaltsführung aller Kommunen tatsächlich vergleichbar“.

Mit individuellen Gesprächen ging die Versammlung nach dem Schlusswort zu Ende.
Michael Apel