Kurz und bündig – so wünscht man sich eine Sitzung. Am Abend gabs mit dem Hauptausschuss des Stadtrates in Heiligenstadt das beste Beispiel dafür. Zugegeben, es gab auch nicht allzuviel zu bereden…

Aber auch Weniges könnte man in die Länge ziehen, was schon genügend Sitzungen gezeigt haben. Aber gestern Abend ging es zügig durch die Tagesordnung.

Ein Thema war die Ehrenbezeichnung „Altbürgermeister“, die künftig der ehemalige Bürgermeister von Heilbad Heiligenstadt, Bernd Beck, tragen darf, wenn der Stadtrat dem zustimmt. Man kann nämlich nicht einfach sagen Altbürgermeister Bernd Beck, höchstens der „alte“ Bürgermeister, für die offizielle Bezeichnung bedarf es eines offiziellen Beschlusses. Das ist eben deutsche Gründlichkeit, die Hauptsatzung sieht es so vor. Über 22 Jahre Bürgermeister, das ist schon eine ganz schöne Zeit, meinte Thomas Spielmann. Der Stadtrat wird diesem Beschluss sicher nicht im Wege stehen, schließlich kostet er ja kein Geld…

Ansonsten wurde die Tagesordnung für die nächste Stadtratsitzung festgelegt, die ist am 20. März 2013. Dort wird dann u.a. auch über die Aufsichtsratsmitglieder für den Aufsichtsrat des Eichsfeldklinikums abgestimmt.

Fahrt nach Berlin
Bürgermeister Thomas Spielmann verwies in seinen Informationen noch einmal auf die Fahrt, die das Jugendparlament nach Berlin organisiert hat. Der Termin, Palmsonntag, sei sicher nicht so günstig, aber ein anderer wäre wegen Prüfungen nicht machbar. Das Jugendparlament und der Stadtrat folgen einer Einladung des Bundestagsabgeordneten nach Berlin.

Es geht auch darum, das Verständnis untereinander zu fördern. Das Jugendparlament fühlt sich manchmal missverstanden und mit solch einer Fahrt, die natürlich auch in den Bundestag geht, kann man vieles ausräumen. Reisekosten sind ein geringer Obulus, den auch jeder aufbringen kann. Es sind für die Fahrt, die abends los geht am 23. März, noch Plätze frei. Wer mitfahren möchte (gern auch sachkundige Bürger) sollte sich bei Winfried Berger in der Stadtverwaltung Heiligenstadt melden.

Schnelles Internet
Highspeed-Internet war ein weiterer Punkt. Das soll jetzt auch in Heiligenstadt vorangetrieben werden. Die Stadt hatte die Möglichkeit, es mit dem Landkreis zusammen zu machen, hatte die Chance aber nicht genutzt, der Kreis ist im Verfahren zwei Jahre voraus. Der Landkreis wird sich finanziell aber nicht beteiligen, erklärte Thomas Spielmann, auch nicht in Leinefelde. Vom Bauausschuss werden jetzt die Prioritäten gesetzt, was die Gebiete betrifft, die mit schnellem Internet zuerst ausgestattet werden sollen. Gewerbegebiete haben hier wegen des Bedarfs sicher Vorrang. Maßnahmen, die dieses Jahr noch bewilligt werden, werden noch nach dem alten Fördersatz von jetzt 75 Prozent abgerechnet, im nächsten Jahr wird es weniger Förderung geben.