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Mo, 19:30 Uhr
27.01.2014

Schnelles Internet im Eichsfeld

Nach dem Projektabschluss im Dezember 2013 fand im Landratsamt ein Erfahrungsaustausch zum Breitbandausbau mit allen Beteiligten statt. Mit dem Breitbandausbau wurden Ideen Wirklichkeit, denn das schnelle Internet mit bis zu 50 Mbit/s erhielten fast alle Orte im Landkreis Eichsfeld...

Das Internet bietet grenzenlosen Zugang zu Wissen und Bildung insbesondere für junge und interessierte Personen. Fehlender Internetanschluss ist ein Abwanderungsgrund, ohne Internetzugang findet keine Unternehmeransiedlung statt.

Dieser Handlungsansatz wurde von der Wirtschaftsförderung des Landkreises Eichsfeld in die Städte und Gemeinden getragen. Für den Landkreis war und ist der Breitbandausbau von hoher Priorität. Damit alle Orte des Landkreises gleichermaßen über einen schnellen Internetzugang verfügen, wurden die Bürgermeister angespornt, finanzielle Mittel für den baldigen Internetausbau im Haushalt einzustellen.

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So wurde 2009 der Bedarf nach Breitbandanschlüssen sowie der Stand der Internetverfügbarkeit im Landkreis Eichsfeld untersucht. In einer Machbarkeitsstudie „Flächendeckende Breitbandversorgung“ wurden die Ergebnisse der ersten Bedarfsanalyse zusammengefasst. Auf dieser Grundlage sollte den Telekommunikationsanbietern gezeigt werden, dass es sich lohnt, in unserem Landkreis zu investieren.

Grundlage war der Nachweis der fehlenden oder unzureichenden Breitbandversorgung im Ort bzw. im Gewerbegebiet. Als Unterversorgung galt zunächst eine Downloadgeschwindigkeit von weniger als 2 Mbit/s. Als Aufruf an die Telekommunikationsanbieter, wurde erstmals im Februar 2010 ein Interessenbekundungsverfahren eingeleitet. Interessenten wurden gebeten, Lösungsvorschlage zur Erschließung der „weißen Flecke“ anzubieten. Hier wurden erste Ausbauten nach der GAK-Richtlinie realisiert.

Für den Breitbandausbau der weiteren Orte, deren Erschließung für den Kommunikationsanbieter zu teuer und unwirtschaftlich wäre, stellte der Freistaat Thüringen EFRE- und Landesmittel zur Verfügung.

Gemäß der „Richtlinie des Freistaates Thüringen über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln des europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Errichtung von Breitbandinfrastrukturen in unterversorgten Gebieten Thüringens“ vom 12.12.2011 konnten für die sog. Wirtschaftlichkeitslücke oder die Verlegung von Leerrohren inklusive Kabeln, sofern sie im Zuge der Durchführung anderer Infrastrukturmaßnahmen erfolgen, Förderungen beantragt werden.

Im Landkreis Eichsfeld wurde die Förderung der Wirtschaftlichkeitslücke beantragt. Sie erfolgte nach Ausschreibung auf der Basis des ermittelten Bedarfs und hinsichtlich der Auswahl geeigneter Netzbetreiber.

Im Hinblick auf eine möglichst kostengünstige Anbindung von Gewerbegebieten wurde auch der Bedarf umliegender Betriebe und Haushalte berücksichtigt und in die Förderung einbezogen. Das war eine weitsichtige Entscheidung. Alle Maßnahmen wurden im Landratsamt, vom Wirtschaftsreferat koordiniert. Unterstützt wurde der Landkreis Eichsfeld vom Beratungsunternehmen MICUS Management Consulting Düsseldorf extern bei der Planung, Finanzierung und Umsetzung einer flächendeckenden Versorgung mit Breitbandinternet. Es wurden gezielte Gesprächsrunden mit Gemeinden und Telekommunikationsanbietern geführt, um Lösungen für eine effiziente Erschließung zu finden. Nach Auswertung dieser Informationen wurden Gemeinden in die Lage versetzt, die erforderlichen Entscheidungen für den Breitbandausbau zu treffen.

2012 haben fünf Telekommunikationsanbieter umfangreiche Konzepte abgegeben, die „weißen Flecken“ mit Hilfe von VDSL- und Funk-Technologie zu erschließen. Die Investitionsbereitschaft der Unternehmen bezog sich auf einen flächendeckenden Breitbandausbau für die Versorgung von privaten Haushalten als auch Gewerbetreibenden.

Landkreis und Gemeinden haben sich für dieses Projekt engagiert und auf ein gemeinsam abgestimmtes Vorgehen verständigt. Daher wurde auch ein Fördersatz von 90 % für den Landkreis Eichsfeld gewährt, in der Folge konnten sich auch Gemeinden an diesem Projekt beteiligen, die enge Haushaltslagen haben. Im Juni 2012 wurde der Förderantrag bei der Thüringer Aufbaubank (TAB) eingereicht. Der Zuwendungsbescheid vom Freistaat Thüringen an den Landkreis Eichsfeld über 1,8 Millionen Euro wurde von der TAB im Oktober 2012 an das Landratsamt übergeben. Auf dieser Grundlage haben die Gemeinden mit den Kommunikationsanbietern Ausbauverträge geschlossen und die Eigenfinanzierung für 2013 eingestellt.

Die Umsetzung des Breitbandausbaus wurde zu einer großen Herausforderung für alle Beteiligten. Aufgrund des Bewilligungszeitraumes vom 12.10.2012 bis 30.11.2013 wurde im Landratsamt eine Koordinierungsstelle für alle Projektbeteiligten eingerichtet, welche die Fördermittelabrechnung erfolgreich zum Abschluss gebracht hat.

Drei Telekommunikationsanbieter, die Telekom Deutschland GmbH, Arche NetVision GmbH aus Wilhelmshaven und Thüringer Netkom GmbH Weimar investierten mit den Gemeinden fast 5,4 Mio. Euro in die Infrastruktur. Am Ende des Jahres 2013 haben 37 Orte/Ortsteile im Landkreis Eichsfeld von dieser Maßnahme des Breitbandausbaus profitiert.

Mit der Förderung im Rahmen des "Landesprogramm Breitband" wird nun in fast allen Gemeinden im Landkreis Eichsfeld eine Standortsicherung für Unternehmen und Arbeitsplätze gewährleistet. Für die Menschen wird sich gerade im ländlichen Raum die Lebensqualität verbessern. Die Internetgeschwindigkeit innerhalb des Landkreises erreicht gegenwärtig 6 bis 50 Mbit/s. In drei Gemeinden besteht sogar eine Geschwindigkeit bis zu 100 Mbit/s, da hier sogar ein Glasfaserausbau über ein Sonderförderungsprogramm des BMWi ermöglicht wurde.

Zusammenfassend sei gesagt, dass der Landkreis Eichsfeld als kommunale Gebietskörperschaft für seine 37 Orte/Ortsteile als Zuwendungsempfänger für die Fördermittel fungiert hat. Der Zuwendungsbescheid gegenüber der Thüringer Aufbaubank ist abgerechnet und die Gemeinden haben ihre Auslagen erhalten. Etwa 16.000 Haushalte und 350 Unternehmen kommen durch die Infrastrukturmaßnahme zum schnellen Internet bis zu 50 Mbit/s. Damit wurden bis zum 31.12.2013 von 80 Gemeinden im Landkreis Eichsfeld 76 Gemeinden an das schnelle Internet angeschlossen. 3 Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Uder, 2 Ortsteile der Stadt Leinefelde-Worbis und 2 Ortsteile der Stadt Heilbad Heiligenstadt sind noch schlecht oder unterversorgt. Für diese „weißen Flecken“ sind Ausbaumaßnahmen im Jahr 2014 geplant.

Die guten Ergebnisse der abgeschlossenen Projektphase resultieren aus einer guten Zusammenarbeit des Landkreises Eichsfeld und den beteiligten Kommunen. Ein besonderer Dank gilt dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie, der TAB und dem Breitbandkompetenzzentrum der LEG Thüringen, der MICUS Management Consulting für die Projektentwicklung und fachliche Begleitung bei der Antragstellung und den drei genannten Telekommunikationsanbietern.
Autor: en

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