So, 08:43 Uhr
16.03.2014
Kandidaten stehen fest
Der Stadtverband Die Linke hat jetzt seine Liste der Kandidaten für die Stadtratswahl am 25. Mai 2014 vollständig. Insgesamt kandidierten neun Mitglieder und Sympathisanten der Partei für die Liste...
Die anwesenden Mitglieder wählten auf Platz 1 der Liste die Stadträtin Stefanie Schramm. Auf Platz 2 wurde der für die bisherige Fraktion als sachkundiger Bürger tätige parteilose Peter Richter gewählt. Platz 3 der Liste belegte Daniela Gassmann, eine Genossin, die neu für den Stadtrat kandidiert.
Insgesamt ist die Liste eine Mischung von Mitgliedern der Partei und parteilose Bürgerinnen und Bürger. Damit tritt DIE LINKE erneut mit einer offenen Liste an. Gewählt wurden weiterhin die Mitglieder der Partei Jens-Uwe Bamme, Petra Welitschkin, und Steffi Bamme. Die Liste komplettieren die parteilosen Bürger Eberhard Beckmann, Peter Prochaska und Marina Richter.
Der bisherige Fraktionsvorsitzende konnte vor den Mitgliedern eine gute Bilanz über die Arbeit der Fraktion in den vergangenen Jahren ziehen. Wichtig war den Mitgliedern, sich über die künftigen Vorhaben der neuen Fraktion zu verständigen.
Im Mittelpunkt dabei stehen besonders die Stärkung und Ausbau der Einwohnerbeteiligung, durch mehr direkte Demokratie in der Stadt und mehr demokratischer Mitbestimmung, die Sicherung der dauerhaften Leistungsfähigkeit der Stadt, dies besonders auch angesichts der Vorhaben anderer Fraktionen, die durch Vorschläge zur Senkung der Gewerbesteuer die Einnahmen der Stadt senken wollen.
DIE LINKE möchte, dass für die Bürgerinnen und Bürger die in Anspruch zu nehmenden Leistungen künftig bezahlbar bleiben. Die Arbeit mit dem Belastungsspiegel soll weiter qualifiziert werden.
Die künftigen Stadtratsmitglieder wollen aktiv dafür eintreten, die Stadt als Lebensort, mit moderner Bildung und Ausbildung, existenzsichernder Arbeit, bedarfsgerechtem Wohnen sowie qualitativer und quantitativer ärztlicher Versorgung und ein Leben in gesunder Umwelt, mit Kultur und vielseitigen Möglichkeiten der individuellen Lebensgestaltung weiter zu gestalten.
Die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger der Stadt in die Entscheidungen des Stadtrates soll mit der Weiterentwicklung des von der Fraktion initiierten Projekts „Bürgerhaushalt“ noch besser gesichert und die EinwohnerInnen noch stärker als bisher in das Verfahren der Haushaltsaufstellung, des Haushaltsvollzuges und der Rechnungsprüfung einbezogen werden. Sollte bis zur Kommunalwahl die Konstituierung des von der Fraktion initiierten Seniorenbeirates nicht erfolgen, so soll dies eine erste Maßnahme der neuen Fraktion sein.
DIE LINKE hat in ihrem Wahlprogramm erneut die Forderung nach einem Bürgerbüro verankert. Dies muss aber im vertretbaren finanziellen Rahmen umgesetzt werden. Die Entwicklung weiterer Gewerbegebiete für die Ansiedlung von zukunftsorientierten Unternehmen steht genauso auf der Agenda wie die weitere Entwicklung des Kurstandorts und die Belebung der Innenstadt. Die Ansiedlung eines Einkaufszentrums in der Innenstadt sieht DIE LINKE durch die genehmigten Bauvorhaben am Standort Göttinger Straße/Stubenstraße gefährdet. DIE LINKE wird auch im neuen Stadtrat die Forderung nach einem Straßensanierungsatlas festhalten. Zahlreiche weitere Vorhaben wurden beraten und den Kandidatinnen und Kandidaten mit auf dem Weg gegeben.
Die Versammlung verständigte sich aus aktuellem Anlass auch darüber, am kommenden Dienstag, 18. März um 15.00 Uhr die Toten des Kapp-Putsches auf dem alten Friedhof am Grab von Opfermann/ Lerch zu ehren. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen.
Werner Buse
Die Linke - Stadtvorsitzender
Autor: enDie anwesenden Mitglieder wählten auf Platz 1 der Liste die Stadträtin Stefanie Schramm. Auf Platz 2 wurde der für die bisherige Fraktion als sachkundiger Bürger tätige parteilose Peter Richter gewählt. Platz 3 der Liste belegte Daniela Gassmann, eine Genossin, die neu für den Stadtrat kandidiert.
Insgesamt ist die Liste eine Mischung von Mitgliedern der Partei und parteilose Bürgerinnen und Bürger. Damit tritt DIE LINKE erneut mit einer offenen Liste an. Gewählt wurden weiterhin die Mitglieder der Partei Jens-Uwe Bamme, Petra Welitschkin, und Steffi Bamme. Die Liste komplettieren die parteilosen Bürger Eberhard Beckmann, Peter Prochaska und Marina Richter.
Der bisherige Fraktionsvorsitzende konnte vor den Mitgliedern eine gute Bilanz über die Arbeit der Fraktion in den vergangenen Jahren ziehen. Wichtig war den Mitgliedern, sich über die künftigen Vorhaben der neuen Fraktion zu verständigen.
Im Mittelpunkt dabei stehen besonders die Stärkung und Ausbau der Einwohnerbeteiligung, durch mehr direkte Demokratie in der Stadt und mehr demokratischer Mitbestimmung, die Sicherung der dauerhaften Leistungsfähigkeit der Stadt, dies besonders auch angesichts der Vorhaben anderer Fraktionen, die durch Vorschläge zur Senkung der Gewerbesteuer die Einnahmen der Stadt senken wollen.
DIE LINKE möchte, dass für die Bürgerinnen und Bürger die in Anspruch zu nehmenden Leistungen künftig bezahlbar bleiben. Die Arbeit mit dem Belastungsspiegel soll weiter qualifiziert werden.
Die künftigen Stadtratsmitglieder wollen aktiv dafür eintreten, die Stadt als Lebensort, mit moderner Bildung und Ausbildung, existenzsichernder Arbeit, bedarfsgerechtem Wohnen sowie qualitativer und quantitativer ärztlicher Versorgung und ein Leben in gesunder Umwelt, mit Kultur und vielseitigen Möglichkeiten der individuellen Lebensgestaltung weiter zu gestalten.
Die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger der Stadt in die Entscheidungen des Stadtrates soll mit der Weiterentwicklung des von der Fraktion initiierten Projekts „Bürgerhaushalt“ noch besser gesichert und die EinwohnerInnen noch stärker als bisher in das Verfahren der Haushaltsaufstellung, des Haushaltsvollzuges und der Rechnungsprüfung einbezogen werden. Sollte bis zur Kommunalwahl die Konstituierung des von der Fraktion initiierten Seniorenbeirates nicht erfolgen, so soll dies eine erste Maßnahme der neuen Fraktion sein.
DIE LINKE hat in ihrem Wahlprogramm erneut die Forderung nach einem Bürgerbüro verankert. Dies muss aber im vertretbaren finanziellen Rahmen umgesetzt werden. Die Entwicklung weiterer Gewerbegebiete für die Ansiedlung von zukunftsorientierten Unternehmen steht genauso auf der Agenda wie die weitere Entwicklung des Kurstandorts und die Belebung der Innenstadt. Die Ansiedlung eines Einkaufszentrums in der Innenstadt sieht DIE LINKE durch die genehmigten Bauvorhaben am Standort Göttinger Straße/Stubenstraße gefährdet. DIE LINKE wird auch im neuen Stadtrat die Forderung nach einem Straßensanierungsatlas festhalten. Zahlreiche weitere Vorhaben wurden beraten und den Kandidatinnen und Kandidaten mit auf dem Weg gegeben.
Die Versammlung verständigte sich aus aktuellem Anlass auch darüber, am kommenden Dienstag, 18. März um 15.00 Uhr die Toten des Kapp-Putsches auf dem alten Friedhof am Grab von Opfermann/ Lerch zu ehren. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen.
Werner Buse
Die Linke - Stadtvorsitzender