Zu Beginn der Stadtratsitzung am Abend in Heilbad Heiligenstadt verlas Bürgermeister Thomas Spielmann eine gemeinsame Erklärung der Fraktionen CDU, Menschen für Heiligenstadt, Die Linke, FDP, SPD, Grüne...

Der Wortlaut der Erklärung:
"Wir bedauern den Einzug eines Vertreters der rechtsextremen NPD in den Stadtrat unserer Heimatstadt. Rechtsextremistisches Denken ist eine Kombination von inhumanen Einstellungen, wie Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus. Ein solches Denken findet bei uns keinen Raum.

Mit dieser Erklärung setzen wie, die Mitglieder von CDU, BI, SPD/Grüne, Die Linke und der FDP ein starkes Zeichen für Toleranz und Weltoffenheit. Wir bekennen uns zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Wir stehen dafür ein, mit all unserer Kraft dafür zu sorgen, dass allen Bürgern, gleich welcher Herkunft sie sind, ein friedliches Leben in Würde garantiert ist.

Sorgen bereiten uns die Wählerstimmen, die die NPD gewonnen hat. Wir wollen um diese Menschen, die sich keineswegs alle mit den verfassungsfeindlichen Zielen der NPD identifizieren, kämpfen. Wir wollen diese von der Demokratie offenbar enttäuschten Wähler zurückgewinnen.

Und wir wollen mit unserer Politik auch die Menschen wieder erreichen, die aus Achtlosigkeit oder aus Enttäuschung nicht zur Wahl gegangen sind.

Die Arbeit des Heiligenstädter Stadtrates wird geprägt sein von Offenheit und Dialog. Eine Zusammenarbeit aller demokratischen Parteien ist unser gemeinsames Ziel.

Von den Zielen der NPD distanzieren wir uns!

Bürgermeister Thomas Spielmann für die genannten Fraktionen.
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