Fr, 17:38 Uhr
06.11.2015
Bundesverkehrsministerium hat B 247 im Blick
Unterstützung für nordthüringer Infrastrukturprojekt
Das regionale Netzwerk B 247 ist mit positiven Eindrücken vom jüngsten Termin im Bundesverkehrsministerium zurückgekehrt. "Staatssekretärin Dorothee Bär hat uns einen Überblick zum Stand der Prüfungen einer ÖPP-Finanzierung für die Bundesstraße 247 gegeben und ihre Unterstützung signalisiert", so Mühlhausens Oberbürgermeister Johannes Bruns zu den Gesprächen vergangenen Dienstag (3.11.).
Gemeinsam mit den Verwaltungschefs von Großengottern und Kallmerode, der Bürgerinitiative "B 247" aus Weinbergen sowie den Bundestagsabgeordneten Manfred Grund, Christian Hirte und Steffen-Claudio Lemme waren die regionalen Vertreter des Netzwerkes zu einem Gespräch nach Berlin eingeladen worden.
"In diesen Tagen fällt die Entscheidung, wann die notwendigen Daten für die Erstellung der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung erhoben werden. Auf Basis dieser Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wird dann entschieden, ob der ÖPP-Vergabestart erfolgen kann. Bundes- und Landesebene haben inzwischen verstanden, dass es sich beim Ausbau der B 247 zwischen A 38 und Bad Langensalza um einen ganz entscheidenden Entwicklungsimpuls für die gesamte Region handelt", so Bruns. Es gehe um bessere Verkehrsanbindung an die Autobahnen sowie den Ballungsraum Erfurt und damit um wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit.
Dass Staatssekretärin Bär diesen Aspekten eine wichtige Rolle bei der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung beimisst, stimmte die Runde optimistisch. Ebenso der Umstand, dass die B 247 als erste Bundesstraße bereits Teil der Liste der "Neuen Generation" von ÖPP-Projekten des Ministeriums ist. Damit hat das Projekt auch politischen Modellcharakter: "Wir sind alle in das Gelingen dieses Vorhabens verliebt", sagte Staatssekretärin Bär.
Zwar dauere ein ÖPP-Projekt in der Vorbereitung länger. Allerdings sei von Vorteil, die B 247 zwischen A 38 und Bad Langensalza in Gänze und kürzerer Zeit ausbauen zu können, als nur scheibchenweise über die herkömmliche Haushaltsfinanzierung.
Bei ÖPP-Projekten werden Planung, Bau, Erhaltung und Betrieb sowie (anteilige) Finanzierung für einen langfristigen Zeitraum an einen privaten Auftragnehmer übertragen.
Autor: redGemeinsam mit den Verwaltungschefs von Großengottern und Kallmerode, der Bürgerinitiative "B 247" aus Weinbergen sowie den Bundestagsabgeordneten Manfred Grund, Christian Hirte und Steffen-Claudio Lemme waren die regionalen Vertreter des Netzwerkes zu einem Gespräch nach Berlin eingeladen worden.
"In diesen Tagen fällt die Entscheidung, wann die notwendigen Daten für die Erstellung der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung erhoben werden. Auf Basis dieser Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wird dann entschieden, ob der ÖPP-Vergabestart erfolgen kann. Bundes- und Landesebene haben inzwischen verstanden, dass es sich beim Ausbau der B 247 zwischen A 38 und Bad Langensalza um einen ganz entscheidenden Entwicklungsimpuls für die gesamte Region handelt", so Bruns. Es gehe um bessere Verkehrsanbindung an die Autobahnen sowie den Ballungsraum Erfurt und damit um wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit.
Dass Staatssekretärin Bär diesen Aspekten eine wichtige Rolle bei der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung beimisst, stimmte die Runde optimistisch. Ebenso der Umstand, dass die B 247 als erste Bundesstraße bereits Teil der Liste der "Neuen Generation" von ÖPP-Projekten des Ministeriums ist. Damit hat das Projekt auch politischen Modellcharakter: "Wir sind alle in das Gelingen dieses Vorhabens verliebt", sagte Staatssekretärin Bär.
Zwar dauere ein ÖPP-Projekt in der Vorbereitung länger. Allerdings sei von Vorteil, die B 247 zwischen A 38 und Bad Langensalza in Gänze und kürzerer Zeit ausbauen zu können, als nur scheibchenweise über die herkömmliche Haushaltsfinanzierung.
Bei ÖPP-Projekten werden Planung, Bau, Erhaltung und Betrieb sowie (anteilige) Finanzierung für einen langfristigen Zeitraum an einen privaten Auftragnehmer übertragen.