Mi, 08:32 Uhr
24.05.2017
Hauptausschuss Leinefelde-Worbis
Verschiedene Baumaßnahmen auf dem Plan
Am kommenden Montag, 29.05.2017 findet um 15:00 Uhr im Rathaus Wasserturm Leinefelde, kleiner Sitzungssaal, die 25. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Leinefelde-Worbis statt, zu der der Bürgermeister herzlich einlädt. Im öffentlichen Teil sind auch Gäste willkommen....
Und das sieht die Tagesordnung vor:
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 06.03.2017
4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen
6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Finanzausschuss vom 15.05.2017 vorgelegten Beratungsgegenstände
6.1. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen der Stadt Leinefelde-Worbis im Haushaltsjahr 2016
Vorlage: 109/2017
6.2. Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Leinefelde-Worbis
Vorlage: 112/2017
6.3. Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Leinefelde-Worbis für das Haushaltsjahr 2015
Vorlage: 113/2017
6.4. Aufhebung des Beschlusses Nr. 326/2005 - Nutzungsausschluss Obereichsfeldhalle
Vorlage: 58/2017
6.5. Überplanmäßige Ausgabe zur Baumaßnahme Aufwertung des Johannesplatzes mit Neubau einer Bushaltestelle in Birkungen
Vorlage: 114/2017
6.6. Überplanmäßige Ausgabe zur Baumaßnahme "Grundhafter Ausbau der Bergstraße, Schulweg, Am Stieg, 1. Bauabschnitt im Ortsteil Leinefelde
Vorlage: 116/2017
6.7. Überplanmäßige Ausgabe zur Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau Beurenweg, 1. Bauabschnitt im Ortsteil Leinefelde
Vorlage: 119/2017
6.8. Außerplanmäßige Ausgabe zur Erschließung des Wohngebietes "Bei der Ziegelei" im OT Birkungen (Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten)
Vorlage: 115/2017
7. Beratung und Beschlussfassung über die vom Sozialausschuss vom 16.05.2017 vorgelegten Beratungsgegenstände
7.1. Honorare für Stadtführer und Teilnehmergebühren für Stadtführungen in Leinefelde-Worbis
Vorlage: 72/2017
8. Beratung und Beschlussfassung über die vom Bauausschuss vom 17.05.2017 vorgelegten Beratungsgegenstände
8.1. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 92 Erweiterung des LIDL-Supermarktes im Ortsteil Leinefelde
Vorlage: 120/2017
8.2. Namensgebung des neu erschlossenen Sondergebietes B-Plan Nr. 85 Westernranch am Klien im Ortsteil Worbis
Vorlage: 85/2017
9. Beratung und Beschlussfassung zu Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
9.1. Bestellung des Gemeindewahlleiters und Stellvertreters für die Kommunalwahl 2017
Vorlage: 108/2017
10. Anfragen und Anregungen (von Abgeordneten)
11. Schließung der öffentlichen Sitzung
12. Anfragen der Bürger
II. Nichtöffentliche Sitzung
Autor: enUnd das sieht die Tagesordnung vor:
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 06.03.2017
4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen
6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Finanzausschuss vom 15.05.2017 vorgelegten Beratungsgegenstände
6.1. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen der Stadt Leinefelde-Worbis im Haushaltsjahr 2016
Vorlage: 109/2017
6.2. Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Leinefelde-Worbis
Vorlage: 112/2017
6.3. Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Leinefelde-Worbis für das Haushaltsjahr 2015
Vorlage: 113/2017
6.4. Aufhebung des Beschlusses Nr. 326/2005 - Nutzungsausschluss Obereichsfeldhalle
Vorlage: 58/2017
6.5. Überplanmäßige Ausgabe zur Baumaßnahme Aufwertung des Johannesplatzes mit Neubau einer Bushaltestelle in Birkungen
Vorlage: 114/2017
6.6. Überplanmäßige Ausgabe zur Baumaßnahme "Grundhafter Ausbau der Bergstraße, Schulweg, Am Stieg, 1. Bauabschnitt im Ortsteil Leinefelde
Vorlage: 116/2017
6.7. Überplanmäßige Ausgabe zur Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau Beurenweg, 1. Bauabschnitt im Ortsteil Leinefelde
Vorlage: 119/2017
6.8. Außerplanmäßige Ausgabe zur Erschließung des Wohngebietes "Bei der Ziegelei" im OT Birkungen (Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten)
Vorlage: 115/2017
7. Beratung und Beschlussfassung über die vom Sozialausschuss vom 16.05.2017 vorgelegten Beratungsgegenstände
7.1. Honorare für Stadtführer und Teilnehmergebühren für Stadtführungen in Leinefelde-Worbis
Vorlage: 72/2017
8. Beratung und Beschlussfassung über die vom Bauausschuss vom 17.05.2017 vorgelegten Beratungsgegenstände
8.1. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 92 Erweiterung des LIDL-Supermarktes im Ortsteil Leinefelde
Vorlage: 120/2017
8.2. Namensgebung des neu erschlossenen Sondergebietes B-Plan Nr. 85 Westernranch am Klien im Ortsteil Worbis
Vorlage: 85/2017
9. Beratung und Beschlussfassung zu Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
9.1. Bestellung des Gemeindewahlleiters und Stellvertreters für die Kommunalwahl 2017
Vorlage: 108/2017
10. Anfragen und Anregungen (von Abgeordneten)
11. Schließung der öffentlichen Sitzung
12. Anfragen der Bürger
II. Nichtöffentliche Sitzung