Do, 18:02 Uhr
21.06.2018
CDU Kreisverband
Mitglieder mit Bundespolitik nicht im Einklang
In der vergangenen Woche traf sich der Kreisvorstand der CDU Eichsfeld im Hofkaffee Ares`Ottens in Jützenbach zu turnusmäßigen Sitzung. Die Vorbereitung des Landesparteitages, die Kommunalwahlen im nächsten Jahr und die Vorhaben des Kreisverbandes standen auf der Tagesordnung...
Aber zunächst debattierte der Kreisvorstand über eine Stunde die aktuelle Politik in Berlin. Es ist alles andere als erfreulich, in welchem Zustand sich momentan die CDU/CSU Bundestagsfraktionen befindet, brachte es Christina Tasch, die Kreisvorsitzende auf den Punkt. Wir brauchen eine Lösung in der Flüchtlingsfrage und dies sehr, sehr dringend. Wir werden daher einen Brief an unsere Bundesvorsitzende Dr. Angela Merkel schreiben und ihr verdeutlichen, wie unzufrieden unsere Mitglieder im Moment sind, und erwarten innerhalb der Fraktion eine sachorientierte Lösung.
Man kann das eine tun und braucht doch das andere nicht zu lassen machte Thadäus König, unser Fraktionsvorsitzende im Kreistag deutlich. Ich bin für den Vorschlag von Herrn Seehofer, der geltendes Recht anwenden will, und trotzdem kann unsere Bundeskanzlerin an einer europäischen Lösung weiterarbeiten; und muss es sogar. Deutschland kann doch nicht die Probleme allein lösen.
Der nächste Aufreger war das aktuell geplante neue Schulgesetz der rot-rot-grünen Landesregierung. Damit setzt diese Koalition das fort, was ihr bei der Gebietsreform schon nicht gelungen ist; den Generalangriff auf den ländlichen Raum. Schule vor Ort darf nicht an nichtumsetzbaren Mindestgrößen festgemacht werden, so die Überzeugung der Landtagsabgeordneten Christina Tasch. Und wenn, wie vorgesehen, der §41, Abs.3 so geändert wird, erhält die Landesregierung auch noch Einfluss auf die Schulnetzplanung. Die war immer Sache des Landkreises und damit sind wir im Eichsfeld sehr gut gefahren, so Frau Dr. Marion Frant.
Nach der erfolgreichen Wahl vom Landrat ist vor der Wahl zum Kreistag. Ich freue mich, dass unser Landrat Dr. Werner Henning seine Zusage gegeben hat, im nächsten Jahr wieder auf Listenplatz 1 für die CDU zum Kreistag zu kandidieren, kommentierte Christina Tasch.
Zudem werden wir der Jungen Union, der Frauen Union, der Senioren Union, der KPV, der MIT und der CDA je einen Listenplatz zur freien Vergabe anbieten. Am 2. Februar 2019 wollen wir dann in einer Gesamtmitgliederversammlung die komplette Kreistagsliste beschließen und werden am bewährten Prinzip der Regionalität festhalten. Aus jeder Stadt, aus jeder Verwaltungsgemeinschaft und aus den Landgemeinden werden anhand des Bevölkerungsdurschnitts die Anzahl der möglichen Plätze vergeben. Dies hat sich seit 1994 bewährt und wir haben als einzige Fraktion auch aus allen Regionen des Landkreise Vertreter in diesem Gremium, erläuterte die Kreisvorsitzende das Prozedere. Einstimmig folgte der Kreisvorstand dieser Vorgehensweise.
Am 19. und 20. Oktober 2018 findet der diesjährige Landesparteitag der CDU Thüringen in unserem Kreisverband statt. Wir wollen und wir werden gute Gastgeber sein und ein kleines Team hat sich intensiv mit der Vorbereitung beschäftigt. Da die Verhandlungen aber noch nicht abgeschlossen sind, erfolgt die genaue Absprache auf der nächsten Kreisvorstandssitzung.
Zuvor wird es das 2. Hoffest der CDU Eichsfeld geben und damit das Thema Landwirtschaft wieder in den Focus gerückt. Am 9. September werden wir in Großbodungen durch den stellv. Kreisvorsitzenden Heiko Steinecke über seinen Landwirtschaftsbetrieb informiert, werden Gelegenheit zur Besichtigung erhalten und wollen im Kirchgrund aber auch die Geselligkeit nicht zu kurz kommen lassen. Ich freue mich, Gastgeber für das zweite Hoffest zu sein und habe auch schon mit meinem Ortsverband mit den Vorbereitungen begonnen, so der Gastgeber.
Im Anschluss an die Sitzung konnten sich die Mitglieder des Kreisvorstandes noch vom Engagement der Inhaberin des Hofkaffees überzeugen. In liebevoller Kleinarbeit haben sie hier eine Lokalität geschaffen, die beeindruckend ist. Einmalig. Mit viel Liebe zum Detail. Mit dem Herzen gesehen. Wir wünschen ihnen immer viele und zufriedene Gäste und kommen gern wieder. Und auch Jützenbach hat sich wunderbar entwickelt, war der Tenor aus den Reihen des Kreisvorstandes. Benno Bause, der Ortsteilbürgermeister und Vorsitzender der CDU Jützenbach nahm als Gast am Kreisvorstand teil und freute sich natürlich auch über das Lob.
Gerhard Martin
Autor: enAber zunächst debattierte der Kreisvorstand über eine Stunde die aktuelle Politik in Berlin. Es ist alles andere als erfreulich, in welchem Zustand sich momentan die CDU/CSU Bundestagsfraktionen befindet, brachte es Christina Tasch, die Kreisvorsitzende auf den Punkt. Wir brauchen eine Lösung in der Flüchtlingsfrage und dies sehr, sehr dringend. Wir werden daher einen Brief an unsere Bundesvorsitzende Dr. Angela Merkel schreiben und ihr verdeutlichen, wie unzufrieden unsere Mitglieder im Moment sind, und erwarten innerhalb der Fraktion eine sachorientierte Lösung.
Man kann das eine tun und braucht doch das andere nicht zu lassen machte Thadäus König, unser Fraktionsvorsitzende im Kreistag deutlich. Ich bin für den Vorschlag von Herrn Seehofer, der geltendes Recht anwenden will, und trotzdem kann unsere Bundeskanzlerin an einer europäischen Lösung weiterarbeiten; und muss es sogar. Deutschland kann doch nicht die Probleme allein lösen.
Der nächste Aufreger war das aktuell geplante neue Schulgesetz der rot-rot-grünen Landesregierung. Damit setzt diese Koalition das fort, was ihr bei der Gebietsreform schon nicht gelungen ist; den Generalangriff auf den ländlichen Raum. Schule vor Ort darf nicht an nichtumsetzbaren Mindestgrößen festgemacht werden, so die Überzeugung der Landtagsabgeordneten Christina Tasch. Und wenn, wie vorgesehen, der §41, Abs.3 so geändert wird, erhält die Landesregierung auch noch Einfluss auf die Schulnetzplanung. Die war immer Sache des Landkreises und damit sind wir im Eichsfeld sehr gut gefahren, so Frau Dr. Marion Frant.
Nach der erfolgreichen Wahl vom Landrat ist vor der Wahl zum Kreistag. Ich freue mich, dass unser Landrat Dr. Werner Henning seine Zusage gegeben hat, im nächsten Jahr wieder auf Listenplatz 1 für die CDU zum Kreistag zu kandidieren, kommentierte Christina Tasch.
Zudem werden wir der Jungen Union, der Frauen Union, der Senioren Union, der KPV, der MIT und der CDA je einen Listenplatz zur freien Vergabe anbieten. Am 2. Februar 2019 wollen wir dann in einer Gesamtmitgliederversammlung die komplette Kreistagsliste beschließen und werden am bewährten Prinzip der Regionalität festhalten. Aus jeder Stadt, aus jeder Verwaltungsgemeinschaft und aus den Landgemeinden werden anhand des Bevölkerungsdurschnitts die Anzahl der möglichen Plätze vergeben. Dies hat sich seit 1994 bewährt und wir haben als einzige Fraktion auch aus allen Regionen des Landkreise Vertreter in diesem Gremium, erläuterte die Kreisvorsitzende das Prozedere. Einstimmig folgte der Kreisvorstand dieser Vorgehensweise.
Am 19. und 20. Oktober 2018 findet der diesjährige Landesparteitag der CDU Thüringen in unserem Kreisverband statt. Wir wollen und wir werden gute Gastgeber sein und ein kleines Team hat sich intensiv mit der Vorbereitung beschäftigt. Da die Verhandlungen aber noch nicht abgeschlossen sind, erfolgt die genaue Absprache auf der nächsten Kreisvorstandssitzung.
Zuvor wird es das 2. Hoffest der CDU Eichsfeld geben und damit das Thema Landwirtschaft wieder in den Focus gerückt. Am 9. September werden wir in Großbodungen durch den stellv. Kreisvorsitzenden Heiko Steinecke über seinen Landwirtschaftsbetrieb informiert, werden Gelegenheit zur Besichtigung erhalten und wollen im Kirchgrund aber auch die Geselligkeit nicht zu kurz kommen lassen. Ich freue mich, Gastgeber für das zweite Hoffest zu sein und habe auch schon mit meinem Ortsverband mit den Vorbereitungen begonnen, so der Gastgeber.
Im Anschluss an die Sitzung konnten sich die Mitglieder des Kreisvorstandes noch vom Engagement der Inhaberin des Hofkaffees überzeugen. In liebevoller Kleinarbeit haben sie hier eine Lokalität geschaffen, die beeindruckend ist. Einmalig. Mit viel Liebe zum Detail. Mit dem Herzen gesehen. Wir wünschen ihnen immer viele und zufriedene Gäste und kommen gern wieder. Und auch Jützenbach hat sich wunderbar entwickelt, war der Tenor aus den Reihen des Kreisvorstandes. Benno Bause, der Ortsteilbürgermeister und Vorsitzender der CDU Jützenbach nahm als Gast am Kreisvorstand teil und freute sich natürlich auch über das Lob.
Gerhard Martin
