Nach den Verhandlungen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer mit den deutschen Automobilherstellern mahnt der AvD nachdrücklich dazu, die Debatten um Luftreinhaltung und Mobilität in den Städten mit übergreifenden Verkehrskonzepten zu verbinden...


Die in dieser Woche im Verkehrsministerium geführten Gespräche hatten das Voranbringen der Umtausch-Aktionen und „herstellerspezifische Maßnahmen“ im Umfang von bis zu 3.000 Euro für Euro-5-Diesel zum Ergebnis.

Der AvD begrüßt, dass erstmals Nachrüstlösungen für eine Verbesserung der Abgasreinigung im Grundsatz anerkannt werden. Der Club mahnt an dieser Stelle möglichst rasch einen verbindlichen rechtlichen Rahmen für den Einbau solcher Systeme noch vor 2020 an.

Der AvD fordert die politisch Verantwortlichen gleichzeitig auf, Autofahrer nicht weiter mit Einzelmaßnahmen ohne ein übergreifendes Konzept zu verunsichern. Pendler, Handwerker und der gesamte Wirtschaftsverkehr müssen auf die weitere Nutzung ihrer ordnungsgemäß zugelassenen Fahrzeuge vertrauen können. Die drohenden Fahrverbote lassen einen erheblichen Wertverlust für Fahrzeuge befürchten, deren Austausch vielen Kraftfahrern aus finanziellen Gründen nicht zugemutet werden darf.

Dazu kommt, dass die Diskussionen um die Fahrverbote in den Städten vor dem Hintergrund seit Jahren sinkender Schadstoffwerte stattfindet und der PKW-Verkehr eine unter mehreren relevanten Schadstoffquellen ist. Privathaushalten mit deren Heizungen, der Flussschifffahrt und der Industrie werden aktuell keine vergleichbaren Beiträge für die Senkung von Belastungen abverlangt.

Der AvD fordert von Bundesregierung und Bundestag einen Mobilitäts-Masterplan für alle Verkehrsteilnehmer, der Rücksicht auf die Pendler nimmt und diesen Planungssicherheit gibt. Die Belange von Millionen von kraftfahrenden Pendlern und anderen Kfz-Nutzern werden momentan ignoriert. Auch die Mobilitätsbedürfnisse des Wirtschaftsverkehrs, der essenziell für die Zukunft des Landes ist, müssen deutlich besser berücksichtigt werden.

Unterlegt werden müssen solche Konzepte mit einer soliden Finanzierung der gesamten Infrastruktur, die den Autofahrern keine zusätzliche Belastungen auferlegt – sie zahlen heute schon deutlich mehr über Kraftstoff- und Kfz-Steuer an den Staat, als von dort für den Verkehr wieder ausgegeben wird.