Am kommenden Montag, 3. Dezember 2018 findet um 16:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses „Wasserturm“, Leinefelde, in Leinefelde die 22. Sitzung des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis für die Wahlperiode 2014 – 2019 statt....

Interessierte Bürger sind auch eingeladen, allerdings nur für den öffentlichen Teil der Sitzung. Hier die Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 24.09.2018
4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und getroffenen Eilentscheidungen
6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Hauptausschuss vom 19.11.2018 vorgelegten Beratungsgegenstände
6.1. Überplanmäßige Ausgabe zur Sanierung der Kernburg Burg Scharfenstein
6.2. Überplanmäßige Finanzaufwendungen für die Sport und Freizeit Leinefelde-Worbis GmbH
6.3. Überplanmäßige Ausgabe Forst Hundeshagen
6.4. Überplanmäßige Ausgabe zum Neubau Dorfgemeinschaftshaus mit Feuerwehr im Ortsteil Breitenbach
6.5. Überplanmäßige Ausgabe Erneuerung Kunstrasenplatz Leinefelde
6.6. Überplanmäßige Ausgabe für Kita
6.7. Überplanmäßige Ausgabe zum Bauvorhaben Erschließung des Industrie- und Gewerbegebietes „Am Teichhofe“ in der Gemarkung Breitenbach
6.8. Grundsatzbeschluss
Angebotsplanung Krankenhausstandort Eichsfeld Klinikum im Stadt Stadtgebiet Leinefelde-Worbis
6.9. Änderung der Benutzerordnung der Stadtbibliothek Leinefelde-Worbis
6.10. Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Leinefelde-Worbis
6.11. 6. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Leinefelde-Worbis und deren Einrichtungen
6.12. Bestellung eines Wahlleiters und Stellvertreters für die Wahlen 2019
6.13. Beauftragung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2018
6.14. Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb „Kommunale Liegenschaftsverwaltung Leinefelde-Worbis – KLW“
6.15. Finanzplanung 2019-2022 für den Eigenbetrieb „Kommunale Liegenschaftsverwaltung Leinefelde-Worbis – KLW“
6.16. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 104 „Duderstädter Straße“, Ortsteil Wintzingerode
6.17. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 105 „Dorfstraße“, Ortsteil Wintzingerode
6.18. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 106 „Am Hahletalblick“, Ortsteil Wintzingerode
6.19. Aufstellungsbeschluss zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes (Kullmann Bau Service GmbH, Ortsteil Birkungen)
6.20. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 107 "Kullmann Bau-Service GmbH", Ortsteil Birkungen
6.21. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 41 „Kindergarten Beuren“, Ortsteil Beuren
6.22. Aufstellungsbeschluss zum B-Plan Nr. 108 "Schulwiese", Ortsteil Worbis
6.23. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 48 "In den Birken", Ortsteil Kaltohmfeld
6.24. Umbenennung der „Straße der Einheit“ im Ortsteil Hundeshagen
7. Haushaltsplan der Stadt Leinefelde-Worbis für das Haushaltsjahr 2019
7.1. Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Leinefelde-Worbis
7.2. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Stadt Leinefelde-Worbis 2018-2022
8. Anfragen und Anregungen
9. Schließung der öffentlichen Sitzung
10. Anfragen der Bürger
II. Nichtöffentliche Sitzung