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Di, 08:45 Uhr
12.03.2019
Leinefelde-Worbis

Beschlüsse kommen nun in den Stadtrat

In seiner Sitzung gestern Nachmittag hat der Hauptausschuss der Stadt Leinefelde-Worbis einige Beschlüsse gefasst. Nächste Station ist dann der Stadtrat, bevor diese Beschlüsse auch umgesetzt werden können. Einige Zuschauer waren auch da


Interessiert zeigen sich auch die Bewohner des neuen Stadtteiles Kallmerode. Bei den anderen Gästen sind es mehr oder weniger fast immer die gleichen, die wissen wollen, was kommt oder die hier auch ihre Meinung äußern wollen.

Stadtratsmitglied Klaus Schulze jedenfalls nutzte die Gunst der Stunde und sammelte fleißig im Versammlungsraum der Stadt bei den Gästen Unterstützungsunterschriften für sich, um sich wählen lassen zu können. Überhaupt hat der 81jährige eine Sonderrolle. Klaus Schulze gehört nicht zum Hauptausschuss, hat dort aber Rederecht und wird auch immer nach seiner Meinung gefragt. Obendrein darf er an der nichtöffentlichen Sitzung teilnehmen, was sonst keinem weiter gestattet ist, auch nicht Journalisten (vor allem nicht).

Helmut Funke, stellvertretender Bürgermeister der Stadt, leitete die Sitzung, da Marko Grosa auf Dienstreise ist. Zu Beginn klärte Helmut Funke die Anwesenden auf, wie eigentlich Beschlüsse gefasst werden und welche Gremien sie durchlaufen. Darüber hinaus appellierte er an die Bürger, ihr Wahlrecht wahrzunehmen. Er informierte über eine neue Richtlinie, Dieselfahrzeuge in Kommunalverwaltungen betreffend.

Zum Thema Garagen hatte der Bauausschuss sich jetzt mal ein Bild davon gemacht, welche Flächen für den Neubau zur Verfügung stehen könnten. Bauamtsleiter Stefan Nolte sprach dann einige konkret an. Grünes Licht gibt dafür dann aber erst der Landkreis. Besonders freute es Helmut Funke, dass die Stadt wirtschaftlich gut aufgestellt ist und verlas ein Schreiben zur Haushaltsgenehmigung.

Natalie Hünger von der Stadtverwaltung erklärte auf Anfrage, dass mit dem Umbau des alten “Stadt l noch in diesem Jahr begonnen werden soll. Im 2. Halbjahr wird mit der Entkernung gerechnet, dann folgt der Rohbau.

Unter den zu fassenden Beschlüssen war auch einer wegen der Hundesteuersatzung. Die wird aber nicht erhöht, wie manche im Vorfeld glaubten. Es geht um Therapiehunde, für die künftig weniger Steuer bezahlt werden soll. Es liegt der Stadt ein Antrag vor, es könnten aber mehr werden. So wird künftig (nach erfolgter und bestätigter Prüfung des Therapiehundes) die Hälfte der Steuer verlangt.

In anderen Beschlüssen ging es noch um Finanzen, Änderungen bei B-Plänen, und Aufstellungsbeschlüsse. So will beispielsweise der Aldi in Leinefelde sein Gebäude vergrößern in Richtung Parkplatz.

Die Mitglieder des Hauptausschusses haben alle Beschlüsse gefasst und den Controllingbericht zum Haushaltsjahr 2018 zur Kenntnis genommen. Ein wichtiges Thema sprach Bauamtsleiter Stefan Nolte noch an: die künftige Entwicklung des Industrie- und Gewergebebietes Nord, dass derzeit aus etwa 100 kleineren Grundflächen besteht. Dafür wird ein Partner gesucht, der dieses umsetzen kann. Für den Teichhof in Breitenbach wurden für die Entwicklung etwa acht Jahre gebraucht.
Ilka Kühn

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